In der Podiumsdiskussion im Rahmen der Veranstaltung Endlagersicherheit hat endlagerdialog.de darauf hingewiesen, dass in der Broschüre Endlagersicherheit ein Fehler zu finden sei. Das bezog sich auf eine Passage auf Seite 05 mit dem Wortlaut:
Was ist hochradioaktiver Abfall? Es handelt sich dabei um abgebrannte Brennelemente aus Kernkraftwerken sowie Abfälle aus der Wiederaufbereitung solcher Brennelemente. Diese Abfälle weisen eine sehr hohe Radioaktivität auf und werden noch über eine Million Jahre strahlen.
Textanalyse im Nachgang
Im Nachgang zur Veranstaltung hat endlagerdialog.de diese Textstelle nochmals analysiert. endlagerdialog.de kommt zu dem Schluss, dass der Text nicht falsch, sondern mehrdeutig ist. Der Satz
Mit der Pressemitteilung Nr. 512/19 BMU stellt Verordnung für sicheres Endlager zur Debatte kündig das BMU die am kommenden Wochenende öffentlich stattfindende Veranstaltung zu den Verordnungsentwürfen zu den Sicherheitsanforderungen und vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen an.
Euphemismus schon in der Überschrift
Schon die Überschrift ist ein Euphemismus. Gesucht wird nicht das sichere, sondern das bestmögliche Endlager. Risiken für Schäden sind bei einem notwendigen Prognosezeitraum von mehreren Millionen Jahren nicht auszuschließen.
Vorstellungen der Endlagerkommission
Weiter heißt es:
…Mit den Verordnungen führen wir den Auftrag der Endlagerkommission weiter…
Es gab interessante Vorstellungen der Endlagerkommission, wie diese Verordnungen gestalten werden sollten. Es wird aber vom BMU nicht dargestellt, welche Vorschläge der Endlagerkommission übernommen wurden und weshalb viele sich nicht in den Entwürfen wiederfinden. Dies gilt insbesondere für den Entwurf zu den Sicherheitsuntersuchungen.
Am kommenden Wochenende findet eine öffentliche Veranstaltung zu den vom BMU vorgelegten Entwürfen zu den Sicherheitsanforderungen und Anforderungen an die vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen statt.
Frühzeitige Veröffentlichung, Veranstaltung außerhalb der Arbeitszeit
Positiv ist zu vermerken, dass die Entwürfe seit Mitte Juli zur Verfügung stehen. Weiterhin findet die Veranstaltung am Wochenende statt, so dass sich auch arbeitstätige BürgerInnen beteiligen können. Offensichtlich spielten hier Dienstvorschriften der beteiligten Behördenvertreter nicht die große Rolle, wie sie sonst immer wieder angeführt werden. Auch können BürgerInnen auf einer Internetplattform Kommentare, Verbesserungsvorschläge und Fragen loswerden. Weiteres grundlegendes Informationsmaterial wurde dann kurzfristig vor der öffentlichen Veranstaltung ab dem 28./29.08. zur Verfügung gestellt.
Synopse ohne kritischen Blick
So zum Beispiel eine Gegenüberstellung des jetzigen Entwurfs (ESi2019) und der Sicherheitsanforderungen von 2010 (Si2010). Doch diese ist sehr lückenhaft. So wird der Abschnitt Sicherheitsmanagement einfach weggelassen, der Ansatz der Kollektivdosis in 6.1 Si2010 nicht kritisch hinterfragt etc. Hier fehlt insgesamt das kritische Hinterfragen des ESi2019.
Verordnungstext und Begründung nicht im einfachen Zugriff
Das grundlegende Papier, das viel Blätterarbeit und Rückfragen ersparen würde, fehlt aber weiterhin: die zweispaltige Gegenüberstellung von Entwurfstext und Begründung zum Entwurfstext. Sollen hier BürgerInnen von der tiefer gehenden Behandlung der Materie abgehalten werden?
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