Morsleben auf Hochglanz – Versuch einer Gegendarstellung

Broschüre der BGE als journalistisch getarnte Werbebeilage

Am 15./16.09.2018 wurde eine Broschüre der BGE zum Endlager Morsleben als Beilage in Zeitungen weit verbreitet. Durch eine vom Wissenschaftsjournalisten Alexander Stirn geschriebene Reportage wird der Eindruck erweckt, es handele sich um ein journalistisches Produkt. Dies ist aber nur vorgetäuscht, denn wesentliche Akteure im Fall Morsleben – wie das Bundesumweltministerium und das Umweltministerium Sachsen-Anhalt – wurden nicht einbezogen. Auch das darauffolgende Interview ist keines im Sinne einer journalistischen Arbeit. Es wird nicht mitgeteilt, wer dieses Interview geführt hat und eine wirkliche Gesprächssituation kann aus dem Interview nicht entnommen werden. Die Zeitungsbeilage über Morsleben ist also eher eine Werbebeilage, wie sie von Lebensmitteldiscounter verteilt wird. Doch jetzt von der Form zum Inhalt.

Experten haben festgestellt

Es wird ausgeführt:

2013 stellten Experten fest, dass die Langzeitsicherheitsberechnung für die Stilllegung nicht mehr dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik entsprach…

Dass der Planantrag nicht dem Stand von Wissenschaft und Technik entsprach, war schon 2005 bekannt. Damals gab es zum Beispiel einen betreiberinternen fachlichen Einwand gegen den Plan, der dann Anlass einer Remonstration war. Ergebnis war nach zwei Personalgesprächen die Strafversetzung des Mitarbeiters im Jahr 2006. Das Bundesumweltministerium sah sich erst nach den massiven Gegenargumenten, die auf dem Erörterungstermin 2011 vorgebracht wurde, gezwungen, eine Stellungnahme der Entsorgungskommission einzuholen, die dann 2013 zu dem oben genannten Urteil kam.

Planung der Abdichtbauwerke?

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Historische Chance zum Aufbau von Vertrauen verpasst

Bohrkernlager und geomechanisches Labor

Die 20. Sitzung des NBG fand am 18.09.2018 bei der BGR in Hannover statt. Bei der Besichtigung des Bohrkernlagers und des geomechanischen Labors wurde klar, dass zwar in Kooperation auch schon viel Forschungsarbeit in den Wirtsgesteinen Ton und Kristallin geleistet wurde, aber Salz in Deutschland immer noch am besten untersucht ist. Das liegt unter anderem auch daran, dass zum Beispiel Ton sich als recht komplex herausstellt.

Forschungsdefizit bei Ton und Kristallin und Diversität

Man kann also durchaus von Forschungsdefiziten bei Ton und Kristallin sprechen. Aus der Sicht von endlagerdialog.de spricht das dafür, geologische Barrieren zu kombinieren wie zum Beispiel Ton über Salz. Alle Forschungsdefizite aufzuarbeiten kostet viel Zeit und bezüglich Diversität wäre nichts gewonnen. Diversitäre Ansätze sind an mehreren Stellen zu finden: Ton über Kristallin (siehe unten, Golder Associates 2006, Seite 140/141), Salz über Kristallin (hier), Ton über Salz (Untertagedeponien für chemotoxische Abfälle).

Vereinbarung über Zusammenarbeit von BGE und BGR

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BfE: Da wendet sich etwas zum Positiven

von Seite 7 des BfE-Papiers Information, Dialog, Mitgestaltung

Entwurf der BfE-Position zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Entwurf der BfE-Position zur Öffentlichkeitsbeteiligung war nach Einschätzung von endlagerdialog.de an vielen Stellen verbesserungswürdig, siehe Beitrag vom 31.01.2018. Im Beitrag vom 12.04.2018 über die 16. NBG-Sitzung wurde berichtet:

Das BfE wird in der kommenden Woche die geänderte Version des Positionspapiers zur Öffentlichkeitsbeteiligung veröffentlichen. Eine weitere Verständigung über das Positionspapier mit den anderen Akteuren insbesondere über die unterschiedlichen Rollen im Verfahren ist nicht vorgesehen. Auch wird es wohl kein Papier geben, in denen die Anregungen aus den Veranstaltungen des BfE am 17.01.2018 und des NBG am 03.02.2018 dargestellt werden und begründet wird, weshalb die Argumente übernommen oder nicht übernommen wurden. Eine transparente Nachvollziehbarkeit, wie es sonst selbst in althergebrachten Verwaltungsverfahren vorgesehen ist, ist nicht zu erwarten.

 BfE hat ein wenig Boden gutgemacht

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Nuclear Waste Governance – Zweiter von drei Bänden

Der zweite von drei Bänden mit weiteren Länderberichten

Drei Jahre nach Erscheinen des Werkes Nuclear Waste Governance – An International Comparison ist nun der zweite Band erschienen. War damals nicht klar, dass es weitere Bände geben wird – siehe Beitrag ENTRIA: „Nuclear Waste Governance“ – Wo ist die vergleichende Analyse? – , wird nun im Vorwort zum zweiten Band auf Seite VII ein dritter Band angekündigt. Der jetzt erschienene Band bringt Beiträge von weiteren vierzehn Ländern. Der Vergleich dann aller 26 Länderinformationen ist dem dritten Band vorbehalten.

In der Einführung Ansätze zum Vergleich

Das Einführungskapitel The Technical, Political and Socio-Economic Challenges of Governing Nuclear Waste greift dem wohl schon etwas vor. Unter der Abschnittsüberschrift Lessons learnt werden schon einige gemeinsame Aspekte herausgearbeitet. Ansonsten werden in dem Kapitel alle Länderberichte kurz zusammengefasst. Weiterlesen

Langzeitrisikobetrachtung – Weiterer Sachbeistand gesucht

Vereinbarte Akteneinsicht

Mit der zuständigen Behörde, dem Regierungspräsidium Kassel, Außenstelle Bad Hersfeld, ist eine Akteneinsicht in den sogenannten Langzeitsicherheitsnachweis für die Untertagedeponie Herfa-Neurode für den 11.09.2018 vereinbart – siehe IFG-Antrag. Nach Aussage des Amtes umfasst die Langzeitrisikobetrachtung der Untertagedeponie für chemotoxische Abfälle verschiedenste Unterlagen – unter anderem Karten im Format DIN A2 – und füllt 5 Ordner. Wer hat ebenfalls Interesse an diesen Unterlagen? Wer kann mit seinem Sachverstand zum Verständnis der Unterlagen beitragen?

Langzeitrisikobetrachtung einer Untertagedeponie für chemotoxische Abfälle

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Personalkarussell BfE – Abteilungsleitung FA wieder vakant

Neues im Organigramm 01.08.2018

Das Organigramm des BfE vom 01.08.2018 zeigt interessante Änderung gegenüber der Version vom 01.04.2018. Neben der Umbenennung der Organisationseinheit
– ST: Korruptionsprävention/Interne Revision, QM, Compliance in
QR: Qualität und Revision
fällt auf, dass die Abteilungsleitung
FA: Aufgabenbezogene Forschung, berg‐, wasser‐ und atomrechtliche Verfahren
wieder vakant ist.

Woanders bessere Stelle gefunden?

Anders als beim Personalkarussell im BMU – siehe hier, wo durch Aufstieg zur Unterabteilungsleitung IG I die Referatsleitung
S III 2: Grundsatzangelegenheiten der nuklearen Entsorgung Standortauswahl Endlagerung
vakant wurde, findet man den bisherigen Abteilungsleiter FA nicht mehr im Organigramm des BfE. Hat der Abteilungsleiter woanders eine bessere Stelle gefunden oder ist er dem Aufbau des übersteilen Hierarchiesystems im BfE zum Opfer gefallen?

Werden hier Befürchtungen sichtbar?

Werden hier die im Beitrag Abteilungsleitung Standortauswahlverfahren im BfE besetzt geäußerten und aus eigener Erfahrung genährten Befürchtungen sichtbar?

Zu befürchten ist, dass beim BfE die bisher im BfS existierende, ans Despotische grenzende übersteile Hierarchie eingeführt wird – siehe Beitrag Chancen durch neue BfS-Präsidentin. Weiterhin wird wohl im Zuge der Rechts- und Fachaufsicht der aus dem Jahr 2009 stammende Verwaltungserlass (oder neuere Ausgaben – siehe Anfrage über FragdenStaat.de) zur Anwendung kommen und alle Personen ab Referats-/Fachgebietsleitung aufwärts vom BMUB handverlesen werden – siehe auch Beitrag Die „selbstständige“ Bundesoberbehörde BfS.

Dynamik und übersteile Hierarchie nicht förderlich

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Das Personalkarussell der Endlagerung dreht sich weiter – Chance vertan

Geschäftsführungen neu sortiert

Sowohl die Geschäftsführungen der BGE als auch der BGZ wurden neu sortiert. So wurde als Nachfolger von Frau Heinen-Esser Herr Studt benannt. Weiterhin hat Herr Kanitz ebenfalls einen Posten in der Geschäftsführung der BGE erhalten. Sein Sitz im Aufsichtsrat ging an Herrn Seida. Herr Seeba, bisher Geschäftsführung BGE, wechselt in die BGZ und wird dort Geschäftsführer. Die neuen Mitglieder der Geschäftsführung mussten nach § 5 Abs. 1 Satz 4  Gesellschaftsvertrag der BGE in einer Gesellschafterversammlung benannt worden sein. Weiterlesen

Genehmigte und betriebene Endlager in Deutschland

Endlager nach Deponieverordnung

In Deutschland gibt es mehrere genehmigte Endlager, in die chemotoxische Abfälle eingelagert werden. Es sind die Endlager nach Deponieverordnung Abs. 2 Punkt 10

Deponie der Klasse IV (Deponieklasse IV, DK IV): Untertagedeponie, in der Abfälle
a) in einem Bergwerk mit eigenständigem Ablagerungsbereich, der getrennt von einer Mineralgewinnung angelegt ist, oder
b) in einer Kaverne, vollständig im Gestein eingeschlossen, abgelagert werden

Eines dieser Endlager ist die Untertagedeponie Herfa-Neurode.

Die Untertagedeponie Herfa-Neurode

In der WELT vom 06.07.2018 erschien dazu ein Artikel mit der Überschrift Endlager – Giftig bis in alle Ewigkeit. Weiterlesen