Material zur NBG-Veranstaltung „Atommüll-Endlager: Wie gelingt gute Beteiligung? Bilanz & Perspektiven“

Unterlagen zur heutigen Veranstaltung des NBG

Zur heutigen Veranstaltung des NBG Atommüll-Endlager: Wie gelingt gute Beteiligung? Bilanz & Perspektiven liegt ja bereits das Gutachten von ZEBRALOG Auswirkung der Digital-Formate auf die Beteiligungsqualität der Fachkonferenz Teilgebiete vor – siehe Kommentar. Weiterhin wurde in der gestrigen NBG-Sitzung das Gutachten von Flüeler Öffentlichkeitsbeteiligung in der Beteiligungslücke nach Schritt 1 – aber sicher! vorgestellt. Dazu ist in letzter Minute noch die Arbeit von Schwarz / Themann / Brunnengräber Räume erobern, öffnen und verteidigen gekommen

Bleibt es bei den Lobhudeleien?

Man kann gespannt sein, welche Bilanz das BaSE in seinem Vortrag Eindrücke zur Fachkonferenz Teilgebiete zieht. Hoffentlich bleibt es nicht bei den bisherigen Lobhudeleien, die in der Arbeit von Schwarz / Themann / Brunnengräber wie folgt ausgewertet werden – siehe Seite 10:

Das BASE hat die geäußerte Kritik in ihrer Pressearbeit ignoriert. Die einseitig positive Pressearbeit kann gar als unsichtbares PO-Handeln betrachtet werden, um den öffentlichen Diskurs mit Blick auf dieses Beteiligungsformat positiv zu beeinflussen; Konflikte innerhalb der Konferenz und Barrieren des Formates wurden ausgeblendet. Dies wiederum widerspricht einem lernenden, transparenten und selbsthinterfragenden Verfahren, in dem die staatlichen Akteure ihre Lernfähigkeit durch die „Reflexion grundlegender Kritik“ beweisen (Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe 2016:123). Konflikte sowie Fehler müssen dafür thematisiert bzw. kommuniziert und dürfen nicht ignoriert
werden.

Ein Gedanke zu „Material zur NBG-Veranstaltung „Atommüll-Endlager: Wie gelingt gute Beteiligung? Bilanz & Perspektiven“

  1. BaSE: Eindrücke zur Fachkonferenz Teilgebiete

    Mit Spannung hat endlagerdialog.de den Beitrag des BaSE in der NBG-Veranstaltung erwartet. Er ist zu sehen in der Aufzeichnung von 1:13:48 bis 1:22:58. In der Einleitung wurde angekündigt, dass der Lernprozess, den das BaSE hinter sich hat, geschildert werde. Leider war davon wenig zu hören. Der Lernprozess sollte offensichtlich an Hand der folgenden Punkte skizziert werden:

    Beim Punkt Engagement durch Gestaltungsräume fördern wurde man hellhörig. Hier wurde auf den Beschluss der Fachkonferenz zur Schließung der Beteiligungslücke eingegangen. Das habe das BaSE aufgegriffen und das habe uns die letzten Wochen begleitet.

    Hier lässt sich die Schönfärberei kaum steigern. Es wurde nicht dargestellt, warum das BaSE drei Monate brauchte, um konkret auf den Konferenzbeschluss zu reagieren. Es wurde nicht kritisch angemerkt, dass der letzte Umweltverband auf der Grundlage dieser Taktik des BaSE erst einmal am Verfahren und damit am dritten Termin der Fachkonferenz nicht mehr teilnahm. Siehe auch Beitrag von Asta von Oppen (Aufzeichnung von 1:49:19 bis 1:50:07).

    Es wurde nicht auf das BaSE-Schreiben zur rigerosen Ablehnung der Selbstorganisation hingewiesen, das dazu führte, dass der Partizipationsbeauftragte sich weigerte, die Rolle der Nebelkerze zu übernehmen. Dieser machte aber dann doch eine Kehrtwende, da es ein sog. Missverständnis gegeben hätte. Worin dieses bestand, ist bis heute nicht kommuniziert. Auch gibt es keine Rücknahme des BaSE-Schreibens.

    Das alles wird schließlich als Kooperation verkauft. Ja, eine Kooperation mit denjenigen, die sich so etwas bieten lassen. Die Umweltverbände sind immer noch außen vor. Vielleicht wird hier wieder der Trick angewendet, der schon bei der Besetzung der Endlagerkommission verwendet wurde: Die Deutsche Umweltstiftung wird zu einem Umweltverband erklärt und diese tritt in die Kooperation ein.

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