Der beste Kompromiss im Zuge der Geheimverhandlungen zum Endlagersuchgesetz kommt aus Gartow. In einem Offenen Brief von Pastor Eckhard Kruse und Andreas Graf von Bernstorff steht: Weiterlesen
Der beste Kompromiss kommt aus Gartow
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Archiv der Kategorie: Endlagersuchgesetz
Endlagersuche: Bundesregierung greift zweimal in die Mottenkiste
Papier der Bundesregierung
Laut Süddeutscher Zeitung vom 23.03.2012 gibt es ein Papier der Bundesregierung, in dem den Bundesländern inoffiziell der Vorschlag unterbreitet wird, die Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben noch im Jahr 2012 einzustellen und in den Offenhaltungsbetrieb überzugehen. Doch das war schon seitens Umweltminister Röttgen am 15.12.2012 verlautbart worden, indem er sagte: Weiterlesen
BMU-Bürgerservice antwortet erst nach fast vier Monaten
Im Artikel Weitere Einzelheiten zum Bund-Länder-Treffen.. wurde berichtet, welche Bundesländer in der Arbeitsgruppe zur Erstellung des Endlagersuchgesetzes vertreten sind.
Bundesumweltminister Röttgen sprach von der Zahl Acht, nannte aber lediglich sieben Länder. Da auch in den Medien keine Angabe zum achten Land zu finden war, wurde per Email eine Anfrage an das BMU gestellt. Weiterlesen
Verständigung statt Akzeptanz – Konsens statt Kompromiss
Focus-Artikel
In der heutigen Ausgabe des Magazins FOCUS ist ein zusammenfassender Artikel von Michael Odenwald mit dem Titel Zurück auf los! zu finden. In diesem wird versucht, die letzten vier Monate der Geheimverhandlungen um das Endlagersuchgesetz zusammenzufassen. Er endet mit den Sätzen:
Die Akzeptanzförderung dürfte dringend vonnöten sein. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov von Ende Dezember ergab, dass 81 Prozent der Deutschen die vom Atommüll ausgehenden Gefahren fürchten. Nur fünf Prozent sorgen sich nicht.
Solche Akzeptanzforderungen gab es schon früher. Sie bezogen sich auf die Nutzung der Atomkraft. Mitte der 1970er Jahre wurden Soziologen bei den Kernforschungszentren eingestellt, die die Akzeptanz beschaffen sollten. Weiterlesen
ASSE II verkommt zum politischen Kasperletheater
Das Bergwerk ASSE II macht offensichtlich eine steile politische Karriere. Diese begann 1976 bei der Novellierung des Atomgesetzes. Darin wurden wichtige Punkte der Endlagerfrage festgelegt. Vergessen wurde aber eine Übergangsregelung für das Entsorgungsbergwerk ASSE II. Dass dies unter der damaligen SPD/FDP-Koalition mit Kanzler Helmut Schmidt absichtlich geschah, ist nicht bewiesen, aber wohl anzunehmen. Weiterlesen
Das Endlagersuchgesetz ist bereits jetzt gescheitert
Reuters und Süddeutsche Zeitung
In einer Meldung von Reuters , die angeblich auf eine Veröffentlichung in der Süddeutschen Zeitung zurückgeht, steht zu den Endlagergesprächen geschrieben:
„Hier ist ein gesamtgesellschaftlicher Konsens vonnöten“, betonten die beiden Grünen-Politiker laut Zeitung.
Dies ist ja schon mal ein guter Ansatz, der bereits im Artikel Endlagersuchgesetz ist so kein Neuanfang angesprochen wurde.
Schlägt man nun die Süddeutsche Zeitung vom 13.03.2011 auf, so sucht man vergeblich das Konsens-Zitat. Dort liest man lediglich:
Eine Einigung allein auf Ebene von Bund und Ländern könne „nur begrenzten Erfolg“ haben, heißt es in dem Schreiben, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Weiterlesen
Geheimverhandlungen das erste Mal fundiert ausgewertet
Nun laufen schon seit knapp vier Monaten die Verhandlungen von Bund und Ländern zur Zukunft der Endlagersuche in Deutschland.
Minimalistische Öffentlichkeitsarbeit und Versagen der Presse
Die Öffentlichkeitsarbeit zu den Verhandlungen ist minimalistisch, das zeigt ein Blick auf die entsprechende Internetseite des BMU. Weiterlesen
Vergleichende Endlagersuche ist bereits jetzt gesetzliche Pflicht
Noch im Entwurf zum Endlagersuchgesetz mit Stand 20.01.2012 wird ausgeführt, dass nach dem Atomgesetz eine vergleichende Endlagersuche nicht erforderlich sei. Dem wurde schon im Artikel Der Gesetzesentwurf hat endlich das Licht der Öffentlichkeit erblickt aus wissenschaftsmethodischer Sicht widersprochen.
Prinzipien des Strahlenschutzes
Es gibt aber weitere Gründe, weshalb das Atomgesetz und die Prinzipien des Strahlenschutzes eine vergleichende Endlagersuche notwendig machen. Weiterlesen