Referatsleitung Endlagersuche im BMUB neu besetzt

abteilung_rsReferat RS III 2 ohne Leitung

Im Herbst letzten Jahres konnte man dem Organigramm des BMUB entnehmen, dass der langjährige Leiter des Referats RS III 2 Grundsatzangelegenheiten der nuklearen Entsorgung, Standortauswahl Endlagerung, Herr Arens, in das Referat IG I 4 Anlagensicherheit gewechselt war.

Initiativbewerbung

endlagerdialog.de hat daraufhin eine Initiativbewerbung an das BMUB gerichtet: Weiterlesen

AG 1: Anhörung zum Internet und zur Öffentlichkeitsbeteiligung an der Kommissionsarbeit

aud_zuEigene Audioaufzeichnung

Nach Antrag auf Genehmigung und Zustimmung am Beginn der Sitzung wurde von endlagerdialog.de ein Audiomitschnitt angefertigt. Der erste Teil der Sitzung (TOP 1 bis TOP 4) kann unter AG1_06a_fin.mp3, der zweite (TOP 5 bis TOP 6) unter AG1_06b_fin.mp3 und der dritte  (TOP 5/6 Fortführung bis TOP 8) unter AG1_06c_fin.mp3 angehört werden. Mit Rechtsklick und Auswahl Ziel speichern unter kann die entsprechende Audiodatei auch heruntergeladen werden.

Zwei Stellen sind bemerkenswert.

Zusendungen nicht im Internet veröffentlichbar?

Zum TOP 3 Zuschriften wird folgende Aussage gemacht (AG1_06a_fin.mp3 08:17):

Wir haben Zuschriften zugesandt bekommen. Es ist – so ist die Auskunft – derzeit noch nicht möglich, auf der Internetseite der Kommission die Zuschriften zu veröffentlichen, weil die Ergänzung des Internets zur Einstellung von Zuschriften immer noch in der Vorbereitung ist….

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Die Kommission dreht sich im Kreis und der Vorsitz spinnt die Fäden

Der Kreis der Kommission Quelle: Deutscher Bundestag

Der Kreis der Kommission
Quelle: Deutscher Bundestag

Drehen im Kreis

Herr Jäger hat sehr, sehr diplomatisch das Drehen der Kommission im Kreis dargestellt (Videomitschnitt 14:42 Uhr):

Was können wir tun, damit wir auch dem Anspruch gerecht werden, den man an uns legt als Kommission? Vieles ist schon heute Morgen genannt worden, dass wir transparent sein sollen selbstverständlich, dass wir Vertrauen wieder herstellen sollen über unsere Arbeit. Und in dem Zusammenhang stelle ich mir schon die Frage, ob nicht ein wesentliches Element des Vertrauens auch ist, wie erkennbar denn ist, dass wir auch die uns vom Gesetzgeber übertragene Aufgabe zügig und entschlossen angehen. Und da hab ich mitunter ein paar Fragen und Zweifel, insbesondere dann, wenn wir Themen diskutieren, die dann doch möglicherweise unsere Aufgabenstellung im engeren Sinne zumindest doch nicht tangieren, sondern darüber hinausgehen. Wichtige Fragen sind, gar keine Frage, auch der Vertrauensbildung dienen, aber dem unmittelbaren Arbeitsfortschritt vielleicht nicht so dienen. Also ich möchte keine Beispiele jetzt im Einzelnen nennen, aber ich denke mal, Sie haben ähnliche Eindrücke vielleicht gewonnen.

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Endlagerkommission veröffentlicht Papier der DAEF

DAEFDAEF will sich ins Gespräch bringen

Ein Papier der Deutschen Arbeitsgemeinschaft Endlagerforschung DAEF – siehe auch Beitrag Endlagersuche als wicked problem – wurde von der Endlagerkommission als Drucksache veröffentlicht. Die DAEF ist ein Zusammenschluss von Endlagerforschungsinstitutionen, die bisher lediglich mit ihrer Gründung im Jahr 2013 und einer Tagung im Jahr 2014 öffentlich aufgetreten ist.
Das Papier ist in seiner Funktion ähnlich zu sehen wie das sogenannte Memorandum von ENTRIA – siehe Beitrag ENTRIA wünscht sich… . Offensichtlich wollen sich die Endlagerforschungsinstitutionen ins Gespräch bringen. Denn ein beauftragtes Gutachten ist das jetzt vorgelegte Papier nicht. Dazu bietet es auch zu wenig Tiefe.

Dissense und Konflikte transparent machen

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AG 2: Behördenstruktur – Veränderungssperre – Begriff “bestmöglich”

geheim_trVerstoß gegen Geschäftsordnung

Wieder wurde gegen die Geschäftsordnung verstoßen. Darin ist in § 14 Abs. 3 Satz 2 festgelegt:

Vorbehaltlich einer abweichenden Entscheidung der Kommission im Einzelfall werden die Sitzungen der Arbeitsgruppen, soweit technisch machbar, aufgezeichnet und die Aufzeichnungen im Internet veröffentlicht.

Aufzeichnungen wurden durch die Geschäftsstelle und durch die Stenografin angefertigt. Eine Veröffentlichung fand bisher nicht statt und ist wohl lediglich als Wortprotokoll vorgesehen. Das wird erst Wochen später  stattfinden. So wird eine zeitnahe Diskussion außerhalb der AG systematisch verhindert.

Nach Antrag und Genehmigung wurde von endlagerdialog.de ein Audiomitschnitt angefertigt. Der erste Teil der Sitzung (TOP 1 bis TOP 5 – nur Veränderungssperre)  kann unter AG2_03a_fin.mp3 und der zweite Teil (TOP 5 – außer Veränderungssperre bis TOP 9)  unter AG2_03b_fin.mp3 angehört werden. Oder mit Rechtsklick und Auswahl Ziel speichern unter kann die Datei heruntergeladen werden.

Transparenz nimmt weiter ab

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Aus Fehlern lernen – Kriterien für befasste Institutionen

mix_logoKriterien für befasste Institutionen

Ein interessanter Aspekt findet sich im Entwurf des Arbeitsprogramms der AG 3 – Kriterien der Endlagerkommission:

 9. Neue, in den bisherigen Überlegungen zur Entsorgung nicht oder kaum beachtete Kriterien müssen untersucht werden. Hierzu gehören nach gegenwärtigem Verständnis insbesondere Kriterien für eine zielführende Ausgestaltung der mit Entsorgungsfragen befassten Institutionen (lernende Institutionen, reflexive Institutionen, offene Institutionen …)

Nach Punkt 10 des Arbeitsprogramms spielt dies eine wesentliche Rolle bei der Aufarbeitung der Fehler bisheriger Endlagerprojekte. Diese wurden immer wieder gekennzeichnet durch das sture Festhalten an getroffenen Entscheidungen, die meist parteipolitischer Natur waren und die alle beteiligten Institutionen zu einer gemeinsamen Sprachregelung zwangen.

Ein ähnlicher Ansatz in einer Studie aus dem Jahr 2010

Ein ähnlicher Ansatz findet sich in der Studie Behandlung sozialwissenschaftlicher Aspekte im Safety Case, Weiterlesen

Vielleicht doch Langzeitlagerung in tiefen Bohrlöchern?

Pro_str_plEine Umgangsoption für radioaktive Abfälle

In der zweiten Sitzung der AG 3 Kriterien am 14.11.2014 stellte Herr Sailer zusammenhängend dar, welche Umgangsoptionen für radioaktive Abfälle bisher international diskutiert wurden. Herr Kleemann regte an, sich die letzten Entwicklungen bei der Endlagerung in tiefen Bohrlöchern anzusehen. Dies ist nicht verwunderlich, da er seine Dissertation im Rahmen des Kontinentalen Tiefbohrprogramms der Bundesrepublik Deutschland erstellte. Unterstützt wurde er von Herrn Brammer von der GNS. Leider gibt es von der Sitzung bisher – gute fünf Wochen danach – immer noch keine Dokumentation.

Im Entwurf des Projektstrukturplans berücksichtigt

Herr Thomauske hat diesen Punkt in seinem Entwurf eines Projektstrukturplans, den er auf der Sitzung am 12.12.2014 vorgestellt hat, an prominenter Stelle berücksichtigt. Das Ingenieur- und Architekturbüro Goebel schlägt gleich ein Projekt mit Abwärmenutzung vor.

AkEnd-Diskussion

Diese Alternative zur Langzeitlagerung nach dem Bergwerkskonzept hat bereits der AkEnd diskutiert und kommt zu dem Schluss: Weiterlesen

Endlagerkommission: Stellenbesetzung nach vier Monaten

redStellenbesetzung nach vier Monaten

Bei der letzten Sitzung der AG 1 am 12.12.2014 wurde nebenbei erwähnt, dass über die Besetzung der  Redaktionsstelle bei der Endlagerkommission entschieden sei. Die Stelle war mit Bewerbungsfrist bis zum 20.08.2014 ausgeschriebenen. Man fragt sich, warum vier Monate gebraucht wurden, um eine befristete Stelle zu besetzen.

Fehlstart bezüglich propagierter Öffentlichkeit und Transparenz

Redaktionelle Arbeiten brannten unter den Nägeln. Schließlich hatte die Kommission bezüglich Öffentlichkeit einen Fehlstart hingelegt, siehe Beiträge Transparenz kommt später!?, Die Arbeit beginnt mit einem Desaster, Das Desaster setzte sich fort und Bei Bereitstellung von Materialien wird Öffentlichkeit ausgegrenzt.
So endete eine Bewerbung mit folgender Passage: Weiterlesen