Notwendige Begründung eines Endlagersuchgesetzes

Rollen von Wissenschaft und Politik Über das Endlagersuchgesetz wird zurzeit ausschließlich auf der politischen Bühne diskutiert, und das meist bei geschlossenen Türen. Die Endlagersuche ist aber eine Aufgabe, die sowohl Wissenschaft als auch Politik betrifft. Gemeint ist hier Politik nicht … Weiterlesen

CDU: Angekündigten Dialogprozess weiterverfolgen

Endlagerdialog In der Elbe-Jeetzel-Zeitung vom 22.05.2012 ist unter der Headline Einladung an Altmaier zu lesen: Der von Röttgen angekündigte Dialogprozess in Sachen Endlagersuche müsse weiterverfolgt werden, so Bertholdes-Sandrock. Und sie sei davon überzeugt, dass das auch geschehe und Altmaier „seine … Weiterlesen

Die Geheimdiplomatie um das Endlagersuchgesetz endet! (?)

Abschließendes Spitzengespräch Die Medien vermelden es seit gut einer Woche: Am kommenden Dienstag, 24. April 2012, soll ein abschließendes Spitzengespräch zum Endlagersuchgesetz stattfinden, so eine dpa-Meldung zur Steigerung des SPIEGEL-Absatzes (siehe Hannoversche Allgemeine). Teilnehmen wollen danach Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), … Weiterlesen

Methodenwechsel bei der Endlagersuche noch nicht wirklich angekommen

Seit dem 11.11.2012 bemühen sich die Länder und der Bund, in Geheimgesprächen einen Kompromiss bei der Endlagersuche zu finden. Gesetzesentwurf vom 20.01.2012 Noch im ersten Entwurf des Endlagersuchgesetzes mit Stand 20.01.2012 wird eine vergleichende Standortsuche als nicht nach Atomgesetz notwendige … Weiterlesen

Vom „Fass ohne Boden“ zum „fliegenden Flugzeug ohne Landebahn“

In einem Essay in der Financial Times Deutschland über die Situation der Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland wird versucht, sich über verständliche Gedankenexperimente der Problematik zu nähern. Ein durchaus richtiger Ansatz, denn nur über Verständnis kommt man zu Verständigung, einer … Weiterlesen

Der Gesetzesentwurf hat endlich das Licht der Öffentlichkeit erblickt

Der seit Tagen herumgeisternde Gesetzentwurf zur Endlagersuche hat endlich den Weg in die Öffentlichkeit geschafft. Dem TAGESSPIEGEL sei Dank. Leider verkommt die Angelegenheit in der Presse zu einer Personaldebatte, die der Sache nicht angemessen ist. Das ist darauf zurückzuführen, dass … Weiterlesen

Einzelheiten sickern an die Öffentlichkeit

Nach Pressemeldungen (Allgäuer Zeitung und Süddeutsche Zeitung sowie DIE ZEIT) gibt es einen ersten Entwurf eines Standortauswahlgesetzes. Leider läuft alles hinter verschlossenen Türen und nur Einzelheiten sickern in die Öffentlichkeit. Weshalb diese Geheimdiplomatie? Was gibt es zu verbergen? Die zugesagte … Weiterlesen