BaSE legt nach drei Monaten endlich Analyse vor

Gut drei Monate nach dem Beschluss der Fachkonferenz am 11.06.2021 hat das BaSE heute – gefühlte fünf Minuten vor der Veranstaltung des Partizipationsbeauftragten – eine konkrete Stellungnahme zum Konzept Fachforum Teilgebiete vorgelegt. Damit wurde das Versprechen auf der Videokonferenz vom 01.09.2021 seitens des BaSE eingelöst. Warum das BaSE für eine solche Analyse geschlagene drei Monaten benötigte, ist nicht nachvollziehbar. Hier muss das BMU als vorgesetzte Behörde eingreifen, denn solch lange Zeiträume kann man sich nicht leisten, wenn man die Standortauswahl bis etwa 2031 abschließen will. Diese langsame Arbeitsweise des BaSE ist nicht akzeptabel. Hoffentlich macht der BMU-Vertreter, der an der heutigen Videokonferenz teilgenommen hat, ordentlich Druck.

Die Präsentationen und weitere Papiere der heutigen Videokonferenz sollen bis morgen hier veröffentlicht werden. Damit kann die Arbeit beginnen, die eigentlich vor dem dritten Termin der Fachkonferenz gestartet und auf der Fachkonferenz abgeschlossen werden sollte. Denn ein kontinuierliches Beteiligungsformat tut not.

Einleitend sprach der Partizipationsbeauftragte von Missverständnissen auf der letzten NBG-Sitzung über das Schreiben des BaSE-Präsidenten an die NBG-Ko-Vorsitzende Schreurs. Worin dieses Missverständnis bestand, wurde nicht mitgeteilt. Offensichtlich laufen wichtige Prozesse im Hintergrund ab. Transparenz sieht anders aus. Wo findet man die Richtigstellung des Präsidentenschreibens??

Ein Gedanke zu „BaSE legt nach drei Monaten endlich Analyse vor

  1. Zusammenfassung der Sitzung aus der Sicht des BaSE und des Partizipationsbeauftragten

    Heute ist eine Zusammenfassung der Sitzung vom 15.09.2021 veröffentlicht worden. Gezeichnet ist das Papier vom Partizipationsbeauftragten und dem sog. Organisationsteam Beteiligungskonzept, einer neuen Organisationseinheit am BaSE. Wer Mitarbeiter*in in diesem Team ist, wurde bisher nicht mitgeteilt.

    In der Zusammenfassung wird nicht auf das angebliche Missverständnis bei der NBG-Sitzung eingegangen, das durch den Brief des BaSE-Präsidenten an die NBG-Ko-Vorsitzende entstanden ist. Hier brennen weiter die Nebelkerzen.

    Angekündigt wird eine Reihe neuer Treffen und Veranstaltungen:

    – 1.-2. Oktober 2021: Erster Workshop zur Entwicklung eines Beteiligungskonzeptes (öffentlich?, Teilnehmerkreis?)
    – 13. Oktober 2021: Online-Veranstaltung zur Vorstellung und Diskussion der bisherigen Ergebnisse aus dem ersten Workshop
    – 25.-26. Oktober 2021: Zweiter Workshop zur Entwicklung eines Beteiligungskonzeptes (öffentlich?, Teilnehmerkreis?)
    – 6. November 2021: Evaluationsworkshop des Nationalen Begleitgremiums (NBG), Erörterung der bisherigen Ergebnisse aus den Workshops
    – 13. November 2021: Online-Veranstaltung zur Verabschiedung des Beteiligungskonzepts und Auftakt für den Folgeprozess

    endlagerdialog.de gewinnt den Eindruck, dass das BaSE durch dreimonatige Arbeitsverweigerung es geschafft hat, die Frage der Beteiligung nach der Fachkonferenz Teilgbiete zu einer unendlichen Geschichte zu machen.

    Damit wird über Monate die Aufmerksamkeit von den eigentlichen geowissenschaftlichen Fragestellungen abgelenkt.

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