Immer wieder wird betont, dass die Kosten für die Endlagerung radioaktiver Abfälle entsprechend dem Verursacherprinzip von den Abfallproduzenten getragen werden. Die Kostenverteilung ist in der Endlagervorausleistungsverordnung geregelt.
Aber es gibt natürlich Ausnahmen, so die Forschungsförderung des Bundeswirtschaftsministeriums zur Endlagerung Weiterlesen
Antwort der BGR zu ISIBELIn Ergänzung des Artikels Steuerzahler haben die „Vorläufige Sicherheitsanalyse“ schon teilfinanziert, wo es um die Finanzierung des Projektes ISIBEL ging, ist inzwischen die Antwort über die Kosten eingetroffen, die bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in diesem Projekt angefallen sind.
Nach Auskunft der BGR wurden insgesamt 9.134 Stunden aufgewendet – 2.037 A15-Stunden, 3.041 A14-Stunden und 4.056 E8-Stunden. Die Personal- und Sachkosten betrugen insgesamt 293.458 EUR. Weiterlesen
Im § 1 Abs. 1 des Entwurfs des Standortauswahlgesetzes steht:
Ziel des Standortauswahlverfahrens ist, in einem wissenschaftsbasierten und transparenten Verfahren den Standort …..zu finden,…
Zur Endlagersuche sagt die für Wissenschaft zuständige Ministerin Annette Schavan in einem Interview:
Mein Kollege, Bundesumweltminister Norbert Röttgen, hat zum Dialog zwischen Bund und Ländern eingeladen. Da wird der Prozess der Endlagersuche besprochen. Ich halte deshalb nichts von rhetorischen Verwirrspielen, die nur die Menschen in vielen Regionen beunruhigen. Ich kann nicht beurteilen, ob es wirklich außerhalb von Gorleben einen Standort gibt, der vergleichsweise geeignet ist.
Hier hat Frau Schavan als Forschungsministerin versagt. Weiterlesen
Immer wieder wird betont, dass für die Kosten der Endlagerung die Abfallverursacher aufkommen. Das mag ja in der Theorie so festgelegt sein, die Praxis sieht aber häufig anders aus.
In der Zeit des mit den Energieversorgern vereinbarten Moratoriums von Oktober 2000 bis November 2010 wurde am Projekt Gorleben weiter gearbeitet. So wurde von 2005 bis 2010 das Projekt ISIBEL durchgeführt. Weiterlesen