Fahrt nach Peine wegen zwei Stunden Sitzung
Die 59. Sitzung des NBG fand am 15.02.2022 in Peine statt. Ein Live-Streaming und eine Video-Aufzeichnung waren nicht vorgesehen. Um die Sitzung zu verfolgen, war eine Fahrt nach Peine unumgänglich. Bei der Anmeldung wurde noch eine Sitzung von 10 bis 17 Uhr in Aussicht gestellt, was dann aber bei der Veröffentlichung der Tagesordnung auf 14 bis 16 Uhr massiv reduziert wurde. Hier zeigt sich wieder der Trend, dass der größte Teil der Diskussionen inzwischen hinter verschlossenen Türen stattfindet und die Öffentlichkeit kurz abgespeist wird. Transparenz war gestern.
Akteneinsicht bei der BGE durch einige NBG-Mitglieder am Vortag
Am Vortag haben einige NBG-Mitglieder bei der BGE Akten eingesehen. Unter TOP 1 der öffentlichen Sitzung sind dann einige Aspekte aus dieser Einsicht mit der BGE diskutiert worden. Eingesehen wurden laut Pressemitteilung vom 16.02.2022 folgende Vorgänge:
- Dokumentation des Austauschs mit den Autoren der SicherheitsVO (vgl. Quartalsbericht III/2021)
- Dokumentation der bisher geführten Fachgespräche und Workshops mit der Entsorgungskommission (ESK) seit 09/2020
- Dokumentationen der Fachgespräche und Workshops mit der Deutschen Arbeitsgemeinschaft für Endlagerforschung (DAEF) seit 09/2020
- Dokumentation der Fachgespräche und Workshops mit der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) seit 09/2020
- Dokumente der Inhouse Workshops zu Schritt 2 der Phase 1
- Dokumentation des Treffens mit den Staatlichen Geologischen Diensten am 8. Dezember 2021 (Protokoll, Präsentation, ggf. weitere Unterlagen – GZ SG01201/3/42-2021#1-XX)
- Dokumentation der Umsetzung der Leitlinie der ESK zum Sicherheitsmanagement in Endlagerorganisationen
- Dokumentation der Ausschreibung und Vergabe des Projektes „Einfluss zyklischer Vergletscherungen auf Salzstrukturen als potenzielle Endlagerstandorte“ an die Firma SmartTectonics