Alte BücherEs lohnt sich schon bisweilen, in alten Büchern zu schmökern. Zu empfehlen ist Hofmann, Hasso (1981). Rechtsfragen der atomaren Entsorgung.
SpitzenpolitikDie Debatte um die Frage der Endlagerung radioaktiver Abfälle findet auf zwei Ebenen statt. Die eine ist die Ebene der sogenannten Spitzenpolitik, die in geheimen Gipfeltreffen und Küchengesprächen versucht, das komplexe Problem der Endlagerung in einem Sinne zu lösen, der der eigenen Partei in den nächsten Land- und Bundestagswahlen bessere Chancen verschaffen soll. Dies ist eine schier unlösbare Aufgabe, denn schon das Sachproblem Endlagerung ist kaum zu handhaben.
Auf der anderen Seite stehen die Betroffenen mit einer schon vorhandenen oder genehmigten Atommülldeponie vor der Haustür. Und dann gibt es die WendländerInnen, die mit dem Erkundungsstandort Gorleben konfrontiert sind. An diesem Standort besteht die Vorstellung, das Zehnmillionenfache wie in Morsleben, das Einmillionenfache wie in Asse oder das Eintausenfache wie in Konrad an Radioaktivität einzulagern. Und die Planungen laufen schon gut 35 Jahre – also seit etwa einer Generation – in einer äußerst diffusen parteipolitisch und angeblich wissenschaftlichen Gemengelage.
Die gesamte Republik scannenIn einem Artikel im Magazin Cicero mit dem Titel DER MANN FÜRS ATOMKLO wird Michael Sailers Vorstellung von einer neuen Endlagersuche wie folgt wiedergegeben:
Am Anfang werde die ganze Republik gescannt, dann würden die besten Standorte in Ton-, Granit- und Salzgestein vom Schreibtisch aus untersucht, und schließlich werde an wenigen Standorten gebohrt.
Da stellt sich eine Fülle von Fragen, die leider beim Cicero-Interview nicht zur Sprache kommen.
Wenn damit die flächendeckende Untersuchung des Untergrunds der Bundesrepublik Deutschland gemeint ist, dann stimmt das mit Forderungen aus ganz anderer Richtung überein:
Die Asse Einblicke 19/2012 widmen sich unter anderem dem Laugenmanagement in der Asse. Das war die erste Maßnahme nach Übernahme der Asse durch das BfS im Januar 2009. Durch Änderung insbesondere der Frischluftzufuhr wurde die Aktivität der Zutrittswässer reduziert. Darüber ist im Internet zu lesen:
Nach dem Betreiberwechsel wurde ein neues Verfahren für das Management der Zutrittswässer eingeführt, mit dem die Aufnahme von Tritium aus der Grubenluft deutlich verringert werden konnte.
Eine wesentliche Frage wird nicht angesprochen: Wo bleibt das Tritium, was nicht mehr von den Zutrittswässern aufgenommen wird und nicht mehr in das Bergwerk Marieglück bei Höfer gebracht wird? Aus handelt sich um etwa (200-40) Bq/l * 3,85 Mio l/a = 616 Mio Bq/a. Weiterlesen
Der GRÜNE KompromissLaut Medienbericht ist auf dem Bundesparteitag der Grünen in Hannover mit einem Kompromiss zu Gorleben und damit zum Endlagersuchgesetz zu rechnen:
Demnach könnte Gorleben im Rennen bleiben. Aber die Suchkriterien sollen so streng geregelt werden, dass Gorleben im Vergleich mit anderen Optionen ausgeschlossen werden kann.
Bürgerbeteiligung bei der EndlagersucheIm Zuge der Diskussion um ein Endlagersuchgesetz wird zu Recht immer wieder frühzeitige Bürgerbeteiligung gefordert. Doch wie soll diese konkret aussehen? Selbst das von Greenpeace e. V. vorgeschlagene Vorgehen bleibt da ein wenig nebulös. Da ist der AkEnd schon etwas konkreter gewesen.
Interessant ist, welche Erfahrungen in anderen Planverfahren gemacht worden sind, welche rechtlichen Möglichkeiten bisher bestehen, welche konkreten Internettechniken bisher zum Einsatz kommen und wo die größten Defizite liegen? Dazu findet am 08. Dezember eine Tagung „Wahrhafte Bürgerbeteiligung“ statt Weiterlesen
Der VorschlagAuf einer Pressekonferenz am 13.11.2012 hat GREENPEACE e. V. ein Verfahren zur Endlagersuche in Deutschland vorgeschlagen. Es besteht aus zwei Voraussetzungen und zehn Verfahrensschritten.
Voraussetzungen
Weg zum Endlagersuchgesetz
Weg zum Endlagerstandort
Langzeit-Sicherheits-NachweisIn der Endlagerdiskussion spielt der Begriff Langzeitsicherheitsnachweis eine wesentliche Rolle. Er signalisiert Sicherheit und Geborgenheit, was aber im Zusammenhang mit der Endlagerung radioaktiver Abfälle fehl am Platze ist.
Der Begriff Langzeitsicherheitsnachweis ist als doppelter Euphemismus zu bezeichnen. In der Fachliteratur wird dafür der Begriff Safety Case verwendet – Weiterlesen