Die AG 3 will den Auftrag an die BGR „präzisieren“

krist_salz_tonDer Schnellschuss des Kommissionsvorsitzes

In der letzten Kommissionssitzung wurde ohne Gegenstimme ein Auftrag an die BGR erteilt, Kristallin– und Salzstudie aus den Jahren 94 und 95 auf den Stand des AkEnd zu bringen, also die Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen des AkEnd einzuarbeiten. Dem hat der Präsident, Herr Kümpel, zugestimmt. Genaueres ist dem Beitrag Die Kommission dreht sich im Kreis und der Vorsitz spinnt die Fäden zu entnehmen.

AG 3 – Kriterien – will Auftrag korrigieren

Auf der darauf folgenden Sitzung der AG 3, die für die Entwicklung von Kriterien zuständig ist, traf das auf Kritik, sodass ein zusätzlicher Punkt 3a – Präzisierung des Auftrags an die BGR – in die Tagesordnung aufgenommen wurde (AG3_04a_fin.mp3, 03:05 bis 24:36). Das hört sich nicht nach Präzisierung, sondern nach Korrektur an.

BGR war diesmal fachlich vertreten

Ein Vorteil war die Anwesenheit von Herrn Bräuer (Abteilungsleiter Unterirdischer Speicher- und Wirtschaftsraum bei der BGR), der langjährige Erfahrung auf diesem Gebiet besitzt. Wäre er bei der Kommissionssitzung dabei gewesen, hätte er wohl sofort auf die mit diesem Auftrag verbundene Problematik und den Arbeitsaufwand hingewiesen.

Die niedersächsische Skepsis gegenüber der BGR

Deutlich war bei Herrn Wenzel die Skepsis gegenüber der BGR zu spüren. Vereinbart wurde deshalb eine schriftliche Fixierung der präzisierten Fassung des Auftrags als Beschlussvorlage für die nächste Kommissionssitzung. Diese Fassung sollte parallel zur Sitzung erstellt und am Ende der Sitzung beschlossen werden.

Fast vergessen

Das wäre vergessen worden, wenn nicht Herr Kanitz daran erinnert hätte. Der TOP 3a wurde dann noch einmal kontrovers verhandelt (AG3_04c_fin.mp3, 1:49:05 bis 2:05:12). Herrn Kanitz schlug Folgendes vor:

  1. Prüfung der Datenlage über mögliche Wirtsgesteine Deutschlands – Salz, Kristallin und Ton – mit Identifizierung von Defiziten.
  2. Soweit Defizite vorhanden sind oder gesehen werden, ergänzende Datenerhebung mit Beteiligung der Länder oder mit Unterstützung der Länder.
  3. Regelmäßige Berichterstattung in der AG 3.

Solch ein Ansatz ist durchaus sinnvoll, denn in anderen Zusammenhängen wie Geothermie (2009-2013), CCS (2010-2012) und Salzstrukturen (2008) sind neuere Daten gesammelt und insbesondere vorhandene Daten neu ausgewertet worden.

Längere Diskussion mit Ergebnis für die nächste Kommissionssitzung

Es schloss sich eine längere Diskussion an, an der Herr Bräuer nicht mehr teilnehmen konnte, da er zu dieser Zeit nicht mehr anwesend war. Schließlich fasste der AG-Vorsitzende Grunwald das Ergebnis wie folgt zusammen:

Hier muss einfach sorgfältig überlegt werden, was die BGR im Verein mit den Ländern jetzt schon tun kann, um sinnvoll spätere Dinge vorzubereiten, aber ohne irgendetwas zu präjudizieren im Sinne von Einschränkung der Weißen Landkarte. Und das kann man vielleicht nicht mehr als Schnellschuss erledigen, auch nicht durch stundenlange Diskussion in der Kommission. …Kleinere Gruppe in Kontakt mit BGR und Länderbehörden, um ein geordnetes Verfahren zu finden.

So soll es am 02.02.2015 in die Kommissionssitzung eingebracht werden.

Die Illusion der Weißen Deutschlandkarte wird weiter gepflegt – trotz Gorleben

Eins haben die Diskussionen gezeigt: Die Illusion der Weißen Deutschlandkarte soll auf Biegen und Brechen erhalten bleiben. Dass mit der Berücksichtigung von Gorleben im komparativen Suchverfahren implizit schon Startkriterien, die Gorlebenkriterien (siehe auch GOOGLE-Suche Gorlebenkriterien site:endlagerdialog.de), festgelegt worden sind, wird in keiner Weise berücksichtigt. Mit der politischen Setzung des schwarzen Punktes bei Gorleben sind schon etwa 30 % der Weißen Deutschlandkarte schwarz.

Ein Gedanke zu „Die AG 3 will den Auftrag an die BGR „präzisieren“

  1. Klarstellung?
    Die Präzisierung des Auftrags an die BGR wurde kurz unter Klarstellung in der Kommissionssitzung am 02.02.2015 abgehandelt, siehe Videomitschnitt 5:32:08 bis 5:33:23. Die Formel von Herrn Müller und Herrn Mager (BMWi) war In enger Zusammenarbeit mit der AG 3. Mal sehen, ob die Präzisierung des Auftrags und die Auftragsbearbeitung durch die BGR auch in der Öffentlichkeit verfolgt werden kann? Da versprach der Vorschlag von Herrn Kanitz doch größere Transparenz:

    Regelmäßige Berichterstattung in der AG 3.

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