ENTRIA in der Schlussphase

In der Schlussphase des Verbundforschungsprojektes ENTRIA – siehe auch Artikel von endlagerdialog.de in GAiA Ein Streifen am Horizont –
interdisziplinäre Beiträge zur Endlagersuche – Reaktion auf den Schwerpunkt Jahrhundertprojekt Endlagerung – wird ein Thema aufgegriffen, woran schon der Gorlebenuntersuchungsausschuss und die Endlagerkommission gescheitert sind. Denn sowohl in der Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses (Drucksache 17/13700 und Dokumente/Protokolle) als auch im Endbericht der Kommission (Drucksache 18/9100, Seite 138 – 164) werden jeweils zwei nicht kompatible Varianten dargestellt.

Vergangenheitsbewältigung als erster Schritt der Öffentlichkeitsbeteiligung

Ohne Zweifel ist die Vergangenheitsbewältigung eine notwendige Voraussetzung, damit eine Endlagersuche von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wird. Dies wäre der erste Schritt einer Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des § 5 Abs. 1 StandAG. Dafür zuständig ist das BfE – siehe Beitrag  Deutliche Defizite bei der Öffentlichkeitsbeteiligung.

BfE besetzt Stellen in SV 5 „Öffentlichkeitsbeteiligung“, NBG hakt nach

Das BfE hat aber die Arbeit in diesem Bereich noch nicht aufgenommen, für das entsprechende Fachreferat SV 5 werden mit Bewerbungsfrist 27.10.2017 erst zwei ReferentInnen gesucht. Auch das NBG hakt jetzt nach. Laut Kurzbericht zur 10. NBG-Sitzung (3. Absatz) wurde das BfE gebeten, ein Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung vorzustellen.

ENTRIA-Tagung am 27./28.10.

ENTRIA und speziell  das Forschungszentrum für Umweltpolitik (FFU) an der FU Berlin versuchen mit einer Tagung am 27./28.10.2017, das Problem aufzugreifen. Die Veranstaltung ist nicht als ENTRIA-, wohl aber als FFU-Veranstaltung angekündigt. Einleitend sind folgende Impulsvorträge vorgesehen:

• Achim Brunnengräber, Daniel Häfner (beide FFU): Begrüßung, kurzer Hintergrund der Tagung
• Michael Müller (Endlager-Kommission): Warum ist eine Aufarbeitung notwendig?
• Klaus Töpfer (Nationales Begleitgremium): Eine Aufarbeitung aus der Sicht des NBG.
• Gabi Haas (Gorleben Archiv): Erfolge und Grenzen der Dokumentation der Geschichte der Anti-Atom-Bewegung
• Lutz Mez (FU Berlin): Mangelnde Prognosefähigkeiten der Wissenschaft? Zum Streit unterschiedlicher Deutungssysteme in der Energiepolitik.
• Jan-Henrik Meyer (Universität Kopenhagen): HoNESt – ein Zwischenstand: Inter- und transdisziplinäre Erfahrungen und Erkenntnisse zur Geschichte von Atomkraft und Gesellschaft in 20 Ländern
• Ulrike Donat (Rechtsanwältin): Die Demokratiefrage: Umgang mit Kritik und Fehlern – was fehlt?
• Asta von Oppen (Gruppe Aufarbeitung): Überlegungen und Projektansätze für eine Aufarbeitung

Im weiteren Verlauf der Tagung soll erörtert werden, was wie aufgearbeitet werden sollte und in welchen Strukturen solche Arbeiten operationalisiert werden könnten.