AG 3: Langsam, langsam wächst die Transparenz und die Länderkompetenz wird einbezogen

top4_drsZeitmarken zum Audiofile und Drucksachennummern in der Tagesordnung

Mit Erstaunen konnte man am 04.02.2016 feststellen, dass das Audiofile der AG3-Sitzung vom 02.02.2016 bereits im Internet verfügbar war. Und nicht nur das: Sogar eine Tabelle mit den Zeitmarken wurde erstellt. Damit wurden endlich die Anregungen aus den Sitzungen der AG 1 am 16.10. und 12.11.2015 umgesetzt. Es handelt sich dabei um technisch einfache Maßnahmen, die nun – zwanzig Monate nach Arbeitsaufnahme und fünf Monate vor Arbeitsende – endlich etwas mehr Transparenz in die Verhandlungen bringt. Erstmals enthält die Tagesordnung auch die Drucksachennummern, die zu den einzelnen TOPs vorliegen.

Wird die Endlagerkommission gezielt ausgebremst?

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¿ “Wir wollen Beteiligen lernen!” ?

kurs_hand_buergerWir wollen Beteiligen lernen!

Auch im dritten Workshop der Regionen in Kassel am 15.01.2016 wurde wieder das Motto der Kommission Wir wollen Beteiligen lernen! bemüht. Es stellt sich inzwischen die Frage, inwieweit dieses Motto auch etwas mit der Realität zu tun hat? Schließlich läuft der Lernprozess jetzt schon knappe 20 Monate und erste Erfolge sollten zu registrieren sein.

Transparenz? – Fehlanzeige

In der praktischen Arbeit der Kommission hat sich zum Beispiel an einer wesentlichen Grundvoraussetzung zu Beteiligung nichts zum Positiven gewendet. Gemeint ist die Transparenz. Weiterhin wird nicht begründet, warum einige Zuschriften veröffentlicht werden und andere nicht. Es wird nicht darüber informiert, welche Gutachten in Auftrag gegeben wurden. Sicherlich kann man die Auftragnehmer schwärzen, aber das Pflichtenheft und die Diskussion darüber gehört  in die Öffentlichkeit. Welche Punkte werden in den zahlreichen Vorsitzendenrunden besprochen? Unterliegen diese alle dem Persönlichkeitsschutz? Weiterlesen

AG 3: Planungswissenschaftliche Kriterien werden später konkretisiert

ag3_17_600Planungswissenschaftliche Kriterien

Die gestrige 17. Sitzung der AG 3 befasste sich mit den Planungswissenschaftlichen Kriterien. Wer nun erwartete, dass man sich hier mit konkreten Kriterien auseinandersetzen würde, wurde enttäuscht. Über das Papier aus MV (K-Drs. AG3-82) kam man nicht hinaus. In diesem Papier wird im Wesentlichen ausgeführt, dass planungswissenschaftliche Kriterien nachrangig zu den geowissenschaftlichen Kriterien zu sehen sind, da zweitere die Sicherheit eines Endlagers gewährleisten sollen. Und da die Sicherheit höchste Priorität haben soll, ist dieses Vorgehen zwingend. Dies wurde von der AG 3 gern zur Kenntnis genommen, da sie schon beschlossen hatte, planungswissenschaftliche Kriterien allein als Abwägungskriterien einzustufen.

Input zu konkreten Planungswissenschaftlichen Kriterien vom Fachworkshop

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Vorbereitungshilfe für den Workshop Regionen III am 15. Januar 2016

workIIIWorkshop Regionen III

Am 15.01.2016 findet in Kassel der dritte Workshop der Regionen statt. Es geht im Wesentlichen um die geo- und planungswissenschaftlichen Kriterien. Es sind vier Arbeitsgruppen zu folgenden Themen geplant:

  • Wie kann in der Bevölkerung Vertrauen gegenüber den Kriterien und ihrer Anwendung aufgebaut werden?
  • Wer sorgt für die Umsetzung guter Information und frühzeitiger Beteiligung bereits von Beginn der Phase 1 des Suchprozesses an?
  • Welche Erwartungen werden an die planungswissenschaftlichen Kriterien aus regionaler Sicht gestellt?
  • Wie kann eine regionale Beteiligung in der ersten Phase bei unterschiedlicher Größe der Teilgebiete organisiert werden?

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Geologische Kriterien: Der Endspurt beginnt

K-Drs_157
Gesamtpapier zu den geologischen Kriterien

In der letzten AG3-Sitzung am 17.12.2015 wurden die geologischen Kriterien im Zusammenhang erörtert. Ziel war es, am 18.01.2016 eine Gesamtfassung zu präsentieren, die als Basis für eine öffentlich-fachliche Diskussion dienen kann. Leider stehen die Audiomitschnitte dieser wichtigen Sitzung immer noch nicht zur Verfügung, wohl aber ein Gesamtpapier nach Beschlusslage dieser AG3-Sitzung (K-Drs. 157).

Erstellt durch unbekannte Dritte, Stand 19. oder 29.12.2015

Erstellt wurde dies nach Ankündigungen in der Sitzung durch unbekannte Dritte. Der deklarierte Stand des Papiers ist der 19.12.2015, in der Drucksache selbst wird der Stand mit 29.12.2015 angegeben. Letzteres ist wohl richtig, wenn man die zugrunde gelegten Unterlagen betrachtet. Ein wenig mehr Sorgfalt bei der Administration des Internetauftritts wäre wohl angebracht.

Gesellschaftlichen Kriterien? Kriterien für Fehlerkorrekturen? Methodik für die  Sicherheitsuntersuchungen?

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Das Diskussionspapier der ESK zu den AkEnd-Kriterien enttäuscht

esk_diskESK-Papier noch rechtzeitig zur Diskussion in AG 3

Noch gerade rechtzeitig zur ersten zusammenfassenden Beratung der geologischen Ausschlusskriterien, Mindestanforderungen und Abwägungskriterien in der AG 3 der Endlagerkommission hat die Entsorgungskommission ein Diskussionspapier mit dem Titel Evaluation der Rand- und Rahmenbedingungen, Bewertungsgrundsätze sowie der Kriterien des Arbeitskreises Auswahlverfahren Endlagerstandorte (AkEnd) veröffentlicht.

Die ESK spielt beim politischen Theater mit

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Hurra! Die scientific community ist endlich aufgewacht!

zuschr_3_39Die nächste AG 3 – Sitzung

Auf der nächsten Sitzung der AG 3 am 17.12.2015 sollen die Kriterien als Ganzes in einer vorläufigen Fassung verabschiedet werden. Diese sollen ab dem 18.01.2016 in einer Online-Konsultation und am 29./30.01.2016 in einer in Berlin stattfindenden Fachtagung zur fachlichen Diskussion zur Verfügung stehen. Das wird schwierig werden, da inzwischen von unterschiedlichen Kommissionsmitgliedern recht kontroverse Papiere eingereicht wurden.

Die eigentliche Arbeit der Kriterienentwicklung beginnt erst jetzt

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Endlagerkommission: Wie kann die Arbeit doch noch zu einem Erfolg führen?

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Quelle: Deutscher Bundestag

Frustration über die Arbeit der Endlagerkommission

Wer die Diskussionen der Endlagerkommission und der dazugehörigen Arbeitsgruppen verfolgt, kann sehr enttäuscht sein über die geringe Informationsdichte und mangelhafte fachliche Tiefe der Diskussionsbeiträge. Von einer Kommissionsarbeit im eigentlichen Sinne kann nicht gesprochen werden, da kaum wirklich fundierte Argumentationen gegeneinandergestellt und zusammengeführt werden.

Das Hauruckverfahren in der AG 3 am 17.12.2015 ab 14 Uhr

So sind zur Kernaufgabe der Kommission, der Entwicklung von wissenschaftsbasierten Kriterien für eine komparative Suche nach dem bestmöglichen Standort, zwar viele Papiere vorgelegt worden aber in keiner Weise zum Beispiel von der dafür zuständigen Geschäftsstelle der Kommission zusammengeführt  worden. Nun soll am 17.12.2015 ab 14 Uhr in einem Hauruckverfahren ein erster Gesamtentwurf der Kriterien in der AG 3 verabschiedet werden. Das mag zwar formal gelingen, die Qualität wird aufgrund der mangelnden fachlichen Argumentationen und Reflexionen aber gering sein. Das ist umso erstaunlicher, weil als Grundlage die AkEnd-Empfehlungen von nicht geringer Qualität vorlagen und als Ausgangsbasis konsensual akzeptiert wurden.

Geodidaktik hat keinen Platz

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