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Online-Sprechstunden zu allen 90 Teilgebieten

Von der BGE wurden vom 28.10. bis 06.11.2020 zu allen 90 Teilgebieten sogenannte Online-Sprechstunden von jeweils einer Stunde durchgeführt. Die Sprechstunden konnten über YouTube verfolgt werden. Fragen zu dem entsprechenden Gebiet konnten per Email, YouTube-Chatt und per Telefondirektschaltung vorgebracht werden. Eine Anmeldung bei YouTube war also nicht notwendig. Die Videos wurden dauerhaft gespeichert.

Komfortabler Weg zu den Informationen – jedoch wieder 9 Minuten für Einführungsvideo

An den Termin und den Link zum YouTube-Auftritt kam man recht einfach über die Online-Karte durch Linksklick auf das Teilgebiet und Klicken auf Weitere Informationen zu diesem Teilgebiet. Damit erhielt man eine Übersicht, die den einfachen Zugriff auf den Kurzsteckbrief und eine Langfassung über die Anwendung der geowissenschaftlichen Abwägungskriterien ermöglichte. Trotzdem wurde bei jeder Sprechstunde eine Einführung von etwa 9 Minuten präsentiert. Man ging wohl davon aus, dass niemand sich diese Unterlagen angesehen hatte.

Fragen von endlagerdialog.de

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Debatte um Endlagersuche aus niedersächsischer Sicht

Diskussionsrunde der Braunschweiger Zeitung

Die Braunschweiger Zeitung veranstaltete am 30.10.2020 eine Diskussionsrunde zur Endlagersuche aus niedersächsischer Sicht. Beteiligte waren

  • Christiane Jagau, Asse-Kritikerin und Mitglied der Asse-2-Begleitgruppe,
  • Heiner Baumgarten vom BUND Niedersachsen,
  • Jan Arning vom Niedersächsischen Städtetag,
  • Umweltminister Olaf Lies (SPD),
  • Steffen Kanitz von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) und
  • Michael Ahlers, landespolitischer Korrespondent der Braunschweiger Zeitung.

Digitale Formate bei der Infrastruktur in Deutschland wenig zuverlässig

Armin Maus, Chefredakteur der Braunschweiger Zeitung, hatte die schwierige Aufgabe der Moderation dieser Runde, denn die knapp zweieinhalbstündige Veranstaltung war geprägt vom Versagen der Technik. Sie zeigte ganz exemplarisch, wie wenig zuverlässig digitale Formate zurzeit bei der Infrastruktur in Deutschland sind.

Diskrepanz zwischen Bürgerbeteiligungsgerede und dem faktischen Hauruck-Handeln

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Warum nicht ein Funkkolleg Geologie statt wirkungsloser Warnungen vor Populismus?

Geologisches Grundwissen ist nicht vorhanden

Die Auftaktveranstaltung zur Fachkonferenz Teilgebiete und die eine Videosprechstunde, die endlagerdialog.de besucht hat, zeigen, dass viele Fragen zeigen, dass geologisches Grundwissen nicht vorhanden ist. Woher auch, wenn es in der Schule kaum vermittelt wird?

Vertrauensaufbau nur durch Verstehen möglich

Da die Langzeitlagerung in tiefen geologischen Schichten verwirklicht werden soll, ist Grundwissen in der Geologie unausweichlich, um wenigstens Grundzüge der Standortsuche nachvollziehen zu können. Auf der Abschlussveranstaltung des Verbundforschungsprojekt ENTRIA – siehe hier – hat Asta von Oppen, damaliges Mitglied des Beirats von ENTRIA, treffend bemerkt:

Wenn wir das nicht verstehen, wenn die Unsicherheiten nicht benannt werden, dann werden wir auf der Straße dagegen sein.

Ohne Verstehen kann kein Vertrauen aufgebaut werden. Doch wie kommt man zum Verstehen?

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Zu Bautzen: Da sollte man von Herrn Kudla mehr erwarten

Herr Kudla kommt zu Wort

In der Sächsischen Zeitung kommt in einem Artikel mit der Überschrift Endlager für Atommüll im Kreis Bautzen? Univ.-Prof. Dr.-Ing. Wolfram Kudla von der Technischen Universität Bergakademie Freiberg zu Wort. Es wird die Frage erörtert, mit welcher Wahrscheinlichkeit der Kreis Bautzen zum Endlagerstandort werden kann?

Reihenfolge Salz, Ton und Kristallin

Herr Kudla führt aus, dass er Steinsalz als das beste, Tongestein als zweitbestes und Kristallin als drittbestes Wirtsgestein ansieht. Bei Bautzen ist Kristallingestein von der BGE als günstig eingestuft. Kudla betont die Festigkeit des Kristallins, so dass große Hohlräume auch in größerer Tiefe geschaffen werden können. Die Klüftigkeit führt aber zu erheblichen Abstrichen:

Deshalb wäre es in kristallinem Wirtsgestein unbedingt erforderlich, dass ein mehrere 100.000 Jahre dichter Abfallbehälter verwendet wird. Ein solcher Behälter ist aber bisher in Deutschland nicht entwickelt worden.

Behälter unbedingt erforderlich?

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Wieder einmal ein Blick nach Süden

Auch im Süden wird jetzt diskutiert

Nun wird im Süden Deutschlands, insbesondere in Baden-Würtemberg und Bayern auch über hochradioaktiven Abfall und dessen Langzeitlagerung diskutiert. Bisher wurde eher der Norden dafür zuständig gemacht.

Die Erdbeben in der Donau-Iller-Region und starke Bebauung

So will sich die Donau-Iller-Region gegen die Langzeitlagerung mit dem Argument Erdbeben wehren – siehe hier. Doch schnell kommt folgende Erkenntnis:

Dass dies im weiteren Verfahren auch Eindruck auf die Entscheidung und die Entscheider macht, muss nicht sein. Denn die aufgeführten „Beben“ waren stellenweise so schwach, dass man sie kaum oder als Mensch gar nicht wahrnehmen konnte.

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Selbstauswertung der Auftaktveranstaltung durch BaSE, BGE und NBG

Vollständig? -Transparenz sieht anders aus

Die Auswertung der Auftaktveranstaltung begann mit der Beantwortung von Fragen durch das BaSE, die BGE und das NBG. Ob die Fragen und Anmerkungen vollständig übernommen, schriftlich fixiert und beantwortet wurden, kann nicht festgestellt werden, da eine Rückmail an die Autor*innen – wie es in vielen Fällen üblich ist – nicht gesendet wurde. endlagerdialog.de hat aber diverse Fragen im Kopf, die gestellt wurden aber nicht mehr auftauchen. Dies betrifft insbesondere auch, weshalb ein Videodiskussionsbeitrag nicht berücksichtigt wurde. Deshalb wurde ein entsprechender IFG-Antrag gestellt. Transparenz sieht anders aus.

Nicht Beratung, sondern Erörterung

Bei den Antworten des BaSE fällt auf, dass von Beratungsterminen der Fachkonferenz gesprochen wird, obwohl in § 9 Abs. 2 Satz 1 fixiert ist, dass eine Erörterung stattfindet. Offensichtlich sollen hier nicht die Regularien von Erörterungen angewendet werden. Damit wird aber gegen das Gesetz verstoßen. Das vom BaSE kreierte sogenannte Notariat sollte das eigentlich verhindern. Bisher ist dazu noch nichts in die Öffentlichkeit gedrungen.

Dienstanweisung?

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Fragen und Antworten zum Zwischenbericht

Beim ersten Sichten des Zwischenberichts Teilgebiete ergaben sich für endlagerdialog.de einige spontane Fragen. Diese wurden am 28.09.2020 an die BGE gerichtet. Einige Tage später ergab die telefonische Nachfrage, dass die Fragen eingegangen sind. Die Beantwortung fand im Nachgang der Veranstaltung am 17./18.10.2020 statt. Anbei die Fragen und Antworten zur allgemeinen Nutzung:

1) Können im Kartenviewer auch die IG dargestellt werden oder ist dieses später vorgesehen?

Das ist später vorgesehen. Wir beschäftigen uns aktuell zunächst mit den Ausschlussgebieten. Die IGs kommen dann im Anschluss.

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„von der Fachkonferenz gegründeten Vorbereitungsgruppe“

Keine Wahl, aber Gründung

Auf der Auftaktveranstaltung zur Fachkonferenz wurden nach spontanen Regeln der Moderation von den angemeldeten Teilnehmer*innen mit Hilfe des Softwaretools eventvote zwölf Personen für eine AG Vorbereitung 1. Erörterungstermin ausgesucht. Nur das BaSE weiß, wer die Teilnehmer*innen waren. Vollständige Intransparenz war gewährleistet. endlagerdialog.deein unabhängiges Informationsangebot mit dem Ziel, den Dialog zur Endlagersuche für radioaktive Abfälle in Deutschland zu unterstützen – gehört jetzt zu dieser AG. Eine Wahl stellt das nicht dar, insofern sollte die AG grundsätzlich öffentlich arbeiten und weitere interessierte Personen beteiligen.

Vorgetragene Ziele umsetzen

endlagerdialog.de wird sich dafür einsetzen, dass die auf der Veranstaltung von endlagerdialog.de vorgetragenen Ziele umgesetzt werden. Neben vielen schriftlichen Anregungen und Kommentaren von endlagerdialog.de – die bisher nur vereinzelt zum Beispiel auf der BaSE-Site zugänglich sind – gehört die Videoeinspielung dazu, die leider weder auf YouTube noch auf eventvote (gesichert mit PIN) wegen angeblicher rechtlicher Gründe nicht mehr zugänglich ist. Zur Beseitigung dieser Gründe hätte man vorher das Einverständnis einholen müssen, was nicht geschah. Hier muss man auf das Wortprotokoll warten.

Forderung nach einer vom BaSE unabhängigen Geschäftsstelle

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