Die PlattformDie Forschungsplattform Entsorgungsoptionen für radioaktive Reststoffe wurde jetzt mit 15 Mio. EUR Finanzmitteln ausgestattet. Dies ist der Finanzansatz für die kommenden fünf Jahre. Beteiligt sind
Termin verschobenBundesumweltminister Altmaier hat die Verabschiedung eines Endlagersuchgesetzes auf Mitte 2013 verschoben. In diesem Zusammenhang sei an den Zeitplan der Bund-Länder-Arbeitsgruppe vom 15.12.2011 erinnert.
2. Meilensteine der Standortsuche und Standortbestimmung
Phase 1: Festlegung des Entscheidungsprozesses in einem Bundesgesetz
Durch von Bundestag und Bundesrat zu beschließendes Gesetz werden die einzelnen Verfahrensschritte………..der für Planung, Bau und Betrieb zuständigen Einrichtung.
bis Mitte 2012
Als Grund führt Altmaier allein wahltaktische Gründe an. Hier hat allein die Parteipolitik obsiegt, und zwar die aller Parteien. Eine sachliche Komponente ist in der politischen Diskussion zur Langzeitlagerung radioaktiver Abfälle nicht mehr zu erkennen.
Das InterviewIn der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 29.11.2012 ist auf Seite 4 ein Interview mit Ministerpräsident McAllister abgedruckt, was auch dem politischen Denken der CDU – wie schon dem der GRÜNEN – die Eindimensionalität bescheinigt. Die wesentlichen Sätze lauten:
Entscheidendes Kriterium ist die Geologie. Das bisherige Konzept der Nichtrückholbarkeit bei untertägiger Endlagerung muss aus niedersächsischer Sicht überprüft werden. Gerade nach den Erfahrungen mit der Asse drängt sich das geradezu auf. Wenn das Kriterium der Rückholbarkeit greift, hat sich Salz als Endlagermedium und damit der Standort Gorleben ohnehin erledigt.
Der VorschlagAuf einer Pressekonferenz am 13.11.2012 hat GREENPEACE e. V. ein Verfahren zur Endlagersuche in Deutschland vorgeschlagen. Es besteht aus zwei Voraussetzungen und zehn Verfahrensschritten.
Voraussetzungen
Weg zum Endlagersuchgesetz
Weg zum Endlagerstandort
Jahrelang war in Deutschland staatlicherseits keine Bereitschaft vorhanden, sich über Rückholbarkeit bei einem Endlager auseinanderzusetzen. In den Sicherheitsanforderungen von 2010 werden jedoch erstmals Rückholung und Bergung angesprochen. Weiterlesen