Der GRÜNE KompromissLaut Medienbericht ist auf dem Bundesparteitag der Grünen in Hannover mit einem Kompromiss zu Gorleben und damit zum Endlagersuchgesetz zu rechnen:
Demnach könnte Gorleben im Rennen bleiben. Aber die Suchkriterien sollen so streng geregelt werden, dass Gorleben im Vergleich mit anderen Optionen ausgeschlossen werden kann.
Bürgerbeteiligung bei der EndlagersucheIm Zuge der Diskussion um ein Endlagersuchgesetz wird zu Recht immer wieder frühzeitige Bürgerbeteiligung gefordert. Doch wie soll diese konkret aussehen? Selbst das von Greenpeace e. V. vorgeschlagene Vorgehen bleibt da ein wenig nebulös. Da ist der AkEnd schon etwas konkreter gewesen.
Interessant ist, welche Erfahrungen in anderen Planverfahren gemacht worden sind, welche rechtlichen Möglichkeiten bisher bestehen, welche konkreten Internettechniken bisher zum Einsatz kommen und wo die größten Defizite liegen? Dazu findet am 08. Dezember eine Tagung „Wahrhafte Bürgerbeteiligung“ statt Weiterlesen
Der VorschlagAuf einer Pressekonferenz am 13.11.2012 hat GREENPEACE e. V. ein Verfahren zur Endlagersuche in Deutschland vorgeschlagen. Es besteht aus zwei Voraussetzungen und zehn Verfahrensschritten.
Voraussetzungen
Weg zum Endlagersuchgesetz
Weg zum Endlagerstandort
Langzeit-Sicherheits-NachweisIn der Endlagerdiskussion spielt der Begriff Langzeitsicherheitsnachweis eine wesentliche Rolle. Er signalisiert Sicherheit und Geborgenheit, was aber im Zusammenhang mit der Endlagerung radioaktiver Abfälle fehl am Platze ist.
Der Begriff Langzeitsicherheitsnachweis ist als doppelter Euphemismus zu bezeichnen. In der Fachliteratur wird dafür der Begriff Safety Case verwendet – Weiterlesen
Vor einem JahrAm 11.11.2011, genau vor einem Jahr, gab es das erste Bund-Länder-Treffen, um auf der Grundlage eines grundsätzlichen politischen Konsenses ein Endlagersuchgesetz zu formulieren.
Erinnert sei an den Artikel auf tagesschau.de und die Videos mit Statements von
Die MeldungLaut dpa-Meldung, die in verschiedenen Medien wiedergegeben wurde (n-tv.de, Neue Presse, Süddeutsche.de), ist Bundesumweltminister Altmaier zu einem Kompromiss bereit. Weiterhin heißt es:
Besonders umstritten ist neben dem Umgang mit dem seit 35 Jahren präferierten Salzstock Gorleben in Niedersachsen die Organisation der bundesweiten Suche.
Tabellarische GegenüberstellungZur Diskussion der beiden letzten bekannt gewordenen Entwürfe des sogenannten Standortsuchgesetzes – Fassung vom 13.06.2012 und vom 17.10.2012 – wurden sie nebst Begründung, wie sie im Entwurf vom 17.10.2012 enthalten ist, tabellarisch zusammengestellt. Nur durch diese Darstellung werden die Veränderungen deutlich und wird die Begründung nachvollziehbar.
Das ZitatSo lautet eine wesentliche Passage in einem ASSE EINBLICKE-Interview von Oliver Gehrs mit Volker Hauff und Detlev Möller. Das Zitat stammt aus folgendem Gesprächsteil:
Herr Möller beschäftigt sich damit, die Entwicklung im Bereich der Endlagerung nachzuzeichnen, Spuren zu finden und Wegmarken, an denen sich Bewertungen geändert haben. Wie wichtig ist diese Art politischer Geschichtsforschung für Sie?
Hauff: Herr Möller hat mir sehr geholfen, die Frage zu beantworten, wie wir alle falschen Versprechungen von Experten erliegen konnten. Die Asse steht ja Pars pro Toto, stellvertretend für den sorglosen Geist der damaligen Zeit. Sie war ein Vorzeigeobjekt, das von der internationalen Atombehörde besucht wurde, von Gästen aus dem Ausland. Und heute erfahre ich von Herrn Möller, dass es bereits im Jahr 1964 Schriftstücke gab, in denen ein Wassereinbruch in der Asse nicht ausgeschlossen wird. Später wurde dieser sogar als sicher angesehen. Mir wurde zu Beginn der 70er-Jahre von den Zuständigen immer wieder versichert, dass das Eindringen von Wasser mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann. Es ist Zeit für ein breites Forschungsprojekt, um das Ineinander von Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zu untersuchen. Diese bisher wenig erforschten Allianzen, bei denen es viel vorauseilenden Gehorsam gab, indem man das sagte, was gehört werden wollte.