Gorleben und Veränderungssperre: Mögliche Vertrauensgrundlage zerstört

Zwei_VeranstZwei Parallelveranstaltungen

Am kommenden Samstag finden zwei Veranstaltungen zur Endlagerfrage statt – eine organisiert von der Endlagerkommission, die andere von .ausgestrahlt und der BI Lüchow-Dannenberg. Ein Artikel von Dirk Asendorpf in der ZEIT (18.06.2015, S. 35) mit dem Titel Trauerarbeit nach dem Atomausstieg kommt zu der Feststellung:

…Man redet über- und nicht miteinander….

Das ist bedauerlicherweise so richtig. Doch wie kam es zu dieser Entwicklung?

Ein Grund – Veränderungssperre

Der Artikel benennt da einen Grund:

….Trotzdem ist Gorleben noch im Rennen, erst letzte Woche hat der Bundesrat beschlossen, die Option für weitere zwei Jahre offenzuhalten. …

Es handelt sich um die Veränderungssperre, die vom Bundesrat am 12.06.2015 bis zum 31. März 2017 verlängert wurde. Bis dahin wird die Bundesregierung gebeten, eine gesetzliche Regelung zu erarbeiten, die eine frühzeitige Sicherung von allen Standortregionen oder Planungsgebieten für potenzielle Endlagerstandorte ermöglicht. Doch warum liegt eine solche Regelung noch nicht vor? Weiterlesen