www.keineahnung.de – die Zweite und Dritte

Das Interview

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In einem Interview der ZEIT mit dem Titel Die Welt in einer Million Jahren äußert sich der Umweltminister von Schleswig-Holstein Robert Habeck zu der Frage der Rückholung bei der Langzeitlagerung von radioaktiven Abfällen. Habeck ist Mitglied der Endlagerkommission.

www.keineahnung.de – die Erste

In einer Pressemitteilung mit dem Titel www.keineahnung.de? weist die BI Lüchow-Dannenberg auf einen fatalen Fehler in diesem ZEIT-Artikel hin. Sie stellt richtig, dass in das Bergwerk Gorleben bisher noch keine radioaktiven Abfälle eingelagert worden sind. Deshalb kann auch nicht gesagt werden:

Dann spricht doch nichts dagegen, den Müll weiter in Gorleben einzulagern.

www.keineahnung.de – die Zweite

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Umweltministerium informiert falsch, irreführend sowie unvollständig und zeigt keinerlei Kreativität

Umweltministerium bei Endlagerkommission

Quelle: Deutscher Bundestag

Quelle: Deutscher Bundestag

Das Umweltministerium erschien in dreiköpfiger Besetzung bei der dritten Sitzung der Endlagerkommission. Es kamen die Ministerin Hendricks, die Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter sowie der Abteilungsleiter RS Cloosters. Zum Stand der Endlagerprojekte wurde unter anderem mitgeteilt (Videomitschnitt 2:11:48):

Dann haben wir es natürlich auch mit einigen Altlasten zu tun, nämlich zum Beispiel das Endlager für radioaktive Abfälle in Morsleben und der Schachtanlage Asse II. Das sind ja die gravierendsten Altlasten, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen. Das Morslebener Endlager für radioaktive Abfälle, ERAM genannt, da hat es den Erörterungstermin im Herbst des Jahres 2012 zum Planfeststellungsverfahren gegeben. Das ist dann abgeschlossen worden. Zur Stilllegung bzw. Schließung, das wird sich allerdings noch hinziehen, also die Anhörung hat es gegeben, aber das Planfeststellungsverfahren wird sich noch hinziehen. Das allerdings werden wir, wie wir ja vorgesehen haben, schließen und stilllegen und sozusagen so sicher als möglich verwahren. Also was Morsleben anbelangt, ist keine Bergung der dort enthaltenen radioaktiven Abfälle vorgesehen, sondern die sollen dort verbleiben und so sicher als möglich dort verwahrt werden. Ganz anders bei Asse II, da sind wir von der Lösung noch weit entfernt. Das wissen Sie. Ein robuster Langzeitsicherheitsnachweis ist nicht erbracht worden und ist wohl wahrscheinlich auch nicht zu führen  und daher ist politisch die Entscheidung gefallen, die eingelagerten Abfälle zu bergen und das ist dann auch konsequent.

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Endlagerkommission: Vorläufige Geschäftsordnung veröffentlicht

gesch_entVorläufe Geschäftsordnung im Internet

Knapp zwei Monate nach Beschluss wurde jetzt die vorläufige Geschäftsordnung der Endlagerkommission veröffentlicht. Sie steht nicht unter der Rubrik Geschäftsordnung, sondern findet sich unter  Protokolle als Anlage 1 zum vorläufigen Protokoll der zweiten Kommissionssitzung. Wann dieses vorläufige Protokoll online gestellt wurde, ist wegen des fehlenden Datumstempels nicht nachvollziehbar. Weitere Anlagen sind der Geschäftsordnungsentwurf des Vorsitzes (Anlage 2), der Entwurf eines Arbeitsprogramms 2014 (Anlage 3), der Vorschlag für Sitzungstermine (Anlage 4) und die beschlossenen Sitzungstermine bis Sommer 2015 (Anlage 5).

Stimmrecht

Die größte Verwunderung macht sich breit im Absatz 2,  2. Halbsatz des Paragrafen 7 Rede- und Antragsrecht sowie Stimmberechtigung: Weiterlesen

Endlagerkommission: Materialiensammlung verkommt zur BfS-Selbstdarstellung

k_matKommissionsmaterialien im INTERNET

Es ist eigentlich keine schlechte Idee, die Materialien der Kommission im Internet zur Verfügung zu stellen. Sie sind über die Internetseite Kommissionsmaterialien (K-MAT) verfügbar. Doch leider entspricht die Liste nicht dem Stand von Dokumentationswissenschaft und -technik. Weiterhin ist sie grob unvollständig. Darauf wurde bereits im Beitrag Endlagerkommission: Bei Bereitstellung von Materialien wird Öffentlichkeit ausgegrenzt hingewiesen.

Grob unvollständig

Weder das von Frau Heinen-Esser erwähnte Verzeichnis der beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestages verfügbaren Materialien zum Thema Endlager ist aufgenommen, noch die von Herrn Thomauske erwähnten grundlegenden Papiere des AkEnd.

Transparenz erfordert Systematisierung des Materials

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Das Endlagerproblem und die WissenschaftlerInnen

EwigkeitGrundlagenforschung

Auf der zweiten Veranstaltung in der Reihe Bis in alle Ewigkeit ergriff Dr. Ralf Erhard Krupp das Wort und bedauerte, dass WissenschaftlerInnen keinen Freiraum mehr hätten für Grundlagenforschung. Es gehe immer nur um Verwertungsinteressen. Herr Krupp ist unter anderem Experte der Asse-2-Begleitgruppe. Sicherlich ist Grundlagenforschung gerade auch für die Endlagerproblematik wichtig, um hier auf eine Scientific Community entsprechender Größe und damit Vielfalt zurückgreifen zu können. Nur so sind WissenschaftlerInnen verfügbar, die näherungsweise in finanzieller und ideologischer Hinsicht als unabhängig bezeichnet werden könnten.

Interne wissenschaftsbasierte Kritik wird abgestraft

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StandAG: PolitikerInnen entschieden aus dem hohlen Bauch

Quelle: Deutscher Bundestag

Quelle: Deutscher Bundestag

Endlagerfrage als Menschheitsfrage

Seitens der Politik wird immer wieder betont, dass es bei der Endlagerfrage um eine Menschheitsfrage ginge. Und man ist stolz, dass es nach zwei Jahren Geheimverhandlungen in einem breiten parteipolitischen Konsens – hinweg über mehrere Zeitfenster – gelungen ist, im Jahr 2013 ein Gesetz zu verabschieden, das versucht, die Endlagerfrage zu regeln. Von mancher Seite wird sogar von einer historischen Chance gesprochen.

Wie fundiert war die Abstimmung zum StandAG

Da stellt sich die Frage, wie fundiert die politische Entscheidung getroffen wurde? Mit welchem Wissen haben die Abgeordneten für das Gesetz gestimmt? Bei genauerem Hinsehen – oder besser Hinhören – kann man nur schockiert sein. So führte Frau Kotting-Uhl am 30.06.2014 in der zweiten Sitzung der Endlagerkommission aus (Videomitschnitt 2. Sitzung 5:48:52):

..Sie haben jetzt, Herr Müller, so sehr gleich gestellt, und das ist auch hier im Punkt A, also erste Plenarthemen unter 4 auch so: AkEnd und ENTRIA, und das finde ich wird der Dimension des AkEnd nicht gerecht. Also ich finde – ich habe jetzt zum ersten Mal auch im Zusammenhang die AkEnd-Ergebnisse gelesen, nachdem wir sie das letzte Mal bekommen haben, und bin wirklich sehr beeindruckt – noch beeindruckter als von den Einzelteilen, die ich mir bisher so situationsbedingt zu Gemüte geführt hatte. Das ist eine unglaublich tolle Grundlage für die Arbeit, die wir hier leisten sollen. Ohne die müssten wir wirklich fünf Jahre rechnen. Und das lässt sich auch nicht wiederholen, was da geleistet wurde…

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Die Lüge von der Transparenz

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BfS und Transparenz

Im Zusammenhang mit der Endlagerung radioaktiver Abfälle wird immer wieder der Begriff Transparenz benutzt. So spricht die zuständige Bundesoberbehörde, das BfS, häufig von Transparenz, um Vertrauen zu schaffen. Zwei Beispiele:
1) Eröffnung von INFO KONRAD

Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger Weiterlesen

Mangelhafte journalistische Qualität von Berichten zur Endlagerung

Title 40 CFR Part 191 - Compliance Certification Application for the Waste Isolation Pilot Plant - Appendix PIC.(1996).

Title 40 CFR Part 191 – Compliance Certification Application for the Waste Isolation Pilot Plant – Appendix PIC.(1996). Page 36

Waste Isolation Pilot Plant – WIPP

Das amerikanische Endlager für Abfälle aus der Atomwaffenproduktion WIPP geriet durch einen Brand am 05.02.2014 und durch eine Freisetzung von Radionukliden am 14.02.2014 in die Schlagzeilen.

Mangelhafte Qualität in der Berichterstattung

Die Berichterstattung in Spiegel Online, FAZ, taz und DWN sprechen alle davon, dass im WIPP radioaktive Abfälle in einem Salzstock endgelagert werden. Das ist falsch und zeigt die mangelhafte journalistische Qualität der Berichterstattung über Endlagerfragen zumindest in Deutschland. Weiterlesen