AG 1: Anhörung zum Internet und zur Öffentlichkeitsbeteiligung an der Kommissionsarbeit

aud_zuEigene Audioaufzeichnung

Nach Antrag auf Genehmigung und Zustimmung am Beginn der Sitzung wurde von endlagerdialog.de ein Audiomitschnitt angefertigt. Der erste Teil der Sitzung (TOP 1 bis TOP 4) kann unter AG1_06a_fin.mp3, der zweite (TOP 5 bis TOP 6) unter AG1_06b_fin.mp3 und der dritte  (TOP 5/6 Fortführung bis TOP 8) unter AG1_06c_fin.mp3 angehört werden. Mit Rechtsklick und Auswahl Ziel speichern unter kann die entsprechende Audiodatei auch heruntergeladen werden.

Zwei Stellen sind bemerkenswert.

Zusendungen nicht im Internet veröffentlichbar?

Zum TOP 3 Zuschriften wird folgende Aussage gemacht (AG1_06a_fin.mp3 08:17):

Wir haben Zuschriften zugesandt bekommen. Es ist – so ist die Auskunft – derzeit noch nicht möglich, auf der Internetseite der Kommission die Zuschriften zu veröffentlichen, weil die Ergänzung des Internets zur Einstellung von Zuschriften immer noch in der Vorbereitung ist….

Diese steht im Widerspruch zur Drucksache K-Drs. /AG1-22: Zuschriften (Zeitraum 7. – 8. Sitzung der Kommission) (pdf | 173 KB), die im Internet steht aber lediglich den Vermerk  Nicht veröffentlicht trägt. Genau hier könnten die Zuschriften stehen. Offensichtlich soll hier jemand für dumm verkauft werden.

Beitrag von Herrn Renn

Der Beitrag von Herrn Renn (AG1_06b_fin.mp3 ab 1:44:00) bezog sich im Wesentlichen nicht auf Partizipation bei der Kommissionsarbeit, sondern beim Suchverfahren selbst. In „Zusammenarbeit“ mit Herrn Thomauske kam er schließlich zu der Aussage, dass eine Partizipation unter dem Ziel, den bestmöglichen Standort finden zu wollen, nicht möglich ist, da der Bestmögliche keine Optionen mehr zulässt.

Weiterhin will er das Endlagerkonzept – er bezeichnet damit Salz, Granit oder Ton – bereits vor der konkreten Standortauswahl festlegen. Damit bewegt er sich weit hinter die Ansicht des AkEnd zurück, der diese Entscheidung bis zum Schluss offen lassen und anhand von begründeten Kriterien entscheiden lassen wollte.

Entgegen der Ansicht von Herrn Renn sind mehrere Optionen auch möglich, wenn der bestmögliche Standort gesucht wird. Denn dies wird nicht nach wissenschaftlich-technischen Kriterien allein entscheidbar sein. Es  wird kein eindeutiges Votum der pluralistischen Wissenschaft geben.

Standortübergreifendes Bürgerforum

In Anlehnung an die Idee von Renn ist es vorstellbar, dass von  einem standortübergreifenden Bürgerforum – 20 bis 30 zufällig ausgewählte Bürger pro Standort in der engeren Wahl – auf der Grundlage der von  WissenschaftlerInnen und TechnikerInnen vorgetragenen unterschiedlichen Fachmeinungen die konkrete Standortauswahl vorgenommen wird. Das hätte auch den Vorteil, dass die Wissenschaft nicht im Elfenbeinturm verbleiben kann, sondern sich den Fragen der BürgerInnen stellen müsste. Das stellt hohe Anforderungen an die Erklärungsbereitschaft und -geschicklichkeit von Wissenschaft und Technik, was aber bereits während des gesamten Suchverfahrens geübt werden könnte.

2 Gedanken zu „AG 1: Anhörung zum Internet und zur Öffentlichkeitsbeteiligung an der Kommissionsarbeit

  1. Internetforum trotz Beschluss nicht verfügbar
    Dies ist eine Zuschrift nach § 13 Abs. 2 GO, die Zustimmung nach Abs. 3 ist hiermit erteilt.

    Laut Beschluss der AG 1 vom 22.01.2015 (siehe http://wieck.mehnert.org/WordPress/AG1_06a_fin.mp3 17:46) sollte ab Montag das Internetforum der Kommission öffentlich verfügbar sein.

    Heute ist Dienstag, und das Forum ist nicht zu finden. Wie wird dieses begründet?

    Ich bitte um eine zügige Antwort.

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