ENTRIA: „Nuclear Waste Governance“ – Wo ist die vergleichende Analyse?

nwgENTRIA als Wiederholung von InSOTEC?

Im Rahmen des ENTRIA-Forschungsprojekts wurde – wie schon im Projekt InSOTEC – die Entwicklung des Umgangs mit radioaktiven Abfällen in einzelnen Ländern zusammengestellt. Die Studie ist als Buch mit dem Titel Nuclear Waste Governance – An International Comparison erschienen. Die folgende Tabelle zeigt die Liste der Länder, die in der ENTRIA-Studie im Vergleich zum InSOTEC-Projekt und der Arbeit von Herrn Damveld behandelt werden. Zur Information ist auch der Rahmen der BGR-Kriterienkurzstudie aufgenommen. Weiterlesen

NDR Info-Sendung: Endlagerexperten machen uns dumm

NDRinfoDie Sendung

Mehrfach hat NDR info einen Mitschnitt einer Diskussion zum Thema Wie werden wir die Atomkraftwerke los? gesendet. Auf das Audiofile kann jetzt in der Mediathek unter ndr.de/info/Logo… zugegriffen werden. Teilnehmer der Diskussion waren Wolfram König (Bundesamt für Strahlenschutz), Harald Budelmann (Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz – TU Braunschweig), Ulrich Smeddinck (Institut für Rechtswissenschaften – TU Braunschweig) und Klaus-Jürgen Röhlig (Institut für Endlagerforschung – TU Clausthal).

König schildert Falsches zur Endlagerkommission

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Die zweite Subventionierung der Atomkraftnutzung

schadenDie Parallele

Im Zusammenhang mit den Schadensersatzklagen der Atomkraftwerksbetreiber zum Atomausstieg von 2011 wird inzwischen klar, warum damals auf eine tragfähige Begründung verzichtet wurde, siehe ARD-Monitorbeitrag Politik ermöglichte Konzernen Klagen. Ähnliches spielte sich beim Gesetz zur Endlagersuche ab. Auch hier wurde keine Begründung erarbeitet, weshalb die alleinige Erkundung von Gorleben durch eine komparative Endlagersuche ersetzt werden muss. Darauf wurde bereits in einigen Beiträgen auf endlagerdialog.de hingewiesen, so zum Beispiel in Gorleben: Warum verhält sich die Politik so dumm?

Der Endlagerkommission fehlt die fachliche Tiefe

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Endlagerkommission: Das Haushaltskorsett behindert Beteiligung der Öffentlichkeit

dialog_AkEndBeteiligung der Öffentlichkeit

Die Endlagerkommission soll nicht nur öffentlich tagen, sondern hat die Öffentlichkeit nach § 5 Abs. 3 Stand AG auch zu beteiligen:

(3) Die Kommission beteiligt die Öffentlichkeit nach den in den §§ 9 und 10 festgelegten Grundsätzen. Die Kommission bedient sich dabei ihrer Geschäftsstelle.

Geschäftsstelle mit neun Personen ausgestattet

Der Verweis auf die Geschäftsstelle ist dabei nicht zielführend, da diese zunächst mit sechs Personen (Stand 26.09.2014) wie folgt besetzt ist:

1. LeiterIn (VolljuristIn)
2. ReferentIn (VolljuristIn)
3. wissenschaftliche MitarbeiterIn (Geologe)
4. BüroleiterIn
5. ErstsekretärIn
6. ZweitsekretärIn

Kurzfristig kommt hinzu Weiterlesen

StandAG: PolitikerInnen entschieden aus dem hohlen Bauch

Quelle: Deutscher Bundestag

Quelle: Deutscher Bundestag

Endlagerfrage als Menschheitsfrage

Seitens der Politik wird immer wieder betont, dass es bei der Endlagerfrage um eine Menschheitsfrage ginge. Und man ist stolz, dass es nach zwei Jahren Geheimverhandlungen in einem breiten parteipolitischen Konsens – hinweg über mehrere Zeitfenster – gelungen ist, im Jahr 2013 ein Gesetz zu verabschieden, das versucht, die Endlagerfrage zu regeln. Von mancher Seite wird sogar von einer historischen Chance gesprochen.

Wie fundiert war die Abstimmung zum StandAG

Da stellt sich die Frage, wie fundiert die politische Entscheidung getroffen wurde? Mit welchem Wissen haben die Abgeordneten für das Gesetz gestimmt? Bei genauerem Hinsehen – oder besser Hinhören – kann man nur schockiert sein. So führte Frau Kotting-Uhl am 30.06.2014 in der zweiten Sitzung der Endlagerkommission aus (Videomitschnitt 2. Sitzung 5:48:52):

..Sie haben jetzt, Herr Müller, so sehr gleich gestellt, und das ist auch hier im Punkt A, also erste Plenarthemen unter 4 auch so: AkEnd und ENTRIA, und das finde ich wird der Dimension des AkEnd nicht gerecht. Also ich finde – ich habe jetzt zum ersten Mal auch im Zusammenhang die AkEnd-Ergebnisse gelesen, nachdem wir sie das letzte Mal bekommen haben, und bin wirklich sehr beeindruckt – noch beeindruckter als von den Einzelteilen, die ich mir bisher so situationsbedingt zu Gemüte geführt hatte. Das ist eine unglaublich tolle Grundlage für die Arbeit, die wir hier leisten sollen. Ohne die müssten wir wirklich fünf Jahre rechnen. Und das lässt sich auch nicht wiederholen, was da geleistet wurde…

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ENTRIA-Vorhabenbeschreibung endlich verfügbar

entria_3Vorhabenbeschreibung endlich öffentlich

Nun sind nach langer Zeit auch den SteuerzahlerInnen, die die 15 Mio. EUR Kosten tragen müssen, die Inhalte des Forschungsvorhabens zu den Entsorgungsoptionen für radioaktive Abfallstoffe bekannt gemacht worden. Prof. Dr. Clemens Walther hat endlagerdialog.de in einer Email vom 19.09.2013 mit Bezug auf den Antrag zur Akteneinsicht beim BMBF darauf aufmerksam gemacht. Bisher wurde im Wesentlichen auf das im Wahlkampf zur Landtagswahl entstandene 2-Seiten-Pamphlet verwiesen.

Nur Adressen aktualisiert, Mitarbeiter anonymisiert?

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ENTRIA – Aller Anfang ist schwer?

morphInternetauftritt nach einem halben Jahr

Nun ist es geschafft, das Forschungs-
projekt Entsorgungsoptionen für radioaktive Reststoffe – Interdisziplinäre Analysen und Entwicklung von Bewertungsgrundlagen (jetzt ENTRIA) hat eine Internetseite. Man könnte jubeln, wenn nicht…

Stolperstellen bis zur Gefangennahme mit error 404

Der Auftritt bietet zur Begrüßung gleich mal Tippfehler Weiterlesen

Entsorgungsoptionen – Ein halbes Jahr Arbeit in aller Stille

entriaDezember 2012

Bereits Anfang Dezember 2012 wurde hier über die  Ausstattung der Forschungsplattform Entsorgungsoptionen für radioaktive Reststoffe mit 15 Mio. EUR Steuergeldern berichtet. Das war offensichtlich ein Wahlkampfbeitrag zur niedersächsischen Landtagswahl am 20.01.2013. Seit dem haben diejenigen, die das Projekt bezahlen, wenig davon mitbekommen.

Februar 2013

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