Entscheidungen zu drei geowissenschaftlichen Kriterien
Auf der letzten – der 33. Sitzung – der Endlagerkommission sollte unter anderem über die Mindestanforderung Mächtigkeit des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs, die Abwägungskriterien zur Anforderung Gute Temperaturverträglichkeit und die Rolle des Deckgebirges entschieden werden. Das stellte sich dann doch als sehr schwierig heraus.
Mächtigkeit – Die ungelöste Kristallinfrage
Nur die Entscheidung über die Mächtigkeit fiel in der regulären Sitzung. Lange wurde darüber debattiert und es wiederholten sich – quasi exemplarisch – die in der gesamten Kommissionsarbeit üblichen Vorgänge. Wieder wurde fleißig aneinander vorbeigeredet. Wieder wurde die Kristallindebatte eröffnet und mit den alten, immer wiederholten Stellungnahmen bestritten. Schließlich wurde eine Fassung verabschiedet, die nicht wirklich deutlich formuliert wurde und nichts geklärt hat. Sie lautet nach dem Hinhören:
Der einschlusswirksame Gebirgsbereich muss mindestens 100 m mächtig sein. Bei Gesteinskörpern im Kristallin kann dies geringer sein und der Nachweis der Langzeitsicherheit über die Kombination mit technischen und geotechnischen Barrieren geführt werden.
Das sollte man sich noch mehrmals in der Aufzeichnung anhören. Auf jeden Fall ist dies die ideale Grundlage für die Auseinandersetzung der Länder über ein Zeitraum von 10 bis 20 Jahren. Bayern und Sachsen haben so etwas schon angekündigt.
Öffentlichkeit ausgeschlossen
Die anderen Kriterien wurden in eine Arbeitsgruppe delegiert. Die sich zu der Arbeitsgruppe eingefundene Öffentlichkeit wurde von der Vorsitzenden Frau Heinen-Esser des Saales verwiesen. Man wollte zur Erstellung der sogenannten wissenschaftsbasierten Kriterien unter sich sein. In der Sitzung vorher hat Herr Wenzel schon mitgeteilt, dass das GRS-Gutachten zur Temperaturverträglichkeit in nicht unwesentlichen Punkten „nachgebessert“ wurde. Nur die letzte Fassung wurde im Internet zur Verfügung gestellt.
Statt 10 Minuten, jetzt schon 160 Minuten Pause?
Die öffentliche Sitzung der Kommission sollte nach zehn Minuten Pause, also gegen 19 Uhr, mit der Diskussion über den Teil A fortgesetzt werden. Nun ist es 21:30 Uhr und noch immer läuft der Pausentrailer. Weder die Geschäftsstelle noch der Saal waren unter den angegebenen Telefonnummern zu erreichen, um nachzufragen, wie lange die zehnminütige Pause noch dauern wird. Ob das heute noch etwas wird?
Hurra, Sitzung wird fortgesetzt
Die öffentliche Sitzung wurde um 22:11 Uhr dann doch fortgesetzt und im Internet übertragen.
Anbei der Tonmitschnitt ab 22:11 Uhr! http://wieck.mehnert.org/WordPress/finale_schrecklich.mp3
(Sprungmarken: 0:00 Zusammenfassung des Kompromisses 17:36 Rechtsschutz 35:06 Temperaturverträglichkeit 48:54 Geowissenschaftliche Abwägungskriterien/Kriteriengruppierung 58:40 Rückhaltevermögen Deckgebirge 59:26 Schützender Aufbau des Deckgebirges 1:10:30 Abstimmung über Gesamtbericht Teil B 1:11:50 Formulierung Teil A)
Um 0:04 Uhr der normalen Zeitrechnung (0:00 Uhr Bundestagszeitrechnung) wurde die Übertragung durch einen Trailer zur Eigenwerbung des Parlamentsfernsehens abgebrochen.
Oh, Du liebe Technik, Dein Versagen ist so schön! Im Bundestag ist selbst die Klemmtechnik zur Befestigung der Gastplaketten bearbeitungsbedürftig. Die Zange zur Herstellung der Funktionstüchtigkeit ist vom jedem Besucher selbst mitzubringen.
Trotzdem: Große Anerkennung für die Kommission und die Geschäftsstelle, die gezwungen war, mit Microsoft Word solch einen Text zusammenzubasteln. InDesign (Adobe) oder LaTeX (freie Software) wären Alternativen. Aber „Sparen“ zu jedem Preis gehört zum Geschäft!