Archiv der Kategorie: AkEnd

BfS: „Wo stehen wir mit der Endlagersuche heute?“

Veröffentlicht am von
4

loccLoccumer Protokoll 25/12

Im Tagungsband zur Veranstaltung der Evangelischen Akademie Loccum mit dem Titel Endlagersuche: Auf ein Neues? im Juni 2012 ist ein BfS-Papier unter Wolfram König: Wo stehen wir mit der Endlagersuche heute? abgedruckt. Im Folgenden soll auf sieben Passagen daraus exemplarisch eingegangen werden.

1. Vergleichende Endlagersuche

Nach einigen Ausführungen zur AkEnd-Arbeit wird festgestellt:

Der Weg der vergleichenden Standortsuche wurde bis heute in Deutschland nicht beschritten.

Das ist, wenn nicht falsch, dann doch irreführend. Im Zuge der Suche nach einem Standort für ein Integriertes Entsorgungszentrum inklusive Endlager wurde von der KEWA (Kernbrennstoff-Wiederaufarbeitungs-Gesellschaft mbH) eine vergleichende Standortuntersuchung unter anderem mit Kriterien für Endlager durchgeführt. Weiterlesen →

Erst wird der Termin verschoben! – Dann der Abfall?

Veröffentlicht am von
3

Termin verschoben

Bundesumweltminister Altmaier hat die Verabschiedung eines Endlagersuchgesetzes auf Mitte 2013 verschoben. In diesem Zusammenhang sei an den Zeitplan der Bund-Länder-Arbeitsgruppe vom 15.12.2011 erinnert.

2. Meilensteine der Standortsuche und Standortbestimmung

Phase 1: Festlegung des Entscheidungsprozesses in einem Bundesgesetz
Durch von Bundestag und Bundesrat zu beschließendes Gesetz werden die einzelnen Verfahrensschritte………..der für Planung, Bau und Betrieb zuständigen Einrichtung.
bis Mitte 2012

Wahltaktik als Grund

Als Grund führt Altmaier allein wahltaktische Gründe an. Hier hat allein die Parteipolitik obsiegt, und zwar die aller Parteien. Eine sachliche Komponente ist in der politischen  Diskussion zur Langzeitlagerung radioaktiver Abfälle nicht mehr zu erkennen.

Parteipolitische Taktik im Jahr 1977 und Eignungshöffigkeit

Weiterlesen →

Am Anfang wird die ganze Republik gescannt…

Veröffentlicht am von
Antworten

Die gesamte Republik scannen

In einem Artikel im Magazin Cicero mit dem Titel  DER MANN FÜRS ATOMKLO  wird Michael Sailers Vorstellung von einer neuen Endlagersuche wie folgt wiedergegeben:

Am Anfang werde die ganze Republik gescannt, dann würden die besten Standorte in Ton-, Granit- und Salzgestein vom Schreibtisch aus untersucht, und schließlich werde an wenigen Standorten gebohrt.

Da stellt sich eine Fülle von Fragen, die leider beim Cicero-Interview nicht zur Sprache kommen.

Was ist mit scannen gemeint?

Wenn damit die flächendeckende Untersuchung des Untergrunds der Bundesrepublik Deutschland gemeint ist, dann stimmt das mit Forderungen aus ganz anderer Richtung überein:

Weiterlesen →

Bürgerbeteiligung tut Not

Veröffentlicht am von
4

Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche

Im Zuge der Diskussion um ein Endlagersuchgesetz wird zu Recht immer wieder frühzeitige Bürgerbeteiligung gefordert. Doch wie soll diese konkret aussehen? Selbst das von Greenpeace e. V. vorgeschlagene Vorgehen bleibt da ein wenig nebulös. Da ist der AkEnd schon etwas konkreter gewesen.

Tagung am 08.Dezember 2012 in Magdeburg

Interessant ist, welche Erfahrungen in anderen Planverfahren gemacht worden sind, welche rechtlichen Möglichkeiten bisher bestehen, welche konkreten Internettechniken bisher zum Einsatz kommen und wo die größten Defizite liegen? Dazu findet am 08. Dezember eine Tagung „Wahrhafte Bürgerbeteiligung“ statt Weiterlesen →

GREENPEACE e. V. schlägt Verfahren zur Endlagersuche vor

Veröffentlicht am von
Antworten

Der Vorschlag

Auf einer Pressekonferenz am 13.11.2012 hat GREENPEACE e. V. ein Verfahren zur Endlagersuche in Deutschland vorgeschlagen. Es besteht aus zwei Voraussetzungen und zehn Verfahrensschritten.

Voraussetzungen

  • Voraussetzung 1   Ausschluss des Standortes Gorleben
  • Voraussetzung 2   Aufarbeitung der Vergangenheit

Weg zum Endlagersuchgesetz

  • Schritt 1    Einrichtung einer Ethikkommission
  • Schritt 2    Nationale Atommülldebatte
  • Schritt 3    Einrichtung einer interdisziplinären Expertenkommission
  • Schritt 4    BMU setzt Nationale Atommüllkommission (NAK) ein
  • Schritt 5    Die Bundesregierung entwickelt ein Endlagersuchgesetz

Weg zum Endlagerstandort

  • Schritt 6   Ausweisung von Standorten / Regionen für eine obertägige Erkundung
  • Schritt 7   Obertägige Erkundung der ausgewiesenen Standorte
  • Schritt 8   Ausweisung von Standorten/ Regionen für eine untertägige Erkundung
  • Schritt 9   Untertägige Erkundung
  • Schritt 10  Entscheidung über den relativ besten Endlagerstandort

Weiterlesen →

Ein Jahr lang wurde geheim verhandelt, statt öffentlich zu diskutieren

Veröffentlicht am von
Antworten

Vor einem Jahr

Am 11.11.2011, genau vor einem Jahr, gab es das erste Bund-Länder-Treffen, um auf der Grundlage eines grundsätzlichen politischen Konsenses ein Endlagersuchgesetz zu formulieren.

Erinnert sei an den Artikel auf tagesschau.de und die Videos mit Statements von

Verhandlungen hinter verschlossenen Türen und lancierte Gesetzesentwürfe

Weiterlesen →

Die zwei letzten Versionen des Standortsuchgesetzes diskutieren

Veröffentlicht am von
2

Tabellarische Gegenüberstellung

Zur Diskussion der beiden letzten bekannt gewordenen Entwürfe des sogenannten Standortsuchgesetzes – Fassung vom 13.06.2012 und vom 17.10.2012 – wurden sie nebst Begründung, wie sie im Entwurf vom 17.10.2012 enthalten ist, tabellarisch zusammengestellt. Nur durch diese Darstellung werden die Veränderungen deutlich und wird die Begründung nachvollziehbar.

Weiterlesen →

„Mit neuer Energie – Nukleare Entsorgung im Konsens regeln“

Veröffentlicht am von
Antworten


So lautet die vielversprechende Headline im 10-Punkte-Programm (S. 15) des Bundesumweltministers Altmaier zur Endlagerung radioaktiver Abfälle. Hier versucht ein Politiker, das komplexe Problem der Endlagerung in den Griff zu bekommen.

Terminsetzungen

Weiterlesen →