Die Konsultation des BfE zum Abschlussbericht der Endlagerkommission

endlagerbericht-deKommentierung des Endlagerberichts

Ab dem 18.07.2016 konnte der Abschlussbericht der Endlagerkommission unter endlagerbericht.de kommentiert werden. Laut Pressemitteilung Nr. 174/16 des BMUB war damit die Möglichkeit gegeben, direkt auf die Entscheidungsfindung in diesem so wichtigen Bereich der Endlagersuche Einfluss zu nehmen. Diese Möglichkeit gibt es bis zum 11.09.2016. Die Ergebnisse der Online-Kommentierung sollen am 28.09.2016 vom Umweltausschuss des Deutschen Bundestages gemeinsam mit den ehemaligen Mitgliedern der Endlagerkommission beraten werden.

Die Schwierigkeiten durch langen Text

Der Bericht wurde ohne Anhang und teilweise ohne Fußnoten in eine Kommentierungssoftware geladen. Der in der ungebundenen Form 525 Seiten umfassende Teil des Abschlussberichts wurde dazu in 15 Teile aufgeteilt, die Absätze durchnummeriert und einzeln zur Kommentierung bereitgestellt. Es gibt inzwischen wohl auch eine gebundene Ausgabe mit anderer Seitenzählung. Auf eine entsprechende Anfrage vom 29.08.2016 an das für Öffentlichkeitsarbeit zuständige BfE gibt es bisher noch keine Reaktion. Bedingt auch durch die Länge des Textes ist eine Orientierung nicht einfach und das Nachladen zeitaufwendig. Weiterhin fehlt es an Sprungmarken. Erwähnenswert ist, dass es grundsätzlich möglich ist, Kommentare nachträglich zu bearbeiten und damit zum Beispiel Tippfehler zu korrigieren. Das funktioniert aber nicht immer. Beim Kommentar von endlagerdialog.de zu Teil B: 6.5.6-6.5.10 Absatz Nr. 129 versagte das System bei zahllosen Versuchen, aus welchen Gründen auch immer. Auch die Moderation konnte den Fehler bisher nicht beseitigen.

Bisher gut 300 Kommentare

Trotzdem sind bisher laut Übersicht auf endlagerbericht.de gut 300 Kommentare eingegangen. Auch endlagerdialog.de hat wesentliche Punkte aus der Verfolgung der Kommissionsarbeit kommentiert. Positiv zu vermerken ist, dass auch MitarbeiterInnen von Institutionen wie BMUB und DBE, die mit der Endlagerung befasst sind, sich offen daran beteiligen.

Bewährungsprobe für das BfE

Die Ergebnisse der Konsultierung sollen schon Ende September im Umweltausschuss vorliegen. Das ist eine hohe Herausforderung an das BfE. Hoffentlich geht es dabei nicht zu wie bei der Kommission selbst, wo externe Kommentare von den verschiedensten Veranstaltungen und Foren nicht erkennbar in die Arbeit einflossen. endlagerdialog.de hat des Öfteren darüber berichtet. Damit sollte jetzt Schluss sein, denn nach § 9 Abs. 1 StandAG in Verbindung mit Abs. 2 Ziffer 1 ist das BfE verpflichtet, zumindest zu den Vorschlägen für die Entscheidungsgrundlagen ein fundiertes öffentliches Verfahren durchzuführen und zu dokumentieren.

Aufbereitung wie zum Planfeststellungsverfahren Morsleben

Nach StandAG erwartet man, dass die Kommentare zu den Entscheidungsgrundlagen, die während der Kommissionsarbeit zum Beispiel im Fachworkshop und in der jetzt laufenden Konsultation vorgetragen wurden, fachlich und transparent aufgearbeitet werden, wie es bei ähnlichen Verfahren üblich ist. Erinnert sei an die Ausarbeitung zu den Einwendungen und zum Erörterungstermin zur Schließung des Endlagers Morsleben, in der auf gut 300 Seiten die Problemlage relativ gut aufbereitet wurde (Brenk Systemplanung.(2013). Gruppierung und Kommentierung der zusammenfassenden Aussagen aus Einwendungen und Stellungnahmen sowie aus dem Erörterungstermin zum Plan Stilllegung).

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