Erste Sitzung des NBG

Die erste Sitzung des am Umweltbundesamt angesiedelten Nationalen Begleitgremiums fand am 05. Dezember 2016 statt. Dies ist einer Pressemitteilung vom 06. Dezember 2016 zu entnehmen, die aber offensichtlich bisher nicht öffentlich verfügbar ist. Danach wurden Herr Töpfer und  Frau Schreurs als Vorsitzende gewählt.

Beratungsergebnisse öffentlich?

Weitere Beratungsergebnisse der Sitzung sind nicht bekannt. endlagerdialog.de hat bei der Geschäftsstelle nachgefragt. Es ist nicht klar, wie die Veröffentlichungspflicht für Ergebnisse nach § 8 Abs. 1 Satz 3 StandAG praktisch umgesetzt werden wird.

Stellenbesetzung

Offensichtlich arbeitet Herr Voges bereits für die Geschäftsstelle, bisher wurde aber nur die Stelle einer BürosachbearbeiterIn ausgeschrieben. Herr Voges war vorher Redakteur in der Geschäftsstelle der Endlagerkommission, siehe Abschlussbericht Seite 540.

Papier Bürgerempfehlungen

Weiterhin gibt es ein Papier mit dem Titel Bürgerempfehlungen – Für die Arbeit der Bürger/innen im Nationalen Begleitgremium zur Endlagersuche, in dem zusammenfassend verschiedene Fragen behandelt werden, die in den Diskussionen in den fünf Bürgerforen eine Rolle spielten. Die Ergebnisse der einzelnen Foren sind im Anhang einzeln aufgelistet:

• Forum Düsseldorf: Seite 18
• Forum Hamburg: Seite 24
• Forum Kassel (Junge Generation): Seite 32
• Forum Leipzig: Seite 38
• Forum München: Seite 43