¿ „Wir wollen Beteiligen lernen!“ ?

kurs_hand_buergerWir wollen Beteiligen lernen!

Auch im dritten Workshop der Regionen in Kassel am 15.01.2016 wurde wieder das Motto der Kommission Wir wollen Beteiligen lernen! bemüht. Es stellt sich inzwischen die Frage, inwieweit dieses Motto auch etwas mit der Realität zu tun hat? Schließlich läuft der Lernprozess jetzt schon knappe 20 Monate und erste Erfolge sollten zu registrieren sein.

Transparenz? – Fehlanzeige

In der praktischen Arbeit der Kommission hat sich zum Beispiel an einer wesentlichen Grundvoraussetzung zu Beteiligung nichts zum Positiven gewendet. Gemeint ist die Transparenz. Weiterhin wird nicht begründet, warum einige Zuschriften veröffentlicht werden und andere nicht. Es wird nicht darüber informiert, welche Gutachten in Auftrag gegeben wurden. Sicherlich kann man die Auftragnehmer schwärzen, aber das Pflichtenheft und die Diskussion darüber gehört  in die Öffentlichkeit. Welche Punkte werden in den zahlreichen Vorsitzendenrunden besprochen? Unterliegen diese alle dem Persönlichkeitsschutz? Weiterlesen

AG 3: Planungswissenschaftliche Kriterien werden später konkretisiert

ag3_17_600Planungswissenschaftliche Kriterien

Die gestrige 17. Sitzung der AG 3 befasste sich mit den Planungswissenschaftlichen Kriterien. Wer nun erwartete, dass man sich hier mit konkreten Kriterien auseinandersetzen würde, wurde enttäuscht. Über das Papier aus MV (K-Drs. AG3-82) kam man nicht hinaus. In diesem Papier wird im Wesentlichen ausgeführt, dass planungswissenschaftliche Kriterien nachrangig zu den geowissenschaftlichen Kriterien zu sehen sind, da zweitere die Sicherheit eines Endlagers gewährleisten sollen. Und da die Sicherheit höchste Priorität haben soll, ist dieses Vorgehen zwingend. Dies wurde von der AG 3 gern zur Kenntnis genommen, da sie schon beschlossen hatte, planungswissenschaftliche Kriterien allein als Abwägungskriterien einzustufen.

Input zu konkreten Planungswissenschaftlichen Kriterien vom Fachworkshop

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Vorbereitungshilfe für den Workshop Regionen III am 15. Januar 2016

workIIIWorkshop Regionen III

Am 15.01.2016 findet in Kassel der dritte Workshop der Regionen statt. Es geht im Wesentlichen um die geo- und planungswissenschaftlichen Kriterien. Es sind vier Arbeitsgruppen zu folgenden Themen geplant:

  • Wie kann in der Bevölkerung Vertrauen gegenüber den Kriterien und ihrer Anwendung aufgebaut werden?
  • Wer sorgt für die Umsetzung guter Information und frühzeitiger Beteiligung bereits von Beginn der Phase 1 des Suchprozesses an?
  • Welche Erwartungen werden an die planungswissenschaftlichen Kriterien aus regionaler Sicht gestellt?
  • Wie kann eine regionale Beteiligung in der ersten Phase bei unterschiedlicher Größe der Teilgebiete organisiert werden?

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