Endlagerkommission: Wortprotokoll nur von Einzelbeiträgen?

Nutzen von Wortprotokollen

bruns

Quelle: Deutscher Bundestag

Ob Wortprotokolle von den Kommissionssitzungen angefertigt werden, konnte bei der Beratung der Geschäftsordnung nicht festgelegt werden. Seitens des BUND-Vertreters, Herrn Brunsmeier, wurde dargelegt, weshalb und für wen Wortprotokolle nützlich sind (Videomitschnitt 3:34:30):

Ja, was die Protokolle betrifft, gab es mit Blick auf die letzte Sitzung und mit Blick auf die Diskussion, was abgelaufen ist, und wenn man noch etwas nachlesen oder nacharbeiten wollte besonders vor Ort bei den Initiativen und den Gruppierungen sehr viel Kritik, dass es eben doch kein Wortprotokoll gibt. Deswegen – auch wenn ich mich jetzt unbeliebt bei der Geschäftsstelle mache oder das ein erheblicher Arbeitsaufwand ist – würde ich doch noch einmal herzlich darum bitten wollen, dass Wortprotokolle tatsächlich ermöglicht werden, weil das die Arbeit vor Ort doch erheblich vereinfachen würde. Das Nachscannen in den Aufzeichnungen ist wirklich sehr zeitraubend und schwierig, und ein Wortprotokoll könnte da sehr hilfreich sein.

Die flexible Lösung

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Endlagerkommission: Vorläufige Geschäftsordnung veröffentlicht

gesch_entVorläufe Geschäftsordnung im Internet

Knapp zwei Monate nach Beschluss wurde jetzt die vorläufige Geschäftsordnung der Endlagerkommission veröffentlicht. Sie steht nicht unter der Rubrik Geschäftsordnung, sondern findet sich unter  Protokolle als Anlage 1 zum vorläufigen Protokoll der zweiten Kommissionssitzung. Wann dieses vorläufige Protokoll online gestellt wurde, ist wegen des fehlenden Datumstempels nicht nachvollziehbar. Weitere Anlagen sind der Geschäftsordnungsentwurf des Vorsitzes (Anlage 2), der Entwurf eines Arbeitsprogramms 2014 (Anlage 3), der Vorschlag für Sitzungstermine (Anlage 4) und die beschlossenen Sitzungstermine bis Sommer 2015 (Anlage 5).

Stimmrecht

Die größte Verwunderung macht sich breit im Absatz 2,  2. Halbsatz des Paragrafen 7 Rede- und Antragsrecht sowie Stimmberechtigung: Weiterlesen

Endlagerkommission: Materialiensammlung verkommt zur BfS-Selbstdarstellung

k_matKommissionsmaterialien im INTERNET

Es ist eigentlich keine schlechte Idee, die Materialien der Kommission im Internet zur Verfügung zu stellen. Sie sind über die Internetseite Kommissionsmaterialien (K-MAT) verfügbar. Doch leider entspricht die Liste nicht dem Stand von Dokumentationswissenschaft und -technik. Weiterhin ist sie grob unvollständig. Darauf wurde bereits im Beitrag Endlagerkommission: Bei Bereitstellung von Materialien wird Öffentlichkeit ausgegrenzt hingewiesen.

Grob unvollständig

Weder das von Frau Heinen-Esser erwähnte Verzeichnis der beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestages verfügbaren Materialien zum Thema Endlager ist aufgenommen, noch die von Herrn Thomauske erwähnten grundlegenden Papiere des AkEnd.

Transparenz erfordert Systematisierung des Materials

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AiNT-Endlager-Symposium 2014: Untertägige Erkundung und sozialwissenschaftliche Kriterien

vdi_paEndlager-Symposium 2014

Das Aachen Institute for Nuclear Training (AiNT) veranstaltete vom 23. bis 25.06.2014 ein Endlager-Symposium. Das erste Symposium dieser Art fand 2012 statt, siehe Beitrag Morsleben nach Sachsen verschoben. Auch dieses Mal hat Eckart Pasche über die Tagung berichtet (VDI-2014, et-2014, et-2012). Nach seinem Ausführungen befasste sich das Symposium intensiv mit dem neuen Ansatz der Endlagersuche in Deutschland.

Schlitzohrigkeit der Politik

Betont wird in den Artikeln von Eckart Pasche, dass in der Endlagerkommission die Weiterlesen

Bürgerbeteiligung bei der “Neuen Endlagersuche” – Chance oder reine Akzeptanzbeschaffung?

buchBürgerbeteiligung und Mediation

Die Bücher über Bürgerbeteiligung und Mediation sprießen zurzeit wie die Pilze aus dem Boden. Die einen sehen darin gerade auf kommunaler Ebene ein zukünftiges gesellschaftliches Instrument, was durch Verstetigung gestärkt werden sollte, wie in Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene – Perspektiven für eine systematische und verstetigte Gestaltung (2013).

Andere wenden sich im Wesentlichen an Initiativen und geben Hinweise für gelingende Vermittlung in politischen Konflikten, Politische Mediation – Prinzipien und Bedingungen gelingender Vermittlung in öffentlichen Konflikten (2014).

Mitmachfalle?

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Endlagersuche: Die sozialwissenschaftlichen Kriterien werden es schwer haben

kit_diaDer sozialwissenschaftliche Protagonist

Im Mitarbeitermagazin des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT-Dialog) wurde unter dem Titel Eine nationale Aufgabe ein Kurzinterview mit Professor Grunwald, Mitglied der Endlagerkommission und Mitarbeiter bei ENTRIA, veröffentlicht. In diesem stellt sich Herr Grunwald als sozialwissenschaftlichen Protagonisten in der Kommission dar.

Von meiner Nominierung als einer der acht Vertreter der Wissenschaft wurde ich dann aber doch überrascht. Nun bin ich der Einzige, der Sozialwissenschaften, Ethik und Technikfolgenabschätzung vertritt.

Kriterium eines guten Endlagersuchverfahrens

Befragt nach dem Kriterium eines guten Endlagersuchverfahrens antwortet er:

Transparenz ist sicher wichtig. Die ganze Gesellschaft hat einen Nutzen aus dem Atomstrom gezogen. Nun ist es auch eine nationale Aufgabe, den entstandenen Abfall zu entsorgen….

Transparenz

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.ausgestrahlt macht die Arbeit der Endlagerkommission transparenter

aus_loccuTransparenz durch .ausgestrahlt

Weder die Endlagerkommission noch die Bundestagsverwaltung bringen Transparenz in die Endlagerdiskussion, sondern die Initiative .ausgestrahlt. Von ihr wurde das Wortprotokoll der ersten Sitzung (22.05.2014) erstellt. Es steht jetzt unter dem Link

https://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/atommuellkommission/atommuellkommission_wortprotokoll_erste_sitzung.pdf

zur Verfügung. So übernimmt ein interessierter Teil der Zivilgesellschaft inzwischen die Aufgaben, die eigentlich staatlicherseits selbstverständlich sein sollten. Die Vorsitzenden der Kommission haben es bisher nicht zuwege gebracht, weil sie sich auf den stenografischen Dienst des Bundestages versteift haben, statt einen Dienstleister zu beauftragen.

PDF-Suche “freiwillig”

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Das Endlagerproblem und die WissenschaftlerInnen

EwigkeitGrundlagenforschung

Auf der zweiten Veranstaltung in der Reihe Bis in alle Ewigkeit ergriff Dr. Ralf Erhard Krupp das Wort und bedauerte, dass WissenschaftlerInnen keinen Freiraum mehr hätten für Grundlagenforschung. Es gehe immer nur um Verwertungsinteressen. Herr Krupp ist unter anderem Experte der Asse-2-Begleitgruppe. Sicherlich ist Grundlagenforschung gerade auch für die Endlagerproblematik wichtig, um hier auf eine Scientific Community entsprechender Größe und damit Vielfalt zurückgreifen zu können. Nur so sind WissenschaftlerInnen verfügbar, die näherungsweise in finanzieller und ideologischer Hinsicht als unabhängig bezeichnet werden könnten.

Interne wissenschaftsbasierte Kritik wird abgestraft

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