Zweites Statusseminar 1977
Im Jahr 1977 wurde auf dem Zweiten Statusseminar Wiederaufarbeitung und Abfallbehandlung von F. Perzl (Gesellschaft für Strahlen- und Umweltforschung) ein interessanter Vortrag mit dem Titel Tieflagerung radioaktiver Abfälle im Salz – Erreichtes und Geplantes – gehalten (hier Seite 92-112).
Darin entwickelte er das Konzept von drei Sicherheitsbarrieren bei einem Endlager im Salz.
Loccumer Protokoll 25/12Im Tagungsband zur Veranstaltung der Evangelischen Akademie Loccum mit dem Titel Endlagersuche: Auf ein Neues? im Juni 2012 ist ein BfS-Papier unter Wolfram König: Wo stehen wir mit der Endlagersuche heute? abgedruckt. Im Folgenden soll auf sieben Passagen daraus exemplarisch eingegangen werden.
Nach einigen Ausführungen zur AkEnd-Arbeit wird festgestellt:
Der Weg der vergleichenden Standortsuche wurde bis heute in Deutschland nicht beschritten.
Das ist, wenn nicht falsch, dann doch irreführend. Im Zuge der Suche nach einem Standort für ein Integriertes Entsorgungszentrum inklusive Endlager wurde von der KEWA (Kernbrennstoff-Wiederaufarbeitungs-Gesellschaft mbH) eine vergleichende Standortuntersuchung unter anderem mit Kriterien für Endlager durchgeführt. Weiterlesen
Atommüllexport nach EURATOMFür viel Wirbel sorgte der – laut Tagesspiegel 39-seitige – Entwurf eines 14. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes zur Umsetzung der EURATOM-Richtlinie vom 19. Juli 2011. In § 3a des Atomgesetzes soll der entsprechende Richtlinienteil zum Atommüllexport und -import 1:1 umgesetzt werden:
Artikel 4
Allgemeine Grundsätze
..
(4) Radioaktive Abfälle werden in dem Mitgliedstaat endgelagert, in dem sie entstanden sind, Weiterlesen
Internationale ExpertenImmer wieder wird betont, dass zur Qualitätssicherung internationale Experten einbezogen werden, so im Zusammenhang mit der sogenannten vorläufigen Sicherheitsanalyse Gorleben (VSG):
Unabhängige internationale Experten werden anschließend die Ergebnisse der vorläufigen Sicherheitsanalyse bewerten. In einem sogenannten Peer-Review prüfen sie, ob die Ergebnisse dem internationalen Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen.
Bericht vom Endlager-SymposiumVom Endlager-Symposium 2012 in Bonn wird in der atw berichtet:
Bei den auf der Veranstaltung in Bonn diskutierten Lösungsansätzen, fand vor allem das schwedische Modell einen positiven Anklang. Hier werden die Gemeinden nicht zur Errichtung eines Endlagerstandortes gezwungen, sondern die schwedische Regierung verfolgt das Ziel der intensiven Öffentlichkeitsbeteiligung und der Freiwilligkeit einer Gemeinde, zum Endlagerstandort zu werden.
Die PlattformDie Forschungsplattform Entsorgungsoptionen für radioaktive Reststoffe wurde jetzt mit 15 Mio. EUR Finanzmitteln ausgestattet. Dies ist der Finanzansatz für die kommenden fünf Jahre. Beteiligt sind
Termin verschobenBundesumweltminister Altmaier hat die Verabschiedung eines Endlagersuchgesetzes auf Mitte 2013 verschoben. In diesem Zusammenhang sei an den Zeitplan der Bund-Länder-Arbeitsgruppe vom 15.12.2011 erinnert.
2. Meilensteine der Standortsuche und Standortbestimmung
Phase 1: Festlegung des Entscheidungsprozesses in einem Bundesgesetz
Durch von Bundestag und Bundesrat zu beschließendes Gesetz werden die einzelnen Verfahrensschritte………..der für Planung, Bau und Betrieb zuständigen Einrichtung.
bis Mitte 2012
Als Grund führt Altmaier allein wahltaktische Gründe an. Hier hat allein die Parteipolitik obsiegt, und zwar die aller Parteien. Eine sachliche Komponente ist in der politischen Diskussion zur Langzeitlagerung radioaktiver Abfälle nicht mehr zu erkennen.
Das InterviewIn der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 29.11.2012 ist auf Seite 4 ein Interview mit Ministerpräsident McAllister abgedruckt, was auch dem politischen Denken der CDU – wie schon dem der GRÜNEN – die Eindimensionalität bescheinigt. Die wesentlichen Sätze lauten:
Entscheidendes Kriterium ist die Geologie. Das bisherige Konzept der Nichtrückholbarkeit bei untertägiger Endlagerung muss aus niedersächsischer Sicht überprüft werden. Gerade nach den Erfahrungen mit der Asse drängt sich das geradezu auf. Wenn das Kriterium der Rückholbarkeit greift, hat sich Salz als Endlagermedium und damit der Standort Gorleben ohnehin erledigt.