Thomauske hat rechtSo wird Herr Thomauske in einem Artikel der VDI nachrichten zitiert. Und er hat recht: Wenn man das Verfahren so weiter fortsetzt und es lediglich mit ein paar partizipativen Elementen ausgeschmückt wird, wird man es nicht zu Ende bekommen. Es stellt sich nämlich immer wieder heraus, dass die Bürger nicht so dumm sind, für wie sie verkauft werden sollen. Weiterlesen
EndlagerdialogIn der Elbe-Jeetzel-Zeitung vom 22.05.2012 ist unter der Headline Einladung an Altmaier zu lesen:
Der von Röttgen angekündigte Dialogprozess in Sachen Endlagersuche müsse weiterverfolgt werden, so Bertholdes-Sandrock. Und sie sei davon überzeugt, dass das auch geschehe und Altmaier „seine Arbeit konsequent und sachlich, engagiert und vor allem zielorientiert angehen“ werde.
Die Landtagsabgeordnete der Christdemokraten, Frau Karin Bertholdes-Sandrock, stellt hier etwas in den Vordergrund, was von Herrn Röttgen nie angekündigt wurde: einen Endlagerdialog. Weiterlesen
Endlager – Person eines Ministers?Ist eigentlich das Vorgehen in einer Sache, die die nächsten 10 Millionen Jahre Bestand haben soll, von der Person eines Ministers abhängig zu machen? Bei der Betrachtung der Zeitmaßstäbe sollte man eigentlich diese Frage mit einem deutlichen Nein beantworten. Weiterlesen
Fortsetzung der GeheimdiplomatieEs ist zu befürchten, dass die Geheimdiplomatie zum Endlagersuchgesetz nach den Wahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012 zügig fortgesetzt wird.
Wieder einmal hat die Politik die Endlagerfrage allein für sich in Anspruch genommen. Dasselbe geschah 1977, als die Politik die komparative Standortsuche der KEWA abwürgte. Weiterlesen
Die PersonEs stellt sich die Frage: Wer ist Elke Lindenau? Die Antwort: Sie ist eine rege Mitbürgerin, die viele Kommentare in NWZ online schreibt. Eine einfache Suche gibt Aufschluss über ihre Aktivitäten.
Und ein Beitrag von ihr behandelt auch die Endlagerung radioaktiver Abfälle. In diesem Kommentar macht sie einen interessanten Vorschlag: Weiterlesen
Abschließendes SpitzengesprächDie Medien vermelden es seit gut einer Woche: Am kommenden Dienstag, 24. April 2012, soll ein abschließendes Spitzengespräch zum Endlagersuchgesetz stattfinden, so eine dpa-Meldung zur Steigerung des SPIEGEL-Absatzes (siehe Hannoversche Allgemeine). Teilnehmen wollen danach Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Baden-Württemberg, David McAllister (CDU) und Winfried Kretschmann (Grüne), sowie SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin.
Euphorisch gewertet werden die bisherigen Geheimverhandlungen in einem Kommentar in der Financial Times Deutschland. Weiterlesen
GeheimberatungenSeit fast fünf Monaten wird hinter verschlossenen Türen ein Endlagersuchgesetz zusammengebastelt. Die Öffentlichkeit erfährt davon nur in Bruchstücken über intransparente Kanäle.
Eine Öffentlichkeitsarbeit gibt es zu diesem politisch wichtigen Gesetzesvorhaben nicht. Weiterlesen
GeheimpapierSeit dem 23.03.2012 hat einigen ausgewählten MedienvertreterInnen ein Papier der Bundesregierung vorgelegen, in dem den Bundesländern inoffiziell der Vorschlag unterbreitet wird, die Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben noch im Jahr 2012 einzustellen und in den Offenhaltungsbetrieb überzugehen. Weiterlesen