Termin verschoben Bundesumweltminister Altmaier hat die Verabschiedung eines Endlagersuchgesetzes auf Mitte 2013 verschoben. In diesem Zusammenhang sei an den Zeitplan der Bund-Länder-Arbeitsgruppe vom 15.12.2011 erinnert. 2. Meilensteine der Standortsuche und Standortbestimmung Phase 1: Festlegung des Entscheidungsprozesses in einem Bundesgesetz Durch … Weiterlesen
Das Interview In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 29.11.2012 ist auf Seite 4 ein Interview mit Ministerpräsident McAllister abgedruckt, was auch dem politischen Denken der CDU – wie schon dem der GRÜNEN – die Eindimensionalität bescheinigt. Die wesentlichen Sätze lauten: … Weiterlesen
Vor einem Jahr Am 11.11.2011, genau vor einem Jahr, gab es das erste Bund-Länder-Treffen, um auf der Grundlage eines grundsätzlichen politischen Konsenses ein Endlagersuchgesetz zu formulieren. Erinnert sei an den Artikel auf tagesschau.de und die Videos mit Statements von Bundesumweltminister … Weiterlesen
Die Meldung Laut dpa-Meldung, die in verschiedenen Medien wiedergegeben wurde (n-tv.de, Neue Presse, Süddeutsche.de), ist Bundesumweltminister Altmaier zu einem Kompromiss bereit. Weiterhin heißt es: Besonders umstritten ist neben dem Umgang mit dem seit 35 Jahren präferierten Salzstock Gorleben in Niedersachsen … Weiterlesen
Gesetz gescheitert!? Angeblich ist das seit dem 11.11.2011 laufende Vorhaben, ein Endlagersuchgesetz im Konsens zwischen BMU, SPD und GRÜNE zu formulieren, gescheitert. Die Trauer darum hält sich in engen Grenzen. Gipfeltreffen-Methode Das Vorhaben wurde nach der „Gipfeltreffen-Methode“ gestaltet. Nur Spitzenpolitiker … Weiterlesen
Das angebliche Zeitproblem In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt versichert Bundesumweltminister Peter Altmaier auf die Frage, wann der Endlager-Konsens komme Wir bereiten neue Gespräche vor, ich will auf die Beteiligten zugehen. Eine Entscheidung werden wir nicht auf die lange … Weiterlesen
Propagierung von Gorleben Das Deutsche Atomforum geht in die Offensive. Der eher magere Punkt 3 des 10-Punkte-Programms von Bundesumweltminister Altmaier wird zum Anlass genommen, den Erkundungsstandort Gorleben zu propagieren, und zu drohen, den Geldhahn zuzudrehen. Ein bisschen klingt das nach … Weiterlesen
So lautet die vielversprechende Headline im 10-Punkte-Programm (S. 15) des Bundesumweltministers Altmaier zur Endlagerung radioaktiver Abfälle. Hier versucht ein Politiker, das komplexe Problem der Endlagerung in den Griff zu bekommen. Terminsetzungen