Die letzte Sitzung der Endlagerkommission – Die Schreckliche

finaleEntscheidungen zu drei geowissenschaftlichen Kriterien

Auf der letzten – der 33. Sitzung – der Endlagerkommission sollte unter anderem über die Mindestanforderung Mächtigkeit des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs, die Abwägungskriterien zur Anforderung Gute Temperaturverträglichkeit und die Rolle des Deckgebirges entschieden werden. Das stellte sich dann doch als sehr schwierig heraus.

Mächtigkeit – Die ungelöste Kristallinfrage

Weiterlesen

Endlagerkommission kommt beim Kristallingestein ins Stolpern

Quelle: AkEnd Seite 80

Quelle: AkEnd, Seite 80

Konsens und Transparenz: Fehlanzeigen

Auf der Sitzung der Endlagerkommission am 15.06.2016 wurden die Diskrepanzen immer deutlicher. Von Konsens war da eher wenig zu spüren. Schon der Vorschlag von Frau Glänzer zum Konsensbegriff und Abstimmungsverhalten wurde eine ganze halbe Stunde lang sehr kontrovers diskutiert. Leider wurde ihr Papier als Tischvorlage deklariert und ist nicht öffentlich zugänglich. Die Öffentlichkeit konnte also nicht verfolgen, worüber genau geredet wurde. Die Abstimmung in der ersten Lesung ging mit 20:0:4 (dafür:dagegen:enthalten) aus. Worüber abgestimmt wurde – über den fett gedruckten Satz – ist nicht bekannt. Dies zeigt erstaunlich deutlich, dass die Kommission keinerlei Interesse daran hat, dass die Öffentlichkeit ihre Arbeit verfolgt. Kein Mitglied der Kommission kam auf die Idee, diesen Satz in der öffentlichen Sitzung, die im Internet verfolgt werden konnte und kann, zu verlesen. Transparenz steht zwar in der Geschäftsordnung, wird aber nicht umgesetzt. Laut Äußerung eines Kommissionsmitglieds soll es zu dieser Sitzung übrigens insgesamt 23 Tischvorlagen gegeben haben.

Das Kristallinproblem nicht methodisch angegangen

Mit K-Drs. 241a zur Nachweisführung des sicheren Einschlusses kam das Dauerthema Kristallin wieder auf den Tisch. Einleitend erklärte Herr Sailer, dass der AkEnd bei seinem methodischen Ansatz lediglich Salz und Tonstein berücksichtigt habe. Weiterlesen

Arbeitsprozess der Endlagerkommission als selbsthinterfragendes System?

231b

Selbsthinterfragendes System

Die Kommission hat in der Sitzung am 02.06.2016 mit K-Drs. 220a in zweiter Lesung unter anderem folgende Auffassung vertreten:

Der Anspruch an alle am Standortauswahlprozess beteiligten Personen und Institutionen, sich entlang des gesamten Prozesswegs des Endlagerung (s. Kap. 6.3) immer wieder selbst und gegenseitig zu hinterfragen und sich systematisch und fortlaufend in der selbstkritischen Analyse des erreichten Standes zu üben, ist nach Auffassung der Kommission ein zentrales Element für einen erfolgreich lernenden und letztlich zu einer Endlagerung mit bestmöglicher Sicherheit führenden Gesamtprozess.

Die Drucksache wurde ohne wesentliche Äderungen innerhalb von vier Minuten für die dritte Lesung gebilligt. Anscheinend wird das Papier für unproblematisch gehalten.

Der radikale Gegensatz zur bis heute gepflegten Praxis in den Endlagerbehörden

Die Frage ist, ob die darin geforderten hehren Ansprüche, die im radikalen Gegensatz zur bis heute gepflegten Praxis in den Endlagerbehörden stehen – siehe hier -, ansatzweise von der Kommission selbst befolgt werden. Der bisherige Eindruck bei der Verfolgung der Sitzungen der Kommission und der Arbeitsgruppen fällt etwas anders aus.

Ein überraschender Lichtblick

Weiterlesen

Atomausstieg ins Grundgesetz? Sieben Anwesende dafür, neun dagegen

kdrs235

Meinungsbild: Atomausstieg ins Grundgesetz?

Auf der Sitzung der Endlagerkommission am 02.06.2016 lag ein Papier zur Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz vor. In diesem Zusammenhang wurde auf Wunsch von Herrn Brunsmeier ein Meinungsbild abgefragt, siehe Video 6:23:00. Sieben Anwesende waren für eine Verankerung im Grundgesetz, neun dagegen. Dies ist zwar nur ein Meinungsbild, und zwar nur für die Verankerung im Grundgesetz. Dies ist also nicht gleichzusetzen mit einer Abstimmung über den Kernenergieausstieg an sich.

Rechtfertigungsgrundsatz des Strahlenschutzes

Doch erstaunlich ist, dass in diesem Zusammenhang niemand auf den Rechtfertigungsgrundsatz (justification – siehe Ethical Issues) des Strahlenschutzes hingewiesen hat. Weder in dem oben genannten Papier noch in der bisherigen Fassung des Kommissionsberichts kommt dieser Grundsatz vor, obwohl der BUND e. V. Weiterlesen