Vom endgültigen Scheitern der Transparenz

ag2Entwürfe und interne Arbeits- und Beratungsunterlagen?

Zum Punkt Protokolle gab es in der Geschäftsordnungsdebatte folgenden Wortwechsel (zweite Kommissionssitzung, Video 3:36:48):

Frau Kotting-Uhl: „Ich hab ne Frage was unter Punkt 7 mit internen Arbeits- und Beratungsunterlagen gemeint ist.“

Herr Janß: „Es mögen hier runterfallen beispielsweise Entwurfsfassungen, wie jetzt hier zur Geschäftsordnung, die zunächst intern verteilt werden, bei denen aber selbstverständlich jederzeit die Kommission entschließen kann, jetzt ist das nicht mehr eine interne Unterlage, diese Unterlage kann veröffentlicht werden.“

Frau Kotting-Uhl: „Ja, ich möchte gerne mal nachfragen Herr Vorsitzender: Aber Entwürfe werden hier extra aufgeführt. Es heißt hier Entwürfe, also interne Arbeits- und Beratungsunterlagen, Entwürfe und ähnliches. Also bei Entwürfen ist mir das klar, aber was ansonsten interne Arbeits- und Beratungsunterlagen sein könnten, ist mir nicht klar…“ Weiterlesen

Die Reise zum sichersten Ort der Erde

reiseDer Film

Mit dem Film Die Reise zum sichersten Ort der Erde wird versucht, das Problem der Endlagerung hoch radioaktiver Abfälle dem interessierten Publikum näher zu bringen. Im Mittelpunkt steht Charles McCombie (MCM International), der sich schon seit Jahrzehnten mit der Endlagerfrage beschäftigt und in diversen nationalen Programmen wie in der Schweiz und in Japan eine nicht unwesentliche Rolle gespielt hat. Als Befürworter der Nutzung der Atomkernenergie sieht er seine Aufgabe darin, sich insbesondere auch um die Abfälle zu kümmern.

Das Buch

Er hat mit seinem Buch Principles and Standards for the Disposal of Long-lived Radioactive Wastes, Weiterlesen

Öffentlichkeitsbeteiligung an der Kommissionsarbeit ohne tragfähigen kommunikationswissenschaftlichen Ansatz

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Quelle: Deutscher Bundestag

Papier der AG 1 gut zwei Stunden in der Kommission diskutiert

Zur 9. Kommissionssitzung am 02.02.2015 wurde das Papier Beteiligung der Öffentlichkeit an der Arbeit der Kommission unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Anhörung in der 6. Sitzung der AG 1 als Entscheidungsgrundlage vorgelegt und unter Punkt 5 der Tagesordnung beraten, siehe Videomitschnitt 02:45:27 bis 05:13:20.

Wissenschaftlichkeit hervorgehoben

Auf Seite 6 wird die Wissenschaftlichkeit betont: Weiterlesen

AG 3-Sitzung: Eine erschreckende Bilanz der Intransparenz

anfragAnfrage vor der Sitzung unbeantwortet

Vor der 5. Sitzung der AG 3 am 27.02.2015 hat endlagerdialog.de bei der Kommission angefragt, welche Beratungsunterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten verteilt wurden, um abschätzen zu können, ob die Sitzung durch Zuschauer überhaupt inhaltlich zu verfolgen sein wird. Leider wurde die Anfrage nicht beantwortet und es wurden lediglich zwei Beratungsunterlage entsprechend § 12 Abs. 4 im Internet zur Verfügung gestellt, die Tagesordnung und die Ergänzung der Tagesordnung.

Acht Beratungsunterlagen wurden verteilt

Während der Sitzung wurde offensichtlich, dass zu TOP 2 vier Unterlagen Weiterlesen

Die Eigenüberwachung bei der Endlagerkommission

di_bundestagGeschäftsordnung verabschiedet, aber nicht beachtet

Zwar wurde von der Kommission entsprechend des gesetzlichen Auftrags nach § 3  Abs. 6 StandAG eine Geschäftsordnung verabschiedet, jedoch wird diese kaum beachtet. So werden regelmäßig Unterlagen an die Kommissionsmitglieder verteilt, die weder den Besuchern der öffentlichen Sitzungen zur Verfügung gestellt werden noch im Internet für die Öffentlichkeit einsehbar sind. Dies ist ein klarer Verstoß gegen § 12 Abs. 4  in Verbindung mit § 12 Abs. 1 und gegen § 14 Abs. 4 GO.

Technisch machbare Aufzeichnungen werden nicht ins Internet gestellt

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Eindimensionales Endlagerdenken und periodische Sicherheitsüberprüfung bei Endlagern

shDie Veranstaltung

In der Landesvertretung des Landes Schleswig-Holstein in Berlin fand am 24.02.2015 eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema Soll der Atommüll rückholbar sein? statt. Versteckt in viel Altbekanntem sind zwei interessante Punkte aufgefallen.

Eindimensionales Endlagerdenken

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Von Geheimpapieren und Diskussionen ohne rationale Basis

ag2_top4Geheime Beratungsunterlage

Die Sitzung der AG 2 am 23.02.2015 war wieder geprägt von sogenannten Tischvorlagen, die entgegen der Geschäftsordnung nicht im Internet veröffentlicht wurden. Der inhaltliche Teil der Sitzung begann mit TOP 4 der Tagesordnung – Vorbereitung des Berichts an die Kommission in der Sitzung am 2. März. Hierzu wurde an die anwesenden AG-Mitglieder eine Tischvorlage verteilt und eine fünfminütige Lesepause vereinbart. Den Zuschauern wurde auf Nachfrage von Herrn Dr. Lübbert aus der Geschäftsstelle der Kommission mitgeteilt, dass diese Unterlage nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sei. Eine Begründung auf der Grundlage des einschlägigen § 12 Abs. 4 der Geschäftsordnung wurde nicht gegeben.

Der BUND e. V.  macht bei der Intransparenz mit

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NDR Info-Sendung: Endlagerexperten machen uns dumm

NDRinfoDie Sendung

Mehrfach hat NDR info einen Mitschnitt einer Diskussion zum Thema Wie werden wir die Atomkraftwerke los? gesendet. Auf das Audiofile kann jetzt in der Mediathek unter ndr.de/info/Logo… zugegriffen werden. Teilnehmer der Diskussion waren Wolfram König (Bundesamt für Strahlenschutz), Harald Budelmann (Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz – TU Braunschweig), Ulrich Smeddinck (Institut für Rechtswissenschaften – TU Braunschweig) und Klaus-Jürgen Röhlig (Institut für Endlagerforschung – TU Clausthal).

König schildert Falsches zur Endlagerkommission

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