Endlagerkommission: Materialiensammlung verkommt zur BfS-Selbstdarstellung

k_matKommissionsmaterialien im INTERNET

Es ist eigentlich keine schlechte Idee, die Materialien der Kommission im Internet zur Verfügung zu stellen. Sie sind über die Internetseite Kommissionsmaterialien (K-MAT) verfügbar. Doch leider entspricht die Liste nicht dem Stand von Dokumentationswissenschaft und -technik. Weiterhin ist sie grob unvollständig. Darauf wurde bereits im Beitrag Endlagerkommission: Bei Bereitstellung von Materialien wird Öffentlichkeit ausgegrenzt hingewiesen.

Grob unvollständig

Weder das von Frau Heinen-Esser erwähnte Verzeichnis der beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestages verfügbaren Materialien zum Thema Endlager ist aufgenommen, noch die von Herrn Thomauske erwähnten grundlegenden Papiere des AkEnd.

Transparenz erfordert Systematisierung des Materials

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AiNT-Endlager-Symposium 2014: Untertägige Erkundung und sozialwissenschaftliche Kriterien

vdi_paEndlager-Symposium 2014

Das Aachen Institute for Nuclear Training (AiNT) veranstaltete vom 23. bis 25.06.2014 ein Endlager-Symposium. Das erste Symposium dieser Art fand 2012 statt, siehe Beitrag Morsleben nach Sachsen verschoben. Auch dieses Mal hat Eckart Pasche über die Tagung berichtet (VDI-2014, et-2014, et-2012). Nach seinem Ausführungen befasste sich das Symposium intensiv mit dem neuen Ansatz der Endlagersuche in Deutschland.

Schlitzohrigkeit der Politik

Betont wird in den Artikeln von Eckart Pasche, dass in der Endlagerkommission die Weiterlesen

Bürgerbeteiligung bei der “Neuen Endlagersuche” – Chance oder reine Akzeptanzbeschaffung?

buchBürgerbeteiligung und Mediation

Die Bücher über Bürgerbeteiligung und Mediation sprießen zurzeit wie die Pilze aus dem Boden. Die einen sehen darin gerade auf kommunaler Ebene ein zukünftiges gesellschaftliches Instrument, was durch Verstetigung gestärkt werden sollte, wie in Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene – Perspektiven für eine systematische und verstetigte Gestaltung (2013).

Andere wenden sich im Wesentlichen an Initiativen und geben Hinweise für gelingende Vermittlung in politischen Konflikten, Politische Mediation – Prinzipien und Bedingungen gelingender Vermittlung in öffentlichen Konflikten (2014).

Mitmachfalle?

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Endlagersuche: Die sozialwissenschaftlichen Kriterien werden es schwer haben

kit_diaDer sozialwissenschaftliche Protagonist

Im Mitarbeitermagazin des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT-Dialog) wurde unter dem Titel Eine nationale Aufgabe ein Kurzinterview mit Professor Grunwald, Mitglied der Endlagerkommission und Mitarbeiter bei ENTRIA, veröffentlicht. In diesem stellt sich Herr Grunwald als sozialwissenschaftlichen Protagonisten in der Kommission dar.

Von meiner Nominierung als einer der acht Vertreter der Wissenschaft wurde ich dann aber doch überrascht. Nun bin ich der Einzige, der Sozialwissenschaften, Ethik und Technikfolgenabschätzung vertritt.

Kriterium eines guten Endlagersuchverfahrens

Befragt nach dem Kriterium eines guten Endlagersuchverfahrens antwortet er:

Transparenz ist sicher wichtig. Die ganze Gesellschaft hat einen Nutzen aus dem Atomstrom gezogen. Nun ist es auch eine nationale Aufgabe, den entstandenen Abfall zu entsorgen….

Transparenz

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.ausgestrahlt macht die Arbeit der Endlagerkommission transparenter

aus_loccuTransparenz durch .ausgestrahlt

Weder die Endlagerkommission noch die Bundestagsverwaltung bringen Transparenz in die Endlagerdiskussion, sondern die Initiative .ausgestrahlt. Von ihr wurde das Wortprotokoll der ersten Sitzung (22.05.2014) erstellt. Es steht jetzt unter dem Link

https://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/atommuellkommission/atommuellkommission_wortprotokoll_erste_sitzung.pdf

zur Verfügung. So übernimmt ein interessierter Teil der Zivilgesellschaft inzwischen die Aufgaben, die eigentlich staatlicherseits selbstverständlich sein sollten. Die Vorsitzenden der Kommission haben es bisher nicht zuwege gebracht, weil sie sich auf den stenografischen Dienst des Bundestages versteift haben, statt einen Dienstleister zu beauftragen.

PDF-Suche “freiwillig”

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Das Endlagerproblem und die WissenschaftlerInnen

EwigkeitGrundlagenforschung

Auf der zweiten Veranstaltung in der Reihe Bis in alle Ewigkeit ergriff Dr. Ralf Erhard Krupp das Wort und bedauerte, dass WissenschaftlerInnen keinen Freiraum mehr hätten für Grundlagenforschung. Es gehe immer nur um Verwertungsinteressen. Herr Krupp ist unter anderem Experte der Asse-2-Begleitgruppe. Sicherlich ist Grundlagenforschung gerade auch für die Endlagerproblematik wichtig, um hier auf eine Scientific Community entsprechender Größe und damit Vielfalt zurückgreifen zu können. Nur so sind WissenschaftlerInnen verfügbar, die näherungsweise in finanzieller und ideologischer Hinsicht als unabhängig bezeichnet werden könnten.

Interne wissenschaftsbasierte Kritik wird abgestraft

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Endlagerkommission: Die Wiedererschleichung des Stimmrechts

Drei Gruppen von Stimmberechtigten

Quelle: Deutscher Bundestag

Quelle: Deutscher Bundestag

Über eine Stunde ging es in der 2. Sitzung der Endlagerkommission um die Frage des Stimmrechts, siehe Video 1:03:45 bis 2:12:50. Es lag ein Vorschlag des Kommissionsvorsitzes vor, zu dem Herr Jäger einen Änderungsantrag eingebracht hat. Beide Varianten führen zu zwei Gruppen von Stimmberechtigten ein, genauer eigentlich zu drei:

  1. die WissenschaftlerInnen und Vertreter gesellschaftlicher Gruppen,
  2. die politischen Vertreter aus Bundestag und den Ländern und
  3. der Vorsitz.

Die Genese des Stimmrechts

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Endlagerkommission scheut die öffentliche Diskussion

Ek_geschDie formal öffentliche Sitzung zur Geschäftsordnung

Die zweite Sitzung der Endlagerkommission war geprägt von der Diskussion über die Geschäftsordnung. Die Sitzung war formal öffentlich. Der Termin wurde aber erst eine Woche vorher im Internetauftritt des Bundestages der Öffentlichkeit mitgeteilt. Auch wurde wieder der mit wenig Zuschauerplätzen versehene Sitzungssaal E 700 im Paul-Löbe-Haus als Veranstaltungsort gewählt. Auf eine aktive Einladung der betroffenen Öffentlichkeit – Anwohner der Zwischenlager für abgebrannte Brennelemente und die Einwohner des im Standortauswahlgesetz explizit genannten potenziellen Standorts – wurde wohlweislich verzichtet.

Diskussion in “Geheimsprache”

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