Der Offenbarungseid: Endlagerkommission des Bundes zum Morsleben-„Langzeitsicherheitsnachweis“

BI_morslDie Entsorgungskommission hat nach gut einem Jahr Arbeit nun eine Stellungnahme zum vom BfS vorgelegten sogenannten Langzeitsicherheitsnachweis  für das Endlager Morsleben veröffentlicht.

Neben der Tatsache, dass die Endlagerung der zwischengelagerten Abfälle dabei nicht betrachtet wurde – siehe hier – , sind viele Punkte in dem 50-seitigen Papier zu finden, die für das Instrument  Langzeitrisikoanalyse im Allgemeinen auch im Hinblick auf andere Endlager interessant sind.

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Ethikkommission und Zukunftsrat werden zur Enquete-Kommission

kompromissAnzeichen eines Kompromisses

Nach gut sechzehn Monaten Verhandlungen gibt es nun ein Anzeichen des Kompromisses in der Endlagerfrage zwischen dem Bund und den Ländern und insbesondere dem Land Niedersachsen. Es liegen nun gemeinsame Papiere vom Bund und vom Land Niedersachsen  zum Endlagersuchgesetz und zu einer Bund-Länder-Enquete-Kommission vor.

AkEnd-Empfehlungen von 2002 werden damit aufgegriffen

Damit wird ein Stück weit auf Forderung eingegangen, vor einer vergleichenden Standortsuche noch wichtige Fragen zu klären und nicht endgültig in einem Gesetz festzuschreiben. Ähnliches steht schon im AkEnd-Bericht aus dem Jahr 2002 Weiterlesen

Die ExpertInnen melden sich zu Wort

zur_sacheBürgerInnen wurden zu ExpertInnen

Im Nachgang zum Besuch von Bundesumweltminister Altmaier am 21. Januar 2013 im Wendland haben wesentliche AkteurInnen ihre Ansichten zusammengetragen und in einer Broschüre veröffentlicht. Der Titel lautet  „Der fünfte Schritt vor dem ersten? – Warum dieses „Endlagersuchgesetz“ der falsche Weg ist“ (No.12 der Lesereihe “Zur Sache” kann bei der BI Lüchow-Dannenberg gegen eine Spende von 3 Euro angefordert werden: Tel. 05841 4684 oder per Mail buero@bi-luechow-dannenberg.de).

Die betroffenen BürgerInnen, die schon seit 36 Jahren mit der Materie vertraut sind, äußern Positionen, die sich nicht mit NIMBY abtun lassen.

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Gorleben: Weil könnte Fehler von Albrecht korrigieren

gor_gnsSuche nach NEZ-Standort

Im Jahr 1976 wurde die Suche nach dem Standort des Nuklearen Entsorgungszentrums (NEZ) inklusive Endlager der KEWA abgebrochen, und das Land Niedersachsen begann mit einer eigenen Suche.

Eigene Suche des Landes Niedersachsen

Diese Suche lief nach Schilderungen in der Sitzung des Umweltausschusses des Niedersächsischen Landtages am 17.10.1977 (veröffentlich von der GNS auf www.endlagerung.de, abgerufen 2005) mehrstufig ab. Beteiligt waren die Landesministerien für Wirtschaft, Soziales und Landwirtschaft, das Landesamt für Bodenforschung und das Oberbergamt.

Trotz dürftiger Datenlage: Ministerpräsident Albrecht benennt nur einen Standort

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Niedersachsen sollte endlich seine geologische Fachkompetenz nutzen

welt_2Beteiligung an der ergebnisoffenen Suche

Laut WELT vom 09.03.2013 sagte Ministerpräsident Weil anlässlich des Besuchs von Bundesumweltminister Altmaier in Hannover:

Niedersachsen wird sich bei einer nationalen und ergebnisoffenen Suche sehr engagiert beteiligen.

Entschärfung des Gorleben-Dilemmas durch Fachkompetenz des Landes

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„Aber wenn der Atommüll nicht nach Gorleben kommt,….“

DrieschnerNachhilfeunterricht

Der ZEIT-Redakteur Frank Drieschner hat in einem Video von gerade einmal 5 Minuten die Probleme der Endlagersuche treffend zusammengefasst. Jeder an den seit dem 11.11.2011 laufenden Verhandlungen Beteiligte sollte sich dieses Video ansehen. Soviel Zeit für Nachhilfeunterricht sollte sein. Man hat den Eindruck, die beteiligten Politiker haben das Problem immer noch nicht begriffen. Oder wollen sie es aus parteitaktischen Gründen nicht begreifen?

Im Folgenden sollen wesentliche Passagen des Videos dargestellt und diskutiert werden.

Niederlande, Skandinavien, Schweiz und Deutschland

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Entsorgungskommission liefert nach einem Jahr nur halbe Arbeit

esk2Stellungnahme zur Langzeitrisikoanalyse ERAM

Die Entsorgungskommission (ESK) wurde nach dem Erörterungstermin vom Bundesumweltministerium beauftragt, zur Langzeitrisikoanalyse – von BfS, BMU und ESK auch Langzeitsicherheitsnachweis genannt – für das ERAM eine Stellungnahme abzugeben. Nach gut einem Jahr liegt jetzt das Ergebnis vor.

Nur die Hälfte der Arbeit gemacht

Nach Durchsicht der 50 Seiten muss man feststellen, dass die Entsorgungskommission und insbesondere der ESK-Ausschuss Endlagerung Radioaktiver Abfälle (EL) nur die Hälfte der Arbeit gemacht haben. Die Damen und Herren