Öffentlichkeitsbeteiligung an der Kommissionsarbeit ohne tragfähigen kommunikationswissenschaftlichen Ansatz

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Quelle: Deutscher Bundestag

Papier der AG 1 gut zwei Stunden in der Kommission diskutiert

Zur 9. Kommissionssitzung am 02.02.2015 wurde das Papier Beteiligung der Öffentlichkeit an der Arbeit der Kommission unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Anhörung in der 6. Sitzung der AG 1 als Entscheidungsgrundlage vorgelegt und unter Punkt 5 der Tagesordnung beraten, siehe Videomitschnitt 02:45:27 bis 05:13:20.

Wissenschaftlichkeit hervorgehoben

Auf Seite 6 wird die Wissenschaftlichkeit betont: Weiterlesen

Eindimensionales Endlagerdenken und periodische Sicherheitsüberprüfung bei Endlagern

shDie Veranstaltung

In der Landesvertretung des Landes Schleswig-Holstein in Berlin fand am 24.02.2015 eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema Soll der Atommüll rückholbar sein? statt. Versteckt in viel Altbekanntem sind zwei interessante Punkte aufgefallen.

Eindimensionales Endlagerdenken

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“Entsorgung radioaktiver Abfälle ausschließlich in die öffentliche Hand”?

BfS_AblDer Präsident spricht

In einer von verschiedenen Medien (Abendzeitung München, Stern, Focus Online, Verivox) aufgegriffenen dpa-Meldung spricht sich der Präsident der bisher für die Endlagerung zuständigen Bundesoberbehörde, des Bundesamtes für Strahlenschutz, dafür aus, die Entsorgung radioaktiver Abfälle ausschließlich in die öffentliche Hand zu legen. Bemängelt wird insbesondere, dass bisher die DBE mit Bau und Betrieb beauftragt ist. Diese befindet sich inzwischen mehrheitlich im Besitz der Energieversorger.

Die bisherige Rollenverteilung

Dazu muss erst einmal klargestellt werden, dass die DBE mit dem Betrieb von Gorleben, Konrad und Morsleben beauftragt ist. Die Schachtanlage Asse II wird von der Asse-GmbH Weiterlesen

AG 2: Behördenstruktur – Veränderungssperre – Begriff “bestmöglich”

geheim_trVerstoß gegen Geschäftsordnung

Wieder wurde gegen die Geschäftsordnung verstoßen. Darin ist in § 14 Abs. 3 Satz 2 festgelegt:

Vorbehaltlich einer abweichenden Entscheidung der Kommission im Einzelfall werden die Sitzungen der Arbeitsgruppen, soweit technisch machbar, aufgezeichnet und die Aufzeichnungen im Internet veröffentlicht.

Aufzeichnungen wurden durch die Geschäftsstelle und durch die Stenografin angefertigt. Eine Veröffentlichung fand bisher nicht statt und ist wohl lediglich als Wortprotokoll vorgesehen. Das wird erst Wochen später  stattfinden. So wird eine zeitnahe Diskussion außerhalb der AG systematisch verhindert.

Nach Antrag und Genehmigung wurde von endlagerdialog.de ein Audiomitschnitt angefertigt. Der erste Teil der Sitzung (TOP 1 bis TOP 5 – nur Veränderungssperre)  kann unter AG2_03a_fin.mp3 und der zweite Teil (TOP 5 – außer Veränderungssperre bis TOP 9)  unter AG2_03b_fin.mp3 angehört werden. Oder mit Rechtsklick und Auswahl Ziel speichern unter kann die Datei heruntergeladen werden.

Transparenz nimmt weiter ab

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4. Sitzung der AG 1 “Dialog”: Internet und Standorterfahrungen

AG1_4SitzKurz und Protokoll

Das war eine kurze Sitzung. Ob sich für knapp fünf Stunden die Fahrtkosten und -zeiten gelohnt haben? Das Protokoll der 3. Sitzung wurde gebilligt. Man kann gespannt sein, ab wann es im Internet verfügbar ist. Jetzt – zwölf Stunden nach dem Beschluss – ist unter AG 1 – Protokolle noch nichts zu sehen, dabei ist das Hochladen Sekundensache.

Internetauftritt

Auf der Grundlage des Papiers Internetauftritt der Kommission stellten die Bundestagsverwaltung und der externe Dienstleister das Machbare dar. Inzwischen ist die Seite der Kommission auch über den URL endlager-kommission.de erreichbar. Viele Beiträge aus der Kommission waren für eine rasche Umsetzung einer Diskussionsplattform wie beim Forum zur Digitalen Agenda.

Organisation der Redaktion?

Wie dabei die Redaktion organisiert werden könnte, war nicht zu klären. Hier hilft vielleicht ein Blick in die AkEnd-Empfehlungen auf Seite 243. Auch gab es keine Auskunft über das Besetzungsverfahren der vor gut drei Monaten ausgeschriebenen Redaktionsstelle bei der Geschäftsstelle der Kommission. Weiterlesen

Sozio-technische Betrachtungsweise des Atommüllproblems

kewaGrundlagen und Leitziele der Kommission

Unter dem Titel Grundlagen und Leitziele der Kommission wurde jetzt die zweite Version einer sozio-technischen Betrachtung des Atommüllproblems des Vorsitzenden Michael Müller verfügbar gemacht.

Sozio-technische Betrachtung als Aufgabe der Technikfolgen-Abschätzung

Erstaunlich ist, dass dies nicht durch die Wissenschaft – und speziell von dem mit solchen Studien befassten Wissenschaftler – eingebracht wurde, sondern vom Vorsitz. Schließlich ist auch in der Periode von 2013 bis 2018 das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) mit seinem Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) unter der Leitung von Prof. Dr. Armin Grunwald Weiterlesen

Falscher geht es nicht – “Wohin mit dem strahlenden Gift?”

allgemBericht über die Tagung des Fachverbandes für Strahlenschutz

In einem Artikel in der Allgemeinen Zeitung – Rhein Main Presse vom 23.09.2014 von Torben Schröder mit dem Titel Wohin mit dem strahlenden Gift? wird über eine Tagung des Fachverbandes für Strahlenschutz berichtet. Dabei ist einiges durcheinandergeraten.

Endlagersuche – Kriege – durchgerostete Atommüllfässer

Nach einem Absatz zur Endlagersuche folgt:

„Die alten Kriege müssen enden“, fordert daher Professor Joachim Breckow, Vizepräsident des Fachverbandes. Zumal die Zeit drängt: „Die Konzepte für die Zwischenlagerung waren nicht für so lange Zeiträume gedacht“, mahnt FS-Pressesprecher Norbert Zoubek. Die Konsequenz sind Meldungen von durchgerosteten Atommüll-Fässern, die dann wiederum die in der Bevölkerung vorhandenen Befürchtungen anfachen.

Abgesehen davon, dass in der Bundesrepublik wegen des radioaktiven Abfalls bisher noch keine Kriege geführt wurden, haben die fundierte Kritik und Widerstand am bisherigen Untersuchungsstandort Gorleben dafür gesorgt, dass dort noch kein Endlager für Wärme entwickelnde Abfälle zur Verfügung steht.

Atommüll-Fässer gehören in das Endlager Konrad

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www.keineahnung.de – die Zweite und Dritte

Das Interview

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In einem Interview der ZEIT mit dem Titel Die Welt in einer Million Jahren äußert sich der Umweltminister von Schleswig-Holstein Robert Habeck zu der Frage der Rückholung bei der Langzeitlagerung von radioaktiven Abfällen. Habeck ist Mitglied der Endlagerkommission.

www.keineahnung.de – die Erste

In einer Pressemitteilung mit dem Titel www.keineahnung.de? weist die BI Lüchow-Dannenberg auf einen fatalen Fehler in diesem ZEIT-Artikel hin. Sie stellt richtig, dass in das Bergwerk Gorleben bisher noch keine radioaktiven Abfälle eingelagert worden sind. Deshalb kann auch nicht gesagt werden:

Dann spricht doch nichts dagegen, den Müll weiter in Gorleben einzulagern.

www.keineahnung.de – die Zweite

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