Nun wird bereits seit über vier Monaten hinter verschlossenen Türen um ein Endlagersuchgesetz geschachert. Beteiligt sind alle Bundesländer und der Bund. Vertreten sind also die Parteien CDU, CSU, SPD, FDP und die GRÜNEN. All diese Parteien stehen offensichtlich dazu, in … Weiterlesen
Der beste Kompromiss im Zuge der Geheimverhandlungen zum Endlagersuchgesetz kommt aus Gartow. In einem Offenen Brief von Pastor Eckhard Kruse und Andreas Graf von Bernstorff steht:
Papier der Bundesregierung Laut Süddeutscher Zeitung vom 23.03.2012 gibt es ein Papier der Bundesregierung, in dem den Bundesländern inoffiziell der Vorschlag unterbreitet wird, die Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben noch im Jahr 2012 einzustellen und in den Offenhaltungsbetrieb überzugehen. Doch das … Weiterlesen
Focus-Artikel In der heutigen Ausgabe des Magazins FOCUS ist ein zusammenfassender Artikel von Michael Odenwald mit dem Titel Zurück auf los! zu finden. In diesem wird versucht, die letzten vier Monate der Geheimverhandlungen um das Endlagersuchgesetz zusammenzufassen. Er endet mit … Weiterlesen
Das Bergwerk ASSE II macht offensichtlich eine steile politische Karriere. Diese begann 1976 bei der Novellierung des Atomgesetzes. Darin wurden wichtige Punkte der Endlagerfrage festgelegt. Vergessen wurde aber eine Übergangsregelung für das Entsorgungsbergwerk ASSE II. Dass dies unter der damaligen … Weiterlesen
Auf der Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe am morgigen Donnerstag soll offensichtlich der Gesetzesentwurf zum Endlagersuchgesetz beschlossen werden. Siehe Schreiben der Wirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz. Es wäre damit der Endpunkt einer Serie von beispiellosen Geheimverhandlungen, die dem gesellschaftlichen Problem der Endlagerung radioaktiver Abfälle … Weiterlesen
Immer wieder wird von Landespolitikern in Verlautbarungen betont, dass das Endlagerproblem gelöst werden müsse. Aber das eigene Land sei für einen Endlagerstandort ungeeignet. Zwei Beispiele: Sachsen-Anhalt begrüßt Suche nach Endlager Marcel Huber: „Bayern nicht als Endlager geeignet“ Eine Ausnahme … Weiterlesen