BFE und BfE

bernBFE (Schweiz) und BfE (Deutschland)

Das Bundesamt für Energie (BFE) in der Schweiz hat bei der Endlagersuche eine ähnliche Rolle wie das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) in der Bundesrepublik. Das BFE hat weitergehende Aufgaben als federführende Behörde bei der Durchführung des sogenannten Sachplanverfahrens. Daneben hat es aber auch – zusammen mit dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) – die Prüfpflicht für die Vorschläge der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (NAGRA). Die NAGRA ist der Zusammenschluss der Abfallverursacher.

Öffentlichkeitsarbeit und -beteiligung

Weiterhin hat das BFE – wie das BfE – die Öffentlichkeitsarbeit und -beteiligung zu organisieren. Weiterlesen

Endlager: Ist die Presse zu vergessen?

lukner_1Fehlerhafte Presseartikel

Wenn man die Presseartikel zur Endlagerung verfolgt, kommt Enttäuschung auf. In den meisten Fällen wird klar, dass der Journalist kein Hintergrundwissen mitbringt. Deshalb schleichen sich viele fehlerhafte Darstellungen ein. Weiterhin kann man nicht erwarten, dass jemand, der kein Hintergrundwissen hat, solches weitergeben kann. Intensive Recherchen können sich Journalisten in der Regel nicht leisten.

Selbst Gastbeiträge von Experten fehlerhaft

Jedoch ist es eine Besonderheit, wenn jemand einen Gastbeitrag veröffentlicht, der jahrelang in Ministerien mit der Endlagerung befasst war. Mit Erstaunen liest man in einem solchen Artikel von Christian Lukner (Personalie, Twitter) in der Wiener Zeitung mit dem Titel Die endlose Geschichte von Atomausstieg und Endlagerung die Passage:

Auch der Salzstock Gorleben gehört dazu. Das Zwischenlager wurde in den vergangenen Jahren genau untersucht und von den meisten Experten als geeignet empfohlen. Die nicht ganz triviale Aufgabe besteht nun darin, einen Standort zu suchen, der noch „besser“ geeignet wäre beziehungsweise die „bestmögliche Sicherheit“ für Mensch und Umwelt bietet, und zwar eine Million Jahre lang.

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Das Chaos um endlagerbericht.de

endlagerbericht

Verlängerung der Konsultation auf endlagerbericht.de

Die Konsultation zum Abschlussbericht der Endlagerkommission auf endlagerbericht.de wurde kurz vor dem angekündigten Abschlusstermin um eine Woche verlängert. Dazu gab es weder eine Pressemitteilung des zuständigen BfE, noch wurden Gründe angegeben. Wer fällte die Entscheidung aus welchem Grund?

Wie kann in 10 Tagen eine fundierte Auswertung erstellt werden?

Der ursprünglich angekündigte Abschluss am 11.09.2016 war durchaus sinnvoll gewählt, damit in der Umweltausschusssitzung auch ausgearbeitete Ergebnisse vom BfE vorgetragen werden können. Es stellt sich nun die Frage, was vom 18. bis 28.09 noch an Auswertung erstellt werden kann?

Anfrage über fragdenstaat.de

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Die Konsultation des BfE zum Abschlussbericht der Endlagerkommission

endlagerbericht-deKommentierung des Endlagerberichts

Ab dem 18.07.2016 konnte der Abschlussbericht der Endlagerkommission unter endlagerbericht.de kommentiert werden. Laut Pressemitteilung Nr. 174/16 des BMUB war damit die Möglichkeit gegeben, direkt auf die Entscheidungsfindung in diesem so wichtigen Bereich der Endlagersuche Einfluss zu nehmen. Diese Möglichkeit gibt es bis zum 11.09.2016. Die Ergebnisse der Online-Kommentierung sollen am 28.09.2016 vom Umweltausschuss des Deutschen Bundestages gemeinsam mit den ehemaligen Mitgliedern der Endlagerkommission beraten werden.

Die Schwierigkeiten durch langen Text

Der Bericht wurde ohne Anhang und teilweise ohne Fußnoten in eine Kommentierungssoftware geladen. Der in der ungebundenen Form 525 Seiten umfassende Teil des Abschlussberichts wurde dazu in 15 Teile aufgeteilt, die Absätze durchnummeriert und einzeln zur Kommentierung bereitgestellt. Es gibt inzwischen wohl auch eine gebundene Ausgabe mit anderer Seitenzählung. Auf eine entsprechende Anfrage vom 29.08.2016 an das für Öffentlichkeitsarbeit zuständige BfE gibt es bisher noch keine Reaktion. Weiterlesen

Diversität und Strahlenschutz

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Beitrag auf heute.de

In einem Beitrag auf heute.de vom 06.08.2016 findet sich eine interessante Äußerung von Herrn Kleemann, ehemaliges Mitglied der Endlagerkommission. In dem Artikel mit dem Titel Atom-Endlager in Bayern? „Wir haben Angst“ wird er wörtlich zitiert mit:

Für mich wäre eine Lösung ideal, bei der mehrere Sicherheitsbarrieren vorhanden sind, die die unterschiedlichen Eigenschaften der Wirtsgesteine sinnvoll kombinieren.

Herr Dr. Kleemann fordert jetzt Diversität

Er spricht sich hiermit also eindeutig für die Diversität auch von geologischen Barrieren aus. Weiterlesen

BfS zeigt sich bei der Endlagersuche verwirrt

bfs_koenigZentrale Aufgaben bei der Endlagersuche

Anlässlich der Benennung von Herrn König zum Präsidenten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) erschien auf der Internetsite des BfS ein Artikel, der eher Verwirrung stiftet als Information vermittelt. So lautet eine Passage:

Er leitet seit über 17 Jahren das BfS, dem bisher bereits zentrale Aufgaben oblagen, die nun in das neue BfE übergehen.

Die bisherigen zentralen Aufgaben gehen nicht an das BfE über, sondern auf die Bundes-Gesellschaft für kerntechnische Entsorgung (BGE). Das BfS war bisher operator, in Zukunft wird dies die BGE sein. Das BfE wird dagegen die Rolle des regulators übernehmen, die bisher die Bundesländer hatten, bei denen auch die Aufgabe für Öffentlichkeitsbeteiligung – im Rahmen der Planfeststellungsverfahren – lag.

Endlich Abschaffung der Eigenüberwachung

Allein die Aufgabe der Überwachung geht von einer Organisationseinheit des BfS, die nicht Weiterlesen

Gorleben: Nach einem Jahr endlich Zugang zu den Informationen

akteneinsichtBfS mache alle Schritte mehr als transparent

Erinnert sei an den Auftritt des BfS in der Sitzung der Endlagerkommission am 03.07.2015. Damals wurde im Zusammenhang mit der wiederholten Frage von Herrn Thomauske zur Verschlechterung der sicherheitlichen Situation bei der Offenhaltung des Bergwerks Gorleben behauptet, das BfS mache alle Schritte mehr als transparent und die Informationen könne man auf der Internetseite nachlesen.

Doppelte Falschaussage

Dies traf nicht zu. Alle zwei Behauptungen entsprachen nicht den Tatsachen, siehe auch Beiträge

Ein Jahr verspätet stehen Unterlagen endlich zur Verfügung

Jetzt endlich – nach einem Jahr – können die wesentlichen Unterlagen auf der BfS-Site nachgeschlagen werden, siehe hier. Die ehrliche Antwort einer wissenschaftlich-technischen Bundesoberbehörde hätte am 03.07.2015 in etwa folgendermaßen lauten müssen:

Das BfS hat zur Entscheidung im politisch-administrativen Umfeld diverse Studien erstellt, von denen aber lediglich die am Unverfänglichste im Internet zur Verfügung steht. Alle anderen werden noch unter Verschluss gehalten. Insbesondere im Hinblick auf die Frage von Herrn Thomauske ist ein fachliches Defizit zu verzeichnen, denn notwendige gebirgsmechanische Modellrechnungen wurden noch nicht durchgeführt. Dieses Defizit ist umgehend zu beheben.

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Der zweite fatale Gorleben-Fehler

offenerDer erste fatale Gorleben-Fehler

Der erste fatale Gorleben-Fehler bestand darin, dass ein von der Industrie durchgeführtes vergleichendes Suchverfahren 1976 aufgegeben wurde. Bei der Übernahme des Endlagerproblems durch den Staat (4. AtG-Novelle  1976)  wurde in politischer Kurzsichtigkeit und entgegen jeglicher wissenschaftlicher Herangehensweise 1977 allein auf Gorleben gesetzt. Siehe auch Beitrag Der fatale Gorleben-Fehler.

Der zweite fatale Gorleben-Fehler

Heute sind wir Zeitzeugen des zweiten fatalen Gorleben-Fehlers. Es besteht darin, dass das StandAG Gorleben als einzigen Standort explizit benennt, der in die komparative Suche aufgenommen werden soll, die Endlagerkommission sich bei der Ausgestaltung des Suchverfahrens diesem nicht trivialen Vorbennungsproblem aber nicht gewidmet hat. Weiterlesen