Neustart durch Reduktion

.ausgestrahlt macht den nicht ganz neuen Vorschlag, zu einem Neustart bei der Standortsuche durch Reduktion auf eine neugestaltete Kommission zu kommen. Dieser Vorschlag liegt auf der Hand, wenn man die nun schon fast halbjährigen Aktivitäten der Endlagerkommission verfolgt hat. Inhaltlich ist da wenig gelaufen, und die Öffentlichkeit spielt dabei keine Rolle.

AkEnd als Diskussionsgrundlage

Es kristallisiert sich an vielen Stellen heraus, dass die Arbeit des AkEnd genug fachliche Ansatzpunkte liefert, um produktiv weiter zu kommen. Das geht schon so weit, dass Herr Gassner die These formuliert (siehe Kommissionsdrucksache Nr. 29, Seite 36):

Jede Abweichung von AkEnd-Vorschlag bedarf der Rechtfertigung.

Ein ähnlicher Vorschlag wurde bereits am 11.11.2012 gemacht, ein Jahr nach Beginn der Geheimverhandlungen zum StandAG.

Zurückrudern ohne Gesichtsverlust

An anderer Stelle wurde der Kommission ein Zurückrudern empfohlen. Es bleibt dann nur noch ein Problem: Wie kann verhindert werden, dass die Politik einen Gesichtsverlust erleidet?

Drei Jahre sind vergangen

Die positionspolitischen Bemühungen seit fast drei Jahren – seit dem Bund-Länder-Gespräch vom 11.11.2011 – haben keine Klärung, sondern eher Verklärungen gebracht. Es ist an der Zeit, in der Sachfrage der Langzeitlagerung radioaktiver Abfälle in eine rationale öffentliche Diskussion einzutreten und so zu  einer wissenschaftsbasierten, gesellschaftlich rationalen und damit tragfähigen Lösung zu kommen.