Archiv für den Monat: November 2012

GREENPEACE e. V. schlägt Verfahren zur Endlagersuche vor

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Der Vorschlag

Auf einer Pressekonferenz am 13.11.2012 hat GREENPEACE e. V. ein Verfahren zur Endlagersuche in Deutschland vorgeschlagen. Es besteht aus zwei Voraussetzungen und zehn Verfahrensschritten.

Voraussetzungen

  • Voraussetzung 1   Ausschluss des Standortes Gorleben
  • Voraussetzung 2   Aufarbeitung der Vergangenheit

Weg zum Endlagersuchgesetz

  • Schritt 1    Einrichtung einer Ethikkommission
  • Schritt 2    Nationale Atommülldebatte
  • Schritt 3    Einrichtung einer interdisziplinären Expertenkommission
  • Schritt 4    BMU setzt Nationale Atommüllkommission (NAK) ein
  • Schritt 5    Die Bundesregierung entwickelt ein Endlagersuchgesetz

Weg zum Endlagerstandort

  • Schritt 6   Ausweisung von Standorten / Regionen für eine obertägige Erkundung
  • Schritt 7   Obertägige Erkundung der ausgewiesenen Standorte
  • Schritt 8   Ausweisung von Standorten/ Regionen für eine untertägige Erkundung
  • Schritt 9   Untertägige Erkundung
  • Schritt 10  Entscheidung über den relativ besten Endlagerstandort

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Der doppelte Euphemismus „Langzeitsicherheitsnachweis“

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Langzeit-Sicherheits-Nachweis

In der Endlagerdiskussion spielt der Begriff Langzeitsicherheitsnachweis eine wesentliche Rolle. Er signalisiert Sicherheit und Geborgenheit, was aber im Zusammenhang mit der Endlagerung radioaktiver Abfälle fehl am Platze ist.

Der Euphemismus „Nachweis“

Der Begriff Langzeitsicherheitsnachweis ist als doppelter Euphemismus zu bezeichnen. In der Fachliteratur wird dafür der Begriff Safety Case verwendet – Weiterlesen →

Schutzziele bei der Endlagerung und Risikokonzept

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Verkürzung der Schutzziele beim Endlager Morsleben

Bei der neuerlichen Inaugenscheinnahme des Endlagers Morsleben am 06.11.2012 durch interessierte EinwenderInnen und andere wurde wiederholt argumentiert, dass die Schutzziele nachweislich eingehalten werden. Bezogen wird sich dabei auf den Grenzwert in § 47 der Strahlenschutzverordnung von 0,3 mSv/Jahr, der für in Betrieb befindliche kerntechnische Anlagen gilt. Dieser Wert wird in den Prognosemodellrechnungen weit unterschritten.

Die Schutzziele im Atomgesetz

Aber sind dies wirklich die Schutzziele, die dem Atomgesetz gerecht werden? Da hilft ein Blick in das Gesetz weiter:

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Ein Jahr lang wurde geheim verhandelt, statt öffentlich zu diskutieren

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Vor einem Jahr

Am 11.11.2011, genau vor einem Jahr, gab es das erste Bund-Länder-Treffen, um auf der Grundlage eines grundsätzlichen politischen Konsenses ein Endlagersuchgesetz zu formulieren.

Erinnert sei an den Artikel auf tagesschau.de und die Videos mit Statements von

Verhandlungen hinter verschlossenen Türen und lancierte Gesetzesentwürfe

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dpa: „Altmaier bietet Kompromiss an.“

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Die Meldung

Laut dpa-Meldung, die in verschiedenen Medien wiedergegeben wurde (n-tv.de, Neue Presse, Süddeutsche.de), ist Bundesumweltminister Altmaier zu einem Kompromiss bereit. Weiterhin heißt es:

Besonders umstritten ist neben dem Umgang mit dem seit 35 Jahren präferierten Salzstock Gorleben in Niedersachsen die Organisation der bundesweiten Suche.

Gorleben

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Die zwei letzten Versionen des Standortsuchgesetzes diskutieren

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Tabellarische Gegenüberstellung

Zur Diskussion der beiden letzten bekannt gewordenen Entwürfe des sogenannten Standortsuchgesetzes – Fassung vom 13.06.2012 und vom 17.10.2012 – wurden sie nebst Begründung, wie sie im Entwurf vom 17.10.2012 enthalten ist, tabellarisch zusammengestellt. Nur durch diese Darstellung werden die Veränderungen deutlich und wird die Begründung nachvollziehbar.

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