Archiv für den Monat: September 2012

Anmerkungen zu „Salzstock Gorleben bleibt erste Wahl“ (Merkel 1995)

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Zwei Studien der BGR von 1994/95

Die Pressemitteilung vom 28.08.1995 kann schon als legendär bezeichnet werden. Die damalige Bundesumweltministerin stellte Studien zu untersuchungswürdigen Standorten für Atommüll-Endlagerung in Salz und Kristallingestein vor. Dazu heißt es in der Pressemitteilung:

In der Koalitionsvereinbarung zur 12. Legislaturperiode wurde zwischen CDU/CSU und FDP eine Erkundung möglicher weiterer Standorte für hochaktive, stark wärmeentwickelnde Abfälle vorgesehen.

Der Maulkorb von 1985

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Für ein solides Endlagersuchgesetz fehlt wissenschaftliches Verständnis im BMU

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Das angebliche Zeitproblem

In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt versichert Bundesumweltminister Peter Altmaier auf die Frage, wann der Endlager-Konsens komme

Wir bereiten neue Gespräche vor, ich will auf die Beteiligten zugehen. Eine Entscheidung werden wir nicht auf die lange Bank schieben.

und ob Gorleben am Ende zum niedersächsischen Wahlkampfthema werde

Überhaupt nicht. Alle Seiten müssen aber wissen, dass sie ihre Maximalforderungen nicht durchsetzen können. Wir waren bei der Konsenssuche schon sehr weit mit den Bundesländern. Mir ist nach wie vor wichtig, dass auch SPD und Grüne im Bund am Konsens beteiligt werden.

In einem Interview mit Herrn Kretschmann in Spiegel Online wird von einem Zeitrahmen bis Ende September gesprochen. Das hört sich alles recht ambitioniert an. Doch das angebliche Zeitproblem ist nicht das Einzige und wohl nicht das Größte.

Abteilungsleiter des BMU vor Gorleben-Untersuchungsausschuss

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Wie das Radionuklidspektrum über die Planfeststellung hinaus erweitert wurde

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Pressekonferenz am 21.05.2007

Bereits am 21.05.2007 verkündete der damalige Bundesumweltminister Gabriel auf einer Pressekonferenz, dass etwa 20 % der schwach wärmeentwickelnden Abfälle nach der Planfeststellung nicht in Konrad endgelagert werden könnten. Das BMU verlautbarte dann am 12.02.2009, dass die Endlagerungsbedingungen für Konrad bis März 2009 revidiert sein werden.
Dazu erschien – datiert mit 14.07.2009 – eine kurze Meldung im Internetauftritt des Betreibers des Endlagers Konrad. Die revidierte Fassung der Endlagerbedingungen ist seit 2011 auch im Internet verfügbar.

Genehmigungsbehörde hat nicht das Sagen

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