BITV 2.0 wird endlich eingehalten

Der aufmerksame Beobachter wird es bemerkt haben: Die Kommissionsdrucksachen und –materialien werden nun in barrierefreier Version eingestellt. Damit wird die bisherige illegale Praxis beendet. Die Bundestagsverwaltung findet zurück zum gesetzeskonformen Handeln, indem die Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BITV 2.0) befolgt wird.

Hinweise gab es viele

Dies ist in vielen Beiträgen auf endlagerdialog.de bemängelt worden, siehe

• Endlagerkommission: Kein Interesse an Öffentlichkeit und Effizienz
• AG Öffentlichkeitsbeteiligung: Rückfall in Geheimverhandlungen
• Endlagerkommission: Wortprotokoll nur von Einzelbeiträgen?
• Endlagerkommission: Vorläufige Geschäftsordnung veröffentlicht

Aufgegriffen wurde das Problem auch vom Vertreter der Deutschen Umweltstiftung in der Kommission in seinem Papier Vorschläge zur Website der Kommission unter Punkt 5.

Textsuche jetzt möglich

Jetzt kann zum Beispiel in der Geschäftsordnung mit dem Adobe-Reader nach Textbestandteilen gesucht werden. Bisher war das nur unter Zuhilfenahme einer OCR-Software möglich.

Grafische Qualität immer noch mangelhaft

Die grafische Qualität der Unterlagen ist aber immer noch schlecht, und es empfiehlt sich, wenn vorhanden, die Original-PDF zu benutzen. So sollte man sich zum Beispiel nicht K-MAT 9: ESK-Ausschuss Endlagerung radioaktiver Abfälle (EL) zur Rückholbarkeit ansehen, sondern die Originale auf der ESK-Site.

Systematisierung in einer Datenbank fehlt

Was immer noch fehlt, ist eine Systematisierung der Unterlagen in einer Datenbank, die eine wirkliche Arbeit mit den Drucksachen und Materialien erlaubt. Da wird das Negativbeispiel zum Beispiel des Bundesamtes für Strahlenschutz wiederholt, dass die Unterlagen zum Endlager Morsleben auch in bunter Mischung auf der Seite Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren zur Verfügung stellt statt in einer Datenbank mit Suchfunktionen, Kurzfassung und behördeninterner Nummerierung.

Transparenz sieht anders aus

Offensichtlich wurde hier ein chaotischer Zustand geschaffen, der bei der interessierten Öffentlichkeit viel Zeit verschwendet. So war eine Standardfrage auf dem Erörterungstermin, welche Nummer auf der Website der angesprochenen Unterlage mit Behördennummerierung entspricht? Transparenz sieht anders aus.