WELT-Artikel

Ausgehend von einem Artikel in der WELT zum Endlagersuchgesetz ging ein Rauschen durch den bundesdeutschen Blätterwald, oder besser durch die Online-Auftritte der Zeitungen.

Das Neue

Viel Neues ist jedoch nicht zu erkennen. Glaubt man der WELT, der angeblich der neue „erste Entwurf“ vorliegt, so besteht das Neue darin,

dass Altmaier ein neues „Bundesamt für kerntechnische Sicherheit“ errichten will. In der neu geschaffenen Bundesoberbehörde soll ein Institut für die Endlagerung radioaktiver Abfälle entstehen, das[s] für die „wissenschaftliche Erarbeitung der Entscheidungs- und Beurteilungsgrundlagen, die Festlegung der standortbezogenen Erkundungsprogramme und Prüfkriterien, die übrige Vorbereitung der Standortentscheidung“ zuständig ist.

Der letzte erste Entwurf vom 08.03.2012 erwähnte kein Bundesamt für kerntechnische Sicherheit, das Endlagerinstitut sollte „als bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts errichtet“ werden.

Neues zum Zeitplan

Weiterhin gibt es Informationen zum weiteren Zeitplan:

Am heutigen Mittwoch treffen sich die Umweltminister von Bund und Ländern in Berlin. Gorleben steht nicht offiziell auf der Tagesordnung. In den kommenden Tagen soll nach Informationen der „Welt“ aber ein weiteres Gespräch speziell zum Endlagersuchgesetz stattfinden.

Journalistische Arbeit

Wenn  der WELT der Gesetzestext wirklich vorliegt, erwartet der zahlende Leser von einer journalistischen Behandlung einen intensiveren Vergleich mit dem letzten, bekannt gewordenen Entwurf zum Beispiel in der Weise wie hier. Sollte die obengenannte indirekte Einrichtung des Bundesinstituts wirklich der einzige wesentliche Unterschied sein, müsste dieses auch betont und fachlich gewertet werden. Was bedeutet diese Änderung für die Organisationsstruktur?

Oder mediales Recycling

Oder sollte nur noch einmal das Altbekannte medial recycelt werden, wie es bereits zur Asse geschah?