Neues von Salz und Kristallin

Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Geowissenschaften

Das vorletzte Heft der Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Geowissenschaften (ZDGG) ist dem Geologen Franz Kockel gewidmet, der unter anderem Mitautor von Studien zur Lagerung radioaktiver Abfälle ist, so von

Steinsalzlager in den salinaren Formationen Deutschlands – BASAL

In diesem Heft ist auch ein Artikel mit dem Titel Steinsalzlager in den salinaren Formationen Deutschlands abgedruckt. Der Artikel geht im Wesentlichen auf das Forschungsprojekt BASAL (Verbreitung und Eigenschaften flach lagernder Salzschichten in Deutschland) zurück, von dem ein Zwischenbericht vom Dezember 2014 durch ein IFG-Verfahren von endlagerdialog.de öffentlich zugänglich gemacht worden ist.

Nach gut einem Jahr nichts Neues – Diversität und Redundanz

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Konsequenzenanalysen zur Asse

Quelle: Deutscher Bundestag

Umweltausschuss zur Asse

Am 18.01.2017 fand im Umweltausschuss des Bundestages ein öffentliches Fachgespräch zum Thema Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse II statt. Auf den Besucherrängen waren fast alle Plätze besetzt. Es stellt sich die Frage, welche Problematik der treibende Faktor war: Der Konflikt zwischen dem Betreiber (Asse-GmbH, BfS, zukünftig BGE mit HRB 204918) und der Asse 2 Begleitgruppe oder die Kritik der Strahlenschutzkommission an der Aushebelung der Strahlenschutzgrundsätze Rechtfertigung und Optimierung durch die Lex Asse (§ 57b AtG)? Denn beide Themen standen auf der Tagesordnung.

SSK für Konsequenzenanalyse

Die Position der Strahlenschutzkommission erläuterte Herr Joachim Breckow. Im Wesentlichen erläuterte er die SSK-Studie Strahlenschutz bei der Stilllegung der Schachtanlage Asse II. Grundlegende Empfehlung ist, parallel zu den Stabilisierungs- und Vorsorgemaßnahmen, der Faktenerhebung und den vorbereitenden Arbeiten zur Rückholung der radioaktiven Abfälle zusätzlich eine dem Stand von Wissenschaft und Technik entsprechende Konsequenzenanalyse durchzuführen, mit der auch die Langzeitsicherheit beim Verbleiben eines Teils der radioaktiven Stoffe in der Schachtanlage geprüft und bewertet werden kann. Weiterlesen

Umsetzung des Abschlussberichts der Endlagerkommission gelungen?

Transparenz des Gesetzgebungsverfahrens leidet erheblich

Das Bundeskabinett hat am 21.12.2016 einen Vorschlag eines novellierten StandAG (Formulierungshilfe für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze) verabschiedet. Betont wird unter B. Lösung:

Das Gesetz dient der Umsetzung der Empfehlungen der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe sowohl im Hinblick auf die rechtliche Evaluierung als auch die Festlegung der empfohlenen Entscheidungsgrundlagen.

Es stellt sich die Frage, ob die Formulierungshilfe eine 1:1-Umsetzung der Kommissionsempfehlungen oder eine fachliche oder sogar politische Überarbeitung darstellt. Die Formulierungshilfe enthält dazu wenig Hinweise, denn Bezüge zum Abschlussbericht werden in der Begründung nicht systematisch angegeben. Damit leidet die Transparenz des Gesetzgebungsverfahrens erheblich. Weiterlesen

König am 03.07.2015: BfS macht alle Schritte mehr als transparent!

Verschlechterung der sicherheitlichen Situation bei der Offenhaltung des Bergwerks Gorleben?

Erinnert sei an den Auftritt des Präsidenten des BfS in der Sitzung der Endlagerkommission am 03.07.2015. Damals wurde im Zusammenhang mit der wiederholten Frage von Herrn Thomauske zur Verschlechterung der sicherheitlichen Situation bei der Offenhaltung des Bergwerks Gorleben von Herrn König behauptet, das BfS mache alle Schritte mehr als transparent und die Informationen könne man auf der Internetseite nachlesen.

Eine ehrliche Antwort wäre gewesen…

Die wesentlichen Unterlagen waren nicht auf der Internetseite nachlesbar. Eine ehrliche Antwort einer wissenschaftlich-technischen Bundesoberbehörde hätte am 03.07.2015 in etwa folgendermaßen lauten müssen: Weiterlesen

Endlagerkommission: Werden die Spuren verwischt?

Jerusalemkirche – Same procedure as every year?

Nun lädt das Nationale Begleitgremium am 11.02.2017 zu einer Bürger/innen-Anhörung ins Tagungswerk Jerusalemkirche in Berlin ein – offensichtlich frei nach dem Motto Alle Jahre wieder! oder Same procedure as every year. Denn vor etwa einem Jahr – am 29./30. Januar 2016 – fand an gleichem Ort die Fachtagung Kriterien für die Standortauswahl statt.

 Online-Konsultation verschwunden

Die damaligen Ergebnisse wurden in der K-Drs. 181 zusammengefasst. Parallel fand eine Online-Konsultation auf kriterien-standortauswahl.de statt. Leider ist diese Internetseite nicht mehr erreichbar, die Kommentare sind damit im Original nicht mehr nachlesbar. Sie wurden in einer Excel-Datei kommentare_der_online-konsultation.xlsx zusammengefasst. Auch diese Datei wie auch die Vorträge von der Fachtagung stehen im Internet nicht mehr zur Verfügung. Weiterlesen

Nationales Begleitgremium zwischen BürgerInnen-Anhörung und Feigenblatt

Tagesordnung versprach Interessantes

Einen knappen Tag vor der zweiten Sitzung des Nationalen Begleitgremiums wurde auf Nachfrage die Tagesordnung ins Internet gestellt. Daraus ging hervor, dass eine der drei  Geschäftsführer der BGE, Frau Heinen-Esser, und der Präsident des BfE, Herr König, über die bisherigen Aktivitäten in der Sitzung berichten würden. Da weder vom BfE noch von der BGE seit des Inkrafttretens des Gesetzes zur Neuordnung der Organisationsstruktur Ende Juli, also seit knapp sechs Monaten, keinerlei Informationen öffentlich wurden, versprach die Sitzung spannend zu werden. Immerhin waren neben acht Mitgliedern des NBG und zwei MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle fünf ZuhörerInnen anwesend.

BürgerInnen-Anhörung

Doch zuerst ging es um die Organisation der BügerInnen-Anhörung am 11.02.2017 zur Novellierung des StandAG. Man zeigt sich verwundert, dass die von der Bundesregierung vorgelegte Formulierungshilfe in einigen Punkten von den Empfehlungen der Endlagerkommission abweicht, ohne dies kenntlich zu machen oder sogar zu begründen. Hat hier das BMUB eigene politische oder eher fachliche Vorstellungen eingespeist, welcher Art sind diese? Weiterlesen

Problemfalle Endlager – Eine Textsammlung für StudentInnen der Gesellschaftswissenschaften

Endlagerproblematik aus der Sicht der Gesellschaftswissenschaften

Mit Achim Brunnengräber [Hrsg.]: Problemfalle Endlager liegt nun ein weiteres Buch zur Endlagerproblematik aus der Sicht der Gesellschaftswissenschaften vor. Es ist eine Sammlung von achtzehn Texten, fast ausschließlich von WissenschaftlerInnen des ENTRIA-Verbundprojekts. Lediglich drei Beiträge stammen von anderen AutorInnen, so unter anderem von Michael Müller – Vorsitzender der ehemaligen Endlagerkommission – und Jürgen Voges – Redakteur in der Geschäftsstelle der ehemaligen Endlagerkommission, jetzt Mitarbeiter in der Geschäftsstelle des Nationalen Begleitgremiums.

Geeignete Texte für Referate und Hausarbeiten

Wie der Herausgeber im Vorwort erläutert, war Anlass für die Erarbeitung des Buches das Defizit bei geeigneten Texten für Referate und Hausarbeiten für StudentInnen bei einschlägigen Seminaren. Die Texte in dem Sammelband füllen jetzt diese Lücke recht gut auf, ersparen aber nicht den Blick in die Primärliteratur, die reichhaltig jeweils am Ende jedes Beitrags aufgelistet wird.

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NBG gibt sein Bestes – aber reicht das aus?

Ergebnisse der NBG-Sitzungen veröffentlicht

Das Nationale Begleitgremium hat heute das Ergebnisprotokoll seiner ersten Sitzung am 05.12.2016 veröffentlicht. Weiterhin gab es eine AG-Sitzung am 13.12.2016 zum Thema Novellierung des Standortauswahlgesetzes/öffentlichen Anhörung. Die Protokolle sind zu finden unter >Themen >Arbeit des Gremiums >Sitzungen.

Bemüht um Zeitnähe und Öffentlichkeit

Offensichtlich bemüht man sich bei der Erstellung der Protokolle um Zeitnähe (zehn Tage sind bereits erreicht), die bei der Endlagerkommission auf Grund Unterwerfung unter die schwerfälligen Regularien des Bundestages nicht gegeben war. Weiterhin kann positiv vermeldet werden, dass die zukünftigen Sitzungen in der Regel öffentlich sein sollen, was über die Regelung in § 8 StandAG (Fassung 26.07.2016) hinausgeht.

Einladung: Bericht BfE und BGE

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