Vom endgültigen Scheitern der Transparenz

ag2Entwürfe und interne Arbeits- und Beratungsunterlagen?

Zum Punkt Protokolle gab es in der Geschäftsordnungsdebatte folgenden Wortwechsel (zweite Kommissionssitzung, Video 3:36:48):

Frau Kotting-Uhl: „Ich hab ne Frage was unter Punkt 7 mit internen Arbeits- und Beratungsunterlagen gemeint ist.“

Herr Janß: „Es mögen hier runterfallen beispielsweise Entwurfsfassungen, wie jetzt hier zur Geschäftsordnung, die zunächst intern verteilt werden, bei denen aber selbstverständlich jederzeit die Kommission entschließen kann, jetzt ist das nicht mehr eine interne Unterlage, diese Unterlage kann veröffentlicht werden.“

Frau Kotting-Uhl: „Ja, ich möchte gerne mal nachfragen Herr Vorsitzender: Aber Entwürfe werden hier extra aufgeführt. Es heißt hier Entwürfe, also interne Arbeits- und Beratungsunterlagen, Entwürfe und ähnliches. Also bei Entwürfen ist mir das klar, aber was ansonsten interne Arbeits- und Beratungsunterlagen sein könnten, ist mir nicht klar…“ Weiterlesen

Die Reise zum sichersten Ort der Erde

reiseDer Film

Mit dem Film Die Reise zum sichersten Ort der Erde wird versucht, das Problem der Endlagerung hoch radioaktiver Abfälle dem interessierten Publikum näher zu bringen. Im Mittelpunkt steht Charles McCombie (MCM International), der sich schon seit Jahrzehnten mit der Endlagerfrage beschäftigt und in diversen nationalen Programmen wie in der Schweiz und in Japan eine nicht unwesentliche Rolle gespielt hat. Als Befürworter der Nutzung der Atomkernenergie sieht er seine Aufgabe darin, sich insbesondere auch um die Abfälle zu kümmern.

Das Buch

Er hat mit seinem Buch Principles and Standards for the Disposal of Long-lived Radioactive Wastes, Weiterlesen

Öffentlichkeitsbeteiligung an der Kommissionsarbeit ohne tragfähigen kommunikationswissenschaftlichen Ansatz

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Quelle: Deutscher Bundestag

Papier der AG 1 gut zwei Stunden in der Kommission diskutiert

Zur 9. Kommissionssitzung am 02.02.2015 wurde das Papier Beteiligung der Öffentlichkeit an der Arbeit der Kommission unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Anhörung in der 6. Sitzung der AG 1 als Entscheidungsgrundlage vorgelegt und unter Punkt 5 der Tagesordnung beraten, siehe Videomitschnitt 02:45:27 bis 05:13:20.

Wissenschaftlichkeit hervorgehoben

Auf Seite 6 wird die Wissenschaftlichkeit betont: Weiterlesen

AG 3-Sitzung: Eine erschreckende Bilanz der Intransparenz

anfragAnfrage vor der Sitzung unbeantwortet

Vor der 5. Sitzung der AG 3 am 27.02.2015 hat endlagerdialog.de bei der Kommission angefragt, welche Beratungsunterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten verteilt wurden, um abschätzen zu können, ob die Sitzung durch Zuschauer überhaupt inhaltlich zu verfolgen sein wird. Leider wurde die Anfrage nicht beantwortet und es wurden lediglich zwei Beratungsunterlage entsprechend § 12 Abs. 4 im Internet zur Verfügung gestellt, die Tagesordnung und die Ergänzung der Tagesordnung.

Acht Beratungsunterlagen wurden verteilt

Während der Sitzung wurde offensichtlich, dass zu TOP 2 vier Unterlagen Weiterlesen