Das Nationale Begleitgremium auf Abwegen?

Tagesordnung der fünften Sitzung des NBG

Am 07.04.2017 findet die fünfte Sitzung des Nationalen Begleitgremiums statt. Diesmal lag früh eine recht umfangreich erläuterte Tagesordnung vor. Doch wie sind die Inhalte?

Kontrolle sieht anders aus

Stutzig wird man beim TOP 3 Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von NBG, BGE und BfE. Weiterhin sollen Regeln für die Zusammenarbeit der drei Institutionen festgelegt werden. Dazu gab es nach der zweiten Sitzung des NBG, auf der die beiden politischen Spitzen Heinen-Esser und König von BGE und BfE Statements abgegeben haben – siehe Beitrag, ein weiteres nicht öffentlich angekündigtes Treffen am 06.03.2017 – siehe auch Beitrag zur vierten NBG-Sitzung. Es stellt sich die Frage, weshalb ein Kontrollorgan mit den zu kontrollierenden Institutionen eine gemeinsame Arbeitsgruppe einrichten will, die offensichtlich nicht öffentlich zusammenkommen soll? Kontrolle spielt sich in der Regel anders ab, nämlich nach den Vorstellungen der Kontrolleure auf der Basis der rechtlichen Grundlagen. Weiterlesen

Vielleicht doch Langzeitlagerung in tiefen Bohrlöchern?

Pro_str_plEine Umgangsoption für radioaktive Abfälle

In der zweiten Sitzung der AG 3 Kriterien am 14.11.2014 stellte Herr Sailer zusammenhängend dar, welche Umgangsoptionen für radioaktive Abfälle bisher international diskutiert wurden. Herr Kleemann regte an, sich die letzten Entwicklungen bei der Endlagerung in tiefen Bohrlöchern anzusehen. Dies ist nicht verwunderlich, da er seine Dissertation im Rahmen des Kontinentalen Tiefbohrprogramms der Bundesrepublik Deutschland erstellte. Unterstützt wurde er von Herrn Brammer von der GNS. Leider gibt es von der Sitzung bisher – gute fünf Wochen danach – immer noch keine Dokumentation.

Im Entwurf des Projektstrukturplans berücksichtigt

Herr Thomauske hat diesen Punkt in seinem Entwurf eines Projektstrukturplans, den er auf der Sitzung am 12.12.2014 vorgestellt hat, an prominenter Stelle berücksichtigt. Das Ingenieur- und Architekturbüro Goebel schlägt gleich ein Projekt mit Abwärmenutzung vor.

AkEnd-Diskussion

Diese Alternative zur Langzeitlagerung nach dem Bergwerkskonzept hat bereits der AkEnd diskutiert und kommt zu dem Schluss: Weiterlesen

In eigener Sache: Suche auf endlagerdialog.de

suche_endSuchfunktion von WordPress

Die Site endlagerdialog.de wird zurzeit mit der Software WordPress 4.0 betrieben. Mit dieser Software wird eine Suchfunktion angeboten, die jeweils im Header rechts angezeigt wird. Bisher war die Suchfunktion sehr langsam, und es ergaben sich Probleme mit dem Plugin TablePress zur Darstellung von Tabellen. Dies  hat sich mit der WordPress-Version 4.0 und TablePress 1.5.1 verbessert, ist aber immer noch recht langsam.

Google-Suche

Eine Alternative ist die Google-Suche mit Suchbegriff site:endlagerdialog.de. Hier sieht man deutlich den technischen Aufwand, den Google treibt. Selbst grafische Elemente werden mit OCR-Technik auf Textbestandteile hin untersucht und das Suchergebnis steht in gut 200 Millisekunden zur Verfügung.

Das Problem der Sirenenserver

So verlockend diese Alternative ist, man muss sich immer wieder klar machen, dass man damit die Entwicklung von Sirenenservern im Sinne von Jaron Lanier weiterhin fördert – mit all den kurzfristigen Vor- und langfristigen Nachteilen, die ausgiebig in Wem gehört die Zukunft? beschrieben sind.

Entscheiden Sie selbst!

Nun doch Geheimpapiere?

IFG_LeitbildDas Geheimpapier zum Leitbild

Der in der 4. Kommissionssitzung vorgelegte Entwurf eines Papiers zum Leitbild der Kommission wurde auch im Nachgang nicht veröffentlicht, obwohl als Grund für die Form Tischvorlage lediglich der späte Fertigstellungszeitpunkt genannt wurde. Inzwischen liegt der Vorgang bei der für Anträge nach IFG zuständigen Organisationseinheit, Referat ZR 4, des Deutschen Bundestages. Der gesamte Vorgang kann hier verfolgt werden.

Das bisher letzte Schreiben an ZR 4 des Deutschen Bundestages

Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16.10.2014, in dem Sie betonen, den Antrag nach IFG so zeitnah wie möglich zu bearbeiten. Ich weise darauf hin, dass die nächste Sitzung der Kommission am 03.11.2014 stattfindet und zum Nachvollziehen der Diskussion unter TOP 9 der erste öffentlich diskutierte Entwurf notwendig ist. Ansonsten kann man nicht von einem transparenten Verfahren sprechen. Ich bitte Sie deshalb unbedingt, sich an die Frist nach § 7 Abs. 5 IFG zu halten und meinen am 29.09.2014 gestellten Antrag bis zum 29.10.2014 zu entscheiden.

Sollte die Unterlage als Geheimpapier deklariert worden sein, so hätte der Autor einen Antrag nach § 5 Abs. 3 GO stellen müssen.

Weiterhin ist auf die Verhandlung zu § 12 GO zu verweisen, wo auf Rückfrage von Frau Kotting-Uhl seitens des Vorsitzes betont wurde, dass es keine sonstigen Unterlagen geben wird, die nicht veröffentlicht werden.

Weiterhin ist mir nicht bekannt, dass seitens des Autors ein Antrag nach § 12 Abs. 4 GO gestellt wurde. Mit Sicherheit ist bisher keine Entscheidung der Kommission nach § 12 Abs. 4 GO getroffen worden.

Der CASTOR geht um

bz_fr_nwzDer Plumsack geht um

Jetzt wird in Anlehnung eines über hundert Jahre alten Laufspiels für Kinder ein parteipolitisches Spielchen veranstaltet, bei dem das Vorwärtskommen in der drängenden Frage der Langzeitlagerung radioaktiver Abfälle wieder einmal auf der Strecke bleiben kann.

Scheitern des Atomgesetzes?

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Endlagersuchgesetz: Oberflächlicher geht es nicht mehr!


Altmaier auf YouTube

In der Reihe „3 Fragen, 3 Antworten“ wurde von der Bundesregierung am 25.05.2012 auf YouTube ein Video zur Energiewende mit Bundesumweltminister Altmaier hochgeladen. Die dritte Frage bezieht sich auf das Endlagerproblem (ab 1:56).

Frage und Antwort

Frage: Kommt die Suche nach einem atomaren Endlager voran? Weiterlesen