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zuschr_3_39Die nächste AG 3 – Sitzung

Auf der nächsten Sitzung der AG 3 am 17.12.2015 sollen die Kriterien als Ganzes in einer vorläufigen Fassung verabschiedet werden. Diese sollen ab dem 18.01.2016 in einer Online-Konsultation und am 29./30.01.2016 in einer in Berlin stattfindenden Fachtagung zur fachlichen Diskussion zur Verfügung stehen. Das wird schwierig werden, da inzwischen von unterschiedlichen Kommissionsmitgliedern recht kontroverse Papiere eingereicht wurden.

Die eigentliche Arbeit der Kriterienentwicklung beginnt erst jetzt

Dazu kommt ein Novum: Die Endlagerkommission und hier die AG 3 veröffentlicht Zuschriften, siehe 3-66 und 3-62. Diese Zuschriften enthalten – neben interessengeleiteten Bemerkungen – teilweise beachtenswerte fachliche Ausführungen, die die bisherigen Ergebnisse der eher flachen fachlichen Diskussion in der AG 3 als unzureichend erscheinen lassen. Es entsteht der Eindruck, dass erst jetzt die eigentliche Arbeit der Kriterienentwicklung beginnt, dank dieser externen Zuschriften.

Weshalb wurden die bisherigen Zuschriften nicht veröffentlicht?

Gleichwohl stellt sich die Frage, weshalb die Zuschriften an die AG 3 bisher geheim gehalten wurden, siehe 3-39, 3-28, 3-5 und 3-4. Weshalb wurden die bisherigen Zuschriften nicht veröffentlicht? Wer hat dies jeweils entschieden?

Zuschrift zu Gorlebenkriterien geheim gehalten

Weshalb wurde zum Beispiel die Zuschrift zu den Gorlebenkriterien – siehe Beitrag Gorlebenkriterien nicht unter den Tisch fallen lassen – geheim gehalten, obwohl die Zuschrift bei der Kommission eingegangen war und der Eingang mit einem Schreiben bestätigt wurde?

Welche Geheimzirkel entscheiden weshalb was?

Was läuft da im Hintergrund, welche Geheimzirkel entscheiden weshalb was? Transparenz sieht anders aus.

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