„Die Kriterien sind von der Endlagerkommission erarbeitet worden…“

Berichterstattung in der Stuttgarter Zeitung

In der Berichterstattung der Stuttgarter Zeitung zur BfE-Werbeveranstaltung in Stuttgart wird die BGE wörtlich zitiert mit:

Die Kriterien sind von der Endlagerkommission erarbeitet worden, in der neben Wissenschaftlern, auch Vertreter von Umweltverbänden waren.

Die Frage war, wer die Mindestkriterien festgelegt habe.

Kriterien wurden vom AkEnd erarbeitet

Zu der Aussage zu den Kriterien sind Richtigstellungen und Anmerkungen zu machen. Die Kriterien wurden in der AG 3 der Endlagerkommission diskutiert. Erarbeitet wurden sie ursprünglich vom Arbeitskreis Auswahlverfahren Endlagerstandorte (AkEnd), der sie in seinen Empfehlungen im Jahr 2002 veröffentlicht hat (Mindestanforderungen – Seite 95 bis 97). Die AG 3 hat diese Kriterien im Wesentlichen kopiert, jetzt finden sie sich als Mindestanforderungen im § 23 StandAG.

Nur ein Sitz durch Umweltverband besetzt

In der Endlagerkommission standen zwei Sitze für Umweltverbände zur Verfügung. Erst nach langer Diskussion wurde ein Sitz von einem Umweltverband, dem BUND e.V., eingenommen. Der andere Sitz wurde mit der Deutschen Umweltstiftung besetzt, die kein Umweltverband ist. Weshalb dieser Sitz in der Kommission nicht freigelassen, sondern fehlbesetzt wurde, ist wohl auf eine intransparente politische Entscheidung zurückzuführen.

Bei Diskussion zu den Kriterien in der AG 3 keine Umweltorganisation vertreten

In der AG 3 der Endlagerkommission, in der die Kriterien diskutiert und fast unverändert aus den AkEnd-Empfehlungen übernommen wurden, waren weder der Umweltverband noch die Umweltstiftung vertreten. endlagerdialog.de hat als Zuschauer die AG 3 – Arbeit intensiv beobachtet. Das Resümee ist zu finden unter Arbeit der Endlagerkommission – eine kritische Würdigung.

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