AG 3: Langsam, langsam wächst die Transparenz und die Länderkompetenz wird einbezogen

top4_drsZeitmarken zum Audiofile und Drucksachennummern in der Tagesordnung

Mit Erstaunen konnte man am 04.02.2016 feststellen, dass das Audiofile der AG3-Sitzung vom 02.02.2016 bereits im Internet verfügbar war. Und nicht nur das: Sogar eine Tabelle mit den Zeitmarken wurde erstellt. Damit wurden endlich die Anregungen aus den Sitzungen der AG 1 am 16.10. und 12.11.2015 umgesetzt. Es handelt sich dabei um technisch einfache Maßnahmen, die nun – zwanzig Monate nach Arbeitsaufnahme und fünf Monate vor Arbeitsende – endlich etwas mehr Transparenz in die Verhandlungen bringt. Erstmals enthält die Tagesordnung auch die Drucksachennummern, die zu den einzelnen TOPs vorliegen.

Wird die Endlagerkommission gezielt ausgebremst?

Die Auflistung war zwar nicht vollständig und es wurde wieder eine geheime Tischvorlage verteilt, aber immerhin: Langsam, langsam wächst die Zugänglichkeit und damit die Transparenz. Man fragt sich, ob die Bundestagsverwaltung immer so arbeitet oder die Endlagerkommission mit dieser Arbeitsweise gezielt ausgebremst werden soll? Jedenfalls ist das eine Steilvorlage für Verschwörungstheoretiker.

Was bedeutet Transparenz? Wo bleibt die Miliztauglichkeit?

Es wird Zeit, dass man sich endlich kundig macht, was Transparenz bedeutet. Nur der erste Schritt ist die öffentliche Zurverfügungstellung von allen Informationen. Allein personenbezogene Daten können durch Schwärzung unkenntlich gemacht werden. Weiterhin gehört die Aufbereitung der Informationen zum schnellen verständlichen Zugang dazu, siehe Loccumer Protokoll 60/14, Seite 95-100. In der Schweiz spricht man von sogenannter Miliztauglichkeit, d. h. die Sachverhalte müssen auch von einer nebenberuflich damit befassten Person in vertretbarer Zeit auswertbar sein, siehe Loccumer Protokoll 60/14, Seite 51-68.

Geologischen Sachverstand der Länder einbinden

In der AG 3-Sitzung hat Herr Pegel seinen Vorstoß in der letzten Sitzung der Kommission zu den Datendefiziten und den unterschiedlichen Ansichten von BGR und geologischen Landesämtern darüber weiter vorangetrieben. Die AG 3 sprach sich dafür aus, dass dazu am 11.02.2016 ein Arbeitstreffen der BGR und der Landesämter stattfindet. Außerdem gibt es auf dem sogenannten Präsidententreffen der staatlichen geologischen Institutionen Mitte Februar einen Tagesordnungspunkt zu dieser Thematik.

Vor bereits einem Jahr Ähnliches vorgeschlagen, ohne Ergebnis

Erinnert sei, dass bereits Ähnliches in der AG3-Sitzung am 29.01.2015 besprochen wurde, siehe Beitrag Die AG 3 will den Auftrag an die BGR “präzisieren”, geschehen ist wohl diesbezüglich bisher nichts. Erinnert sei noch, dass endlagerdialog.de zur Einbeziehung der geologischen Sachkompetenz der Länder weitergehende Vorschläge gemacht hat, siehe Beitrag Die Langzeitlagersuche endlich vom Kopf auf die Füße stellen.

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