Archiv für den Monat: März 2012

Verständigung statt Akzeptanz – Konsens statt Kompromiss

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Focus-Artikel

In der heutigen Ausgabe des Magazins FOCUS ist ein zusammenfassender Artikel von Michael Odenwald mit dem Titel Zurück auf los! zu finden. In diesem wird versucht, die letzten vier Monate der Geheimverhandlungen um das Endlagersuchgesetz zusammenzufassen. Er endet mit den Sätzen:

Die Akzeptanzförderung dürfte dringend vonnöten sein. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov von Ende Dezember ergab, dass 81 Prozent der Deutschen die vom Atommüll ausgehenden Gefahren fürchten. Nur fünf Prozent sorgen sich nicht.

Solche Akzeptanzforderungen gab es schon früher. Sie bezogen sich auf die Nutzung der Atomkraft. Mitte der 1970er Jahre wurden Soziologen bei den Kernforschungszentren eingestellt, die die Akzeptanz beschaffen sollten. Weiterlesen →

ASSE II verkommt zum politischen Kasperletheater

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Das Bergwerk ASSE II macht offensichtlich eine steile politische Karriere. Diese begann 1976 bei der Novellierung des Atomgesetzes. Darin wurden wichtige Punkte der Endlagerfrage festgelegt. Vergessen wurde aber eine Übergangsregelung für das Entsorgungsbergwerk ASSE II. Dass dies unter der damaligen SPD/FDP-Koalition mit Kanzler Helmut Schmidt absichtlich geschah, ist nicht bewiesen, aber wohl anzunehmen. Weiterlesen →

Das Endlagersuchgesetz ist bereits jetzt gescheitert

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Reuters und Süddeutsche Zeitung

In einer Meldung von Reuters , die angeblich auf eine Veröffentlichung in der Süddeutschen Zeitung zurückgeht, steht zu den Endlagergesprächen geschrieben:

„Hier ist ein gesamtgesellschaftlicher Konsens vonnöten“, betonten die beiden Grünen-Politiker laut Zeitung.

Dies ist ja schon mal ein guter Ansatz, der bereits im Artikel Endlagersuchgesetz ist so kein Neuanfang angesprochen wurde.

Schlägt man nun die Süddeutsche Zeitung vom 13.03.2011 auf, so sucht man vergeblich das Konsens-Zitat. Dort liest man lediglich:

Eine Einigung allein auf Ebene von Bund und Ländern könne „nur begrenzten Erfolg“ haben, heißt es in dem Schreiben, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Weiterlesen →

Geheimverhandlungen das erste Mal fundiert ausgewertet

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Nun laufen schon seit knapp vier Monaten die Verhandlungen von Bund und Ländern zur Zukunft der Endlagersuche in Deutschland.

Minimalistische Öffentlichkeitsarbeit und Versagen der Presse

Die Öffentlichkeitsarbeit zu den Verhandlungen ist minimalistisch, das zeigt ein Blick auf die entsprechende Internetseite des BMU. Weiterlesen →

Vergleichende Endlagersuche ist bereits jetzt gesetzliche Pflicht

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Noch im Entwurf zum Endlagersuchgesetz mit Stand 20.01.2012 wird ausgeführt, dass nach dem Atomgesetz eine vergleichende Endlagersuche nicht erforderlich sei. Dem wurde schon im Artikel Der Gesetzesentwurf hat endlich das Licht der Öffentlichkeit erblickt aus wissenschaftsmethodischer Sicht widersprochen.

Prinzipien des Strahlenschutzes

Es gibt aber weitere Gründe, weshalb das Atomgesetz und die Prinzipien des Strahlenschutzes eine vergleichende Endlagersuche notwendig machen. Weiterlesen →

Methodenwechsel bei der Endlagersuche noch nicht wirklich angekommen

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Seit dem 11.11.2012 bemühen sich die Länder und der Bund, in Geheimgesprächen einen Kompromiss bei der Endlagersuche zu finden.

Gesetzesentwurf vom 20.01.2012

Noch im ersten Entwurf des Endlagersuchgesetzes mit Stand 20.01.2012 wird eine vergleichende Standortsuche als nicht nach Atomgesetz notwendige Methode dargestellt. Dem wurde schon im Artikel Der Gesetzesentwurf hat endlich das Licht der Öffentlichkeit erblickt widersprochen. Weiterlesen →