Umfassende und systematische Information der Öffentlichkeit
Mecklenburg-Vorpommern macht vor, wie es geht.

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Aufzeichnung der Landeskonferenz Endlagersuche 2:14:25

Landeskonferenz zum Stand der Endlagersuche am 17.11.2021

Am Mittwoch, dem 17.11.2021, veranstaltete das Umweltministerium Mecklenburg-Vorpommern eine Landeskonferenz zum Stand der Endlagersuche. Da die als Bürgerveranstaltung konzipierte Videokonferenz an einem Arbeitstag stattfand, war die Beteiligung recht gering.

Aufzeichnung und Zeitmarken

Doch die Aufzeichnung der fast fünfstündigen Konferenz ist für einen Monat im Internet hier abrufbar. Weiterhin können in dieser Zeit Fragen per Email gestellt werden, die vom Landesministerium beantwortet werden. Der Link ist über die Streaming-Plattform zugänglich. Die Zeitmarken der einzelnen Beiträge im Stream sind folgende:

0:00:10Grußwort Dr. Till Backhaus (Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern)
00:16:50Begrüßung, technische und inhaltliche Einführung in die Veranstaltung (Moderation, technischer Mitarbeiter Meetyoo)
0:24:10Endlagersuche und Beteiligungsmöglichkeiten Herr Kilian Schubert (Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, BASE)
0:50:23Sachstand zur Standortauswahl und zu den Teilgebieten in Mecklenburg-Vorpommern sowie Methodik zur Gebiets­bewertung Steffen Kanitz (Geschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlagerung BGE)
1:18:16Woher kommen die geologischen Daten in Mecklenburg-Vorpommern? Dr. Karsten Obst (Dezernatsleiter im Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern)
1:36:00Stratiforme Steinsalzvorkommen im Bereich Rügen Hiddensee (Teilgebiet 078) Dr. Markus Wolfgramm (Referent im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern)
1:53:00Der Salzstock Werle (Teilgebiet 022) Dr. Karsten Obst (Dezernatsleiter im Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern)
2:05:30Wo kann ich mich zum Stand der Endlagersuche in Mecklenburg-Vorpommern informieren? Dr. Markus Wolfgramm (Referent im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern)
2:15:30Pause
2:58:40Wo kommen Tonsteine in Mecklenburg-Vorpommern vor? Dr. habil. Matthias Franz (Universität Göttingen)
3:42:25Planungswissenschaftliche Kriterien bei der Bewertung von Teilgebieten Dr. Markus Wolfgramm (Referent im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern)
4:02:45Das Nationale Begleitgremium (NBG): unabhängige, transparente und bürgernahe Begleitung der Endlagersuche Prof. Dr. Maria-Theresia Schafmeister (Universität Greifswald und Mitglied des NBG)
4:30:40Podiumsdiskussion u.a. zu -Woher kommen Daten und wie kann ich als Bürger(in) an Daten kommen? -Welche Beteiligungsmöglichkeiten habe ich als Bürger(in)? -Fragen der Bürger(innen) Frau Dehmer (BGE), Herr Ohlsen (BASE), Prof. Dr. Schafmeister, Dr. habil. Franz, Dr. Obst

Umfassende Information mit Schwerpunkt Geologie

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Das BaSE kommt seiner Aufgabe nach § 4 Abs. 2 StandAG nicht nach

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Notizen aus der AG 2

Mängel bei der umfassenden und systematischen Information der Öffentlichkeit

In § 4 Abs. StandAG ist als wesentliche Aufgabe des BaSE die umfassende und systematische Information der Öffentlichkeit über das Standortauswahlverfahren festgeschrieben. In der Veranstaltung des NBG am 06.11.2021 kamen Mängel bei diesem Punkt mehrfach zur Sprache. So wurde angemerkt, dass die Diskussion in der Fachkonferenz und auch danach wesentlich geprägt war von der Frage der Beteiligung. Der fachliche Inhalt kam zu kurz (Aufzeichnung 1:57:48 bis 1:58:11). Es fehlte die fachliche Expertise des BaSE. Weiterhin: Wenigstens für das weitere Verfahren müssen zur Verbreiterung der angesprochenen Bevölkerung niedrigschwelligere Angebote gemacht werden. Die fachlichen Inhalte müssen aufbereitet werden (Aufzeichnung 2:17:04 bis 2:17:49).

Wieviel Geodidaktik ist in der Abteilung Öffentlichkeitsbeteiligung versammelt?

All dies gehört zu einer systematischen Information der Öffentlichkeit. Das BaSE hat sich dieser Aufgabe bisher nicht gewidmet. endlagerdialog.de hat die Vermutung, dass der Abteilung Öffentlichkeitsbeteiligung dazu die fachlichen Grundlagen fehlen. Es stellt sich die Frage, wieviel der knapp 40 Mitarbeiter*innen dieser Abteilung geowissenschaftliche Expertise vorweisen können und in der Lage sind, dies auch zu vermitteln? Wieviel Geodidaktik ist in der Abteilung Öffentlichkeitsbeteiligung versammelt?

Der Dauerbrenner: Die mangelhafte Informationsplattform

Auch im Ergebnis der AG 2 Selbstorganisation in zukünftigen Beteiligungsformaten – Wie können selbstorganisierte Formate wie die Regionalkonferenzen und der Rat der Regionen gelingen? kam das zum Ausdruck – Präsentation in der Aufzeichnung 6:15:29 bis 6:26:35. Zum Beispiel wurde zum wiederholten Male die bisherige Informationsplattform bemängelt.

Arbeitsgruppe Endlagerdidaktik

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Material zur NBG-Veranstaltung „Atommüll-Endlager: Wie gelingt gute Beteiligung? Bilanz & Perspektiven“

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Unterlagen zur heutigen Veranstaltung des NBG

Zur heutigen Veranstaltung des NBG Atommüll-Endlager: Wie gelingt gute Beteiligung? Bilanz & Perspektiven liegt ja bereits das Gutachten von ZEBRALOG Auswirkung der Digital-Formate auf die Beteiligungsqualität der Fachkonferenz Teilgebiete vor – siehe Kommentar. Weiterhin wurde in der gestrigen NBG-Sitzung das Gutachten von Flüeler Öffentlichkeitsbeteiligung in der Beteiligungslücke nach Schritt 1 – aber sicher! vorgestellt. Dazu ist in letzter Minute noch die Arbeit von Schwarz / Themann / Brunnengräber Räume erobern, öffnen und verteidigen gekommen

Bleibt es bei den Lobhudeleien?

Man kann gespannt sein, welche Bilanz das BaSE in seinem Vortrag Eindrücke zur Fachkonferenz Teilgebiete zieht. Hoffentlich bleibt es nicht bei den bisherigen Lobhudeleien, die in der Arbeit von Schwarz / Themann / Brunnengräber wie folgt ausgewertet werden – siehe Seite 10:

Das BASE hat die geäußerte Kritik in ihrer Pressearbeit ignoriert. Die einseitig positive Pressearbeit kann gar als unsichtbares PO-Handeln betrachtet werden, um den öffentlichen Diskurs mit Blick auf dieses Beteiligungsformat positiv zu beeinflussen; Konflikte innerhalb der Konferenz und Barrieren des Formates wurden ausgeblendet. Dies wiederum widerspricht einem lernenden, transparenten und selbsthinterfragenden Verfahren, in dem die staatlichen Akteure ihre Lernfähigkeit durch die „Reflexion grundlegender Kritik“ beweisen (Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe 2016:123). Konflikte sowie Fehler müssen dafür thematisiert bzw. kommuniziert und dürfen nicht ignoriert
werden.

Schacht oder Rampe?

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aus Vorhaben LARYSSA

Beitrag auf nuclearwaste.info

Wichtig für die Platzierung der Tagesanlagen eines Endlagers ist die Frage, ob der Zugang über Schächte oder Rampen hergestellt wird. Diese Thematik wurde vor Kurzem in einem Beitrag im Blog nuclearwaste.info behandelt. Marcos Buser hat in Schacht oder Rampe: Fehlerkultur bei der Erschliessung eines geologischen Tiefenlagers die Transportfrage als auch die Frage nach der Langzeitsicherheit diskutiert.

GRS-Studie von 2011

Zu der Transportfrage gibt es in Anhang 5 der GRS-Studie mit dem Titel Analyse betrieblicher Erfahrungen und ihrer Bedeutung für das Anlagenkonzept und den Betrieb eines Endlagers für wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle bereits Aussagen. Die Aspekte bezüglich Langzeitsicherheit wurden lediglich auf einer knappen Seite angerissen.

Neues BGE TEC-Projekt LARYSSA

Die BGE TEC hat jetzt das Projekt LARYSSA begonnen, das sich speziell mit der Frage des Einflusses des Zugangs zu einem Endlager auf die Langzeitsicherheit befasst. Das Projekt läuft bis Mai 2023. Das BMWi fördert das Vorhaben mit 479.325,30 EUR – siehe EnArgus-Eintrag.

Lage und Größe der Tagesanlagen wesentliche Auswirkungen für Kommune

Der Zugang zum Endlager und die Festlegung im Nationalen Entsorgungsprogramm von 2015 zum Bau eines Eingangslagers nach der ersten Teilgenehmigung des Endlagers (Seite 6)

Mit der ersten Teilgenehmigung für das Endlager für insbesondere Wärme entwickelnde Abfälle soll am Standort auch ein Eingangslager für alle bestrahlten Brennelemente und Abfälle aus der Wiederaufarbeitung genehmigt und damit die Voraussetzung für den Beginn der Räumung der bestehenden Zwischenlager geschaffen werden.

bestimmen Lage und Größe der Tagesanlagen eines Endlagers, was für die betroffene Kommune wesentliche Auswirkungen haben wird – siehe auch Blog-Beitrag Online-Diskussion Langfristige Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle und BGE-Papier Tagesanlagen eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle – Beschreibung erforderlicher Tagesanlagen und Abschätzung des Flächenbedarfs.

Eine literarische Sicht auf die Endlagerung

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Der Roman Tiefenlager

Als jemand, der seit 20 Jahren die Endlagerung radioaktiver Abfälle verfolgt hat, fiel mir sofort der Roman der Schweizerin Annette Hug mit dem Titel Tiefenlager auf. In der Schweiz spricht man richtigerweise nicht von einem Endlager, sondern von einem Tiefenlager.

Der Einstieg über den vorhergehenden Roman

Um die Autorin erst einmal kennenzulernen, habe ich zuerst ihren vorhergehenden Roman mit dem Titel Wilhelm Tell in Manila gelesen. Darin geht es um José Rizal, der auf den Philippinen wegen seines Widerstands gegen den spanischen Kolonialismus als Nationalheld gefeiert wird. In diesem Roman kommt die Liebe der Schriftstellerin zur Sprache und insbesondere zum Tagalog zum Ausdruck. Annette Hug studierte unter anderem in Manila und kam offensichtlich in enge Berührung mit dieser Sprache.

Viele Sprünge im Roman

So kommen Tagalog und Manila auch im Roman Tiefenlager vor. Das ist aber nur ein kleiner Aspekt, verpackt in den Personen Betty und Petra. Da es in dem Buch viele Sprünge gibt, die oft verwirrend sind, hilft zum Verständnis die Kurzbeschreibung des Verlags weiter:

Sie zerstreuen, vervielfachen und verteilen sich auf verschiedenen Kontinenten, überall da, wo Konzerne rund um den Globus nach sicheren Orten suchen. Fünf Menschen aus verschiedenen Nationen, eine Krankenpflegerin, ein Kraftwerkarbeiter, ein Nuklearphysiker, eine Finanzberaterin und eine Linguistin gründen einen Orden und entwickeln Methoden, um das Wissen über die Gefahren des Atommülls verlässlich zu dokumentieren und von Generation zu Generation weiterzugeben. Die Vision: Kein Mensch soll durch die Strahlung eines Endlagers für nukleare Abfälle getötet werden.

Die Idee der Atomaren Priesterschaft

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BMU in der internen NBG-Sitzung

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Neue Arbeitsgruppenleitung im BMU stellt sich vor

Aus dem nichtöffentlichen Teilen der 55. NBG-Sitzung wurde über ein Gespräch des NBG mit dem BMU berichtet. Seitens des BMU hat sich der neue Leiter der Arbeitsgruppe S III 3 Endlagerung, Standortauswahlverfahren; Projekte Konrad, Morsleben, Asse vorgestellt – siehe auch hier. Besprochen worden sei, was im BMU bezüglich Endlagerung und Zwischenlagerung in Zusammenarbeit mit den anderen Akteuren (BaSE, BGE, BGZ) stattfindet. Das BMU hält alle Fäden in der Hand, will aber von Transparenz nichts wissen. Diese Tradition unterstützt offensichtlich auch das NBG.

Schulungen, da nicht genügend Kenntnisse vorhanden sind

Weiterhin wäre diskutiert worden, ob das NBG zusammen mit dem BMU und anderen Akteuren im Raum (?) eine Schulung zur Endlagerung veranstalten sollte. Wohl im Wesentlichen für Abgeordnete des Bundestages, da nicht genügend Kenntnis da sei. Eine solche Schulung ist nicht nur für die Abgeordneten wichtig, sondern für breite Teile der Bevölkerung – siehe Kategorie Didaktik und Wording auf endlagerdialog.de.

Intransparenz und Geschäftsordnung des NBG

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BGE-einblicke: Die realen Kontroversen werden weitgehend gescheut

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BGE-Magazin einblicke und die Partizipationslücke

In der neuesten Ausgabe der BGE-einblicke geht es um das Standortauswahlverfahren für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle. Im Artikel Es geht um Bürgerbeteiligung – Wir müssen reden (Seiten 5-7) wird unter anderem die Partizipationslücke nach der Fachkonferenz Teilgebiete benannt. Schon der Blick auf die Abbildungen verwirrt: Als Endlagerbehälter sind die gelben Atomfässer zu sehen, die für einen Teil der schwachaktiven Abfälle benutzt werden. Für hochradioaktiven Abfall sind sie aber vollkommen ungeeignet. Hier wird ein falsches Bild suggeriert.

Geologische Kontroverse fehlt

Einige Kontroversen werden im Artikel aufgegriffen. Was fehlt ist die konkrete Befassung mit der wissenschaftlichen Basis – nämlich der Geologie. Der Autor Michael Prellberg hätte sich da zum Beispiel das Augustheft der Zeitschrift anti atom aktuell (gut 70 Seiten mit eingelegter Stratigraphischer Handtabelle, 4 EUR) ansehen sollen. Im Artikel von G aus K mit dem Titel Pseudo-Geologie als Waffe des Atomstaats – Endlos-Lagerung wird einiges bei der geologischen Herangehensweise in Frage gestellt.

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TRANSENS macht Aneignung von Basiswissen möglich

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TRANSENS-Ringvorlesung

Ab kommender Woche bietet TRANSENS eine zweisemestrige Ringvorlesung zur nuklearen Entsorgung an. Beginnend mit wesentlichen Aspekten der Atomenergienutzung geht es im ersten Semester bis zum Strahlenschutz, um sich im zweiten Semester mit allen wesentlichen Punkten der Entsorgung zu beschäftigen. Es wird ein weiter interdisziplinärer Bogen gespannt von Technik über Ethik, Soziotechnik, Ökonomie und Rechtswissenschaften bis hin zum Informationsdesign bei transdisziplinärer Arbeit.

Programm als interaktive PDF, siehe hier
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