Endlagerkommission: Termine transparent

Öffentlichkeit nicht einbezogen

Der Öffentlichkeit wird es nicht leicht gemacht, die Diskussion der Endlagerkommission und der Arbeitsgruppen zu verfolgen, geschweige sich einzubringen.

Das Unwesen der Tischvorlagen

Wesentliche Diskussionsunterlagen werden mit der Ausrede, es handele sich um eine sogenannte Tischvorlage, nicht veröffentlicht, obwohl das Hochladen ins Internet nur Sekunden braucht.

Sitzungstermine versteckt

Selbst die Sitzungstermine müssen entweder aus dem Livestream entnommen werden, sind in Protokollanhängen versteckt oder werden kurzfristig im Internet in tiefer Gliederungsebene veröffentlicht. Zum Beispiel ist so der erste Termin der AG 2: Evaluierung unter Startseite > Der Bundestag > Ausschüsse > Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit > Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe > Arbeitsgruppe 2 > Tagesordnungen für den 06.10.2014 angekündigt.

Tabelle zur Transparenz

Die bisherigen Terminfestsetzungen sind in folgendem Kalender zusammengefasst.

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