Am 26.07.2021 ist eine kurze Skizze des BaSE angekündigt
Bei der gestrigen Sitzung der AG_V berichtete der Partizipationsbeauftragte über das Gespräch am 20.07.2021 des BaSE mit Vertreter*innen der AG_V zum Folgeformat nach der Fachkonferenz. Eine konkrete Unterlage des BaSE lag wieder nicht vor. Angekündigt ist sie jetzt für den 26.07.2021, ein Tag vor dem Workshop zu diesem Thema – siehe hier. Angekündigt ist eine kurze Skizze, angeblich ist so die Vorbereitungszeit von einem Tag vertretbar. Damit wird der mit dem Beschluss FKT Bt2 023 späteste Termin um zwei Wochen überschritten. Offensichtlich fühlt sich das BaSE an die Beschlüsse der Konferenz in keinerlei Weise gebunden.
Werden die eigentlichen Adressaten informiert?
Die BaSE-Skizze soll auf der Informationsplattform veröffentlicht werden und den angemeldeten Teilnehmer*innen mitgeteilt werden. Ob auf Rückfrage von Gästen der gestrigen Sitzung die eigentlichen Adressaten, die Fachkonferenz Teilgebiete und insbesondere die AG E3, Transparenz und Beteiligung in Schritt 2 der Phase 1, informiert werden, wurde nicht geklärt, blieb im Nebel stecken.
Arbeitsteam ist wohl seitens BaSE angedacht
Das BaSE hat wohl vorgetragen, dass nicht nur Foren angeboten werden sollen, sondern ein sogenanntes Arbeitsteam das Folgeformat begleiten soll. Nähere Auskünfte über dieses Team wurden nicht mitgeteilt.
Ablauf des Workshops geändert?
Der Partizipationsbeauftragte kündigte an, dass beim Workshop erst der Vorschlag der Fachkonferenz, gemeint ist wohl der Beschluss FKT Bt 2 005, und danach die BaSE-Skizze vorgestellt werden. Das widerspricht dem ursprünglichen Ablauf, der immer noch online ist.
Die Untätigkeit des BaSE musste geschützt werden
Die Frage, weshalb das Gespräch am 20.07.2021 mit dem BaSE unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand, kann nach der gestrigen Sitzung nur so beantwortet werden: Das BaSE musste geschützt werden, da von dieser Seite nicht Konkretes und nur Unausgegorenes geäußert wurde!
Der Partizipationsbeauftragte stand für Fragen der Gäste nicht mehr zur Verfügung
Fragen von den Gästen, die nach 20 Uhr zugelassen waren, an den Partizipationsbeauftragten konnten nicht beantwortet werden. Dieser war nicht mehr anwesend.
Neue Tagesordnung jetzt online
Zum Workshop des Partizipationsbeauftragten über das Fachforum Teilgebiete und der Stellungnahme des BaSE zum Beschluss der Fachkonferenz ist jetzt eine neue Tagesordnung online – siehe hier.
Hierin wird der Beschluss der Fachkonferenz Konzept Fachforum Teilgebiete einleitend vorgestellt, was bisher nicht vorgesehen war. Danach wird die sog. Diskussionsgrundlage für ein Beteiligungskonzept aus der Feder des BaSE eingebracht.
Dabei ist schon die Wortwahl bemerkenswert. Diskussionsgrundlage ist doch eher das Konzept der Fachkonferenz, das BaSE liefert eher Ergänzungen zu dieser Grundlage. Stutzig macht auch der TOP
Da kommt das Konzept Fachforum Teilgebiete nicht mehr vor.
Man kann auf die BaSE-Diskussionsgrundlage für ein Beteiligungskonzept gespannt sein. Welche Ergänzungen hat sich das BaSE zum Beschluss der Fachkonferenz nach sechs Wochen, zwei Wochen nach Überschreitung der gesetzten Frist, einfallen lassen? Morgen soll der BaSE-Beitrag veröffentlicht werden.
Technisch wird der Workshop – nicht wie ursprünglich vorgesehen – über das NBG-Webex-, sondern über das BaSE-Zoom-System veranstaltet.
Beitrag des BaSE jetzt veröffentlicht
Der Beitrag des BaSE als Reaktion auf Beschluss der Fachkonferenz Teilgebiete zum Fachforum Teilgebiete ist jetzt öffentlich – siehe hier.