Problemfalle Endlager – Eine Textsammlung für StudentInnen der Gesellschaftswissenschaften

Endlagerproblematik aus der Sicht der Gesellschaftswissenschaften

Mit Achim Brunnengräber [Hrsg.]: Problemfalle Endlager liegt nun ein weiteres Buch zur Endlagerproblematik aus der Sicht der Gesellschaftswissenschaften vor. Es ist eine Sammlung von achtzehn Texten, fast ausschließlich von WissenschaftlerInnen des ENTRIA-Verbundprojekts. Lediglich drei Beiträge stammen von anderen AutorInnen, so unter anderem von Michael Müller – Vorsitzender der ehemaligen Endlagerkommission – und Jürgen Voges – Redakteur in der Geschäftsstelle der ehemaligen Endlagerkommission, jetzt Mitarbeiter in der Geschäftsstelle des Nationalen Begleitgremiums.

Geeignete Texte für Referate und Hausarbeiten

Wie der Herausgeber im Vorwort erläutert, war Anlass für die Erarbeitung des Buches das Defizit bei geeigneten Texten für Referate und Hausarbeiten für StudentInnen bei einschlägigen Seminaren. Die Texte in dem Sammelband füllen jetzt diese Lücke recht gut auf, ersparen aber nicht den Blick in die Primärliteratur, die reichhaltig jeweils am Ende jedes Beitrags aufgelistet wird.

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NBG gibt sein Bestes – aber reicht das aus?

Ergebnisse der NBG-Sitzungen veröffentlicht

Das Nationale Begleitgremium hat heute das Ergebnisprotokoll seiner ersten Sitzung am 05.12.2016 veröffentlicht. Weiterhin gab es eine AG-Sitzung am 13.12.2016 zum Thema Novellierung des Standortauswahlgesetzes/öffentlichen Anhörung. Die Protokolle sind zu finden unter >Themen >Arbeit des Gremiums >Sitzungen.

Bemüht um Zeitnähe und Öffentlichkeit

Offensichtlich bemüht man sich bei der Erstellung der Protokolle um Zeitnähe (zehn Tage sind bereits erreicht), die bei der Endlagerkommission auf Grund Unterwerfung unter die schwerfälligen Regularien des Bundestages nicht gegeben war. Weiterhin kann positiv vermeldet werden, dass die zukünftigen Sitzungen in der Regel öffentlich sein sollen, was über die Regelung in § 8 StandAG (Fassung 26.07.2016) hinausgeht.

Einladung: Bericht BfE und BGE

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Nationales Begleitgremium informiert im Internet

NBG im Internet

Das Nationale Begleitgremium (NBG) informiert seit heute im Internet unter URL www.nationales-begleitgremium.de. Der Auftritt ist relativ breit angelegt, aber noch nicht an allen Stellen mit Inhalten bestückt. Auch sind noch einige Tippfehler enthalten, die wohl auf die Eile bei der Online-Schaltung zurückzuführen sind. Offensichtlich ist das verwendete Content Management System nicht mit einer Rechtschreibprüfung ausgestattet.

Ergebnisse der ersten Sitzung noch nicht veröffentlicht

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Das Nationale Begleitgremium hat seine Arbeit aufgenommen

uba_organErste Sitzung des NBG

Die erste Sitzung des am Umweltbundesamt angesiedelten Nationalen Begleitgremiums fand am 05. Dezember 2016 statt. Dies ist einer Pressemitteilung vom 06. Dezember 2016 zu entnehmen, die aber offensichtlich bisher nicht öffentlich verfügbar ist. Danach wurden Herr Töpfer und  Frau Schreurs als Vorsitzende gewählt.

Beratungsergebnisse öffentlich?

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Das Chaos um endlagerbericht.de

endlagerbericht

Verlängerung der Konsultation auf endlagerbericht.de

Die Konsultation zum Abschlussbericht der Endlagerkommission auf endlagerbericht.de wurde kurz vor dem angekündigten Abschlusstermin um eine Woche verlängert. Dazu gab es weder eine Pressemitteilung des zuständigen BfE, noch wurden Gründe angegeben. Wer fällte die Entscheidung aus welchem Grund?

Wie kann in 10 Tagen eine fundierte Auswertung erstellt werden?

Der ursprünglich angekündigte Abschluss am 11.09.2016 war durchaus sinnvoll gewählt, damit in der Umweltausschusssitzung auch ausgearbeitete Ergebnisse vom BfE vorgetragen werden können. Es stellt sich nun die Frage, was vom 18. bis 28.09 noch an Auswertung erstellt werden kann?

Anfrage über fragdenstaat.de

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Die Konsultation des BfE zum Abschlussbericht der Endlagerkommission

endlagerbericht-deKommentierung des Endlagerberichts

Ab dem 18.07.2016 konnte der Abschlussbericht der Endlagerkommission unter endlagerbericht.de kommentiert werden. Laut Pressemitteilung Nr. 174/16 des BMUB war damit die Möglichkeit gegeben, direkt auf die Entscheidungsfindung in diesem so wichtigen Bereich der Endlagersuche Einfluss zu nehmen. Diese Möglichkeit gibt es bis zum 11.09.2016. Die Ergebnisse der Online-Kommentierung sollen am 28.09.2016 vom Umweltausschuss des Deutschen Bundestages gemeinsam mit den ehemaligen Mitgliedern der Endlagerkommission beraten werden.

Die Schwierigkeiten durch langen Text

Der Bericht wurde ohne Anhang und teilweise ohne Fußnoten in eine Kommentierungssoftware geladen. Der in der ungebundenen Form 525 Seiten umfassende Teil des Abschlussberichts wurde dazu in 15 Teile aufgeteilt, die Absätze durchnummeriert und einzeln zur Kommentierung bereitgestellt. Es gibt inzwischen wohl auch eine gebundene Ausgabe mit anderer Seitenzählung. Auf eine entsprechende Anfrage vom 29.08.2016 an das für Öffentlichkeitsarbeit zuständige BfE gibt es bisher noch keine Reaktion. Weiterlesen

Gorleben: Nach einem Jahr endlich Zugang zu den Informationen

akteneinsichtBfS mache alle Schritte mehr als transparent

Erinnert sei an den Auftritt des BfS in der Sitzung der Endlagerkommission am 03.07.2015. Damals wurde im Zusammenhang mit der wiederholten Frage von Herrn Thomauske zur Verschlechterung der sicherheitlichen Situation bei der Offenhaltung des Bergwerks Gorleben behauptet, das BfS mache alle Schritte mehr als transparent und die Informationen könne man auf der Internetseite nachlesen.

Doppelte Falschaussage

Dies traf nicht zu. Alle zwei Behauptungen entsprachen nicht den Tatsachen, siehe auch Beiträge

Ein Jahr verspätet stehen Unterlagen endlich zur Verfügung

Jetzt endlich – nach einem Jahr – können die wesentlichen Unterlagen auf der BfS-Site nachgeschlagen werden, siehe hier. Die ehrliche Antwort einer wissenschaftlich-technischen Bundesoberbehörde hätte am 03.07.2015 in etwa folgendermaßen lauten müssen:

Das BfS hat zur Entscheidung im politisch-administrativen Umfeld diverse Studien erstellt, von denen aber lediglich die am Unverfänglichste im Internet zur Verfügung steht. Alle anderen werden noch unter Verschluss gehalten. Insbesondere im Hinblick auf die Frage von Herrn Thomauske ist ein fachliches Defizit zu verzeichnen, denn notwendige gebirgsmechanische Modellrechnungen wurden noch nicht durchgeführt. Dieses Defizit ist umgehend zu beheben.

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Endlagerkommission kommt beim Kristallingestein ins Stolpern

Quelle: AkEnd Seite 80

Quelle: AkEnd, Seite 80

Konsens und Transparenz: Fehlanzeigen

Auf der Sitzung der Endlagerkommission am 15.06.2016 wurden die Diskrepanzen immer deutlicher. Von Konsens war da eher wenig zu spüren. Schon der Vorschlag von Frau Glänzer zum Konsensbegriff und Abstimmungsverhalten wurde eine ganze halbe Stunde lang sehr kontrovers diskutiert. Leider wurde ihr Papier als Tischvorlage deklariert und ist nicht öffentlich zugänglich. Die Öffentlichkeit konnte also nicht verfolgen, worüber genau geredet wurde. Die Abstimmung in der ersten Lesung ging mit 20:0:4 (dafür:dagegen:enthalten) aus. Worüber abgestimmt wurde – über den fett gedruckten Satz – ist nicht bekannt. Dies zeigt erstaunlich deutlich, dass die Kommission keinerlei Interesse daran hat, dass die Öffentlichkeit ihre Arbeit verfolgt. Kein Mitglied der Kommission kam auf die Idee, diesen Satz in der öffentlichen Sitzung, die im Internet verfolgt werden konnte und kann, zu verlesen. Transparenz steht zwar in der Geschäftsordnung, wird aber nicht umgesetzt. Laut Äußerung eines Kommissionsmitglieds soll es zu dieser Sitzung übrigens insgesamt 23 Tischvorlagen gegeben haben.

Das Kristallinproblem nicht methodisch angegangen

Mit K-Drs. 241a zur Nachweisführung des sicheren Einschlusses kam das Dauerthema Kristallin wieder auf den Tisch. Einleitend erklärte Herr Sailer, dass der AkEnd bei seinem methodischen Ansatz lediglich Salz und Tonstein berücksichtigt habe. Weiterlesen