Archiv der Kategorie: Transparenz

Wie Herr Leggewie dem BfS auf den Leim geht

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Interview in ASSE EINBLICKEN

In einem Interview von Oliver Geyer mit Claus Leggewie, das in den ASSE EINBLICKEN 18 veröffentlicht wurde, antwortet Herr Leggewie auf die Frage
Kann die Asse-2-Begleitgruppe eine Blaupause für Bürgerbeteiligungsmodelle der Zukunft sein? mit:

Das würde ich uns wünschen. Größere Infrastrukturprojekte wie etwa im Rahmen der Energiewende erfordern eine selbstverständliche Partizipationskultur auf lokaler und überregionaler Ebene. Mein Vorschlag ist ferner, dem überaus wichtigen Thema der bundesweiten Suche nach einem Endlager für Atommüll eine nationale Zukunftskammer zu widmen, die dann an den diversen möglichen Standorten regional verankert wird.

Transparenz nach drinnen und draußen

Auch im weiteren Verlauf des Interviews sieht er nur positive Seiten an der Asse-2-Begleitgruppe Weiterlesen →

„Das Zeug muss ja irgendwo hin.“ – Was bedeutet das?

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Ein einfacher Satz

Herr Kretschmann hat es immer wieder gesagt: „Das Zeug muss ja irgendwo hin.“ – zuletzt in einem Interview mit dem Spiegel. Aber was bedeutet dieser einfache Satz? Im besagten Interview wird er als Argument dafür eingesetzt, dass die Endlagersuche nicht wieder auf Jahre aufgeschoben werden kann.

Versagen der Politik

Die Politik hat in den Gipfeltreffen über ein Jahr hinweg – seit dem 11.11.2011 – ihr Versagen deutlich gemacht. Trotz der Betonung eines angeblich vorliegenden Konsenses spielten doch taktische Erwägungen die Hauptrolle. Parteipolitik war offensichtlich wichtiger als Sachargumente und -politik, siehe auch der Artikel Standortsuche oder Endlagersuche? Das ist hier die Frage!
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„Langzeitsicherheitsnachweis“ – Das BfS lernt endlich dazu

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„Berechnung“ der Langzeitsicherheit

Noch auf der öffentlichen Veranstaltung des BfS zur Asse am 25.09.2012 trug die Vizepräsidentin des BfS vor:

Die Frage, wie errechnet man die Langzeitsicherheit, die ist durchaus nicht trivial.

Danach war das BfS offensichtlich am 25. September noch der Meinung, dass die Langzeitsicherheit berechnet werden könne.

mathematical proof of long-term safety is not feasible

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ERAM-Sicherheitsanalyse: Programmierfehler nicht systematisch ausgewertet

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Verweigerte Versionshistorie

Die Langzeitsicherheit des Endlagers Morsleben wurde nach Aussagen des BfS nachgewiesen. Grundlage sind Modellrechnungen mit den zwei unterschiedlichen Computerprogrammen EMOS und PROSA. Während des Erörterungstermins wurden von den Einwendern gefordert, die Entwicklung dieser Berechnungen – auch Versionshistorie genannt – offenzulegen (siehe Wortprotokoll S. 3-23 bis 3-31).

Fehlerkultur

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Die „selbstständige“ Bundesoberbehörde BfS

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Selbstständigkeit im Gesetz

Nach § 1 des Errichtungsgesetzes ist das Bundesamt für Strahlenschutz eine „selbständige Bundesoberbehörde“. Die Begründung zum Errichtungsgesetz (Bundestagsdrucksache 11/4086) konkretisiert dies zu „selbständige Bundesoberbehörde nach Artikel 87 Abs. 3 Satz 1 GG“. Weiterlesen →

Pilotversuch zu Abdichtbauwerk gescheitert

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Notwendige Abdichtbauwerke im Altbergwerk

Das Stilllegungskonzept des ERAM basiert im Wesentlichen auf der Erstellung von zahlreichen Abdichtbauwerken. Das ist eine Konsequenz der Tatsache, dass das ERAM ein ehemaliges Gewinnungsbergwerk mit vielen Strecken und Kammern ist und die radioaktiven Abfälle verstreut in mehreren Bereichen auf der untersten Sohle eingelagert wurden. Im Jahr 1997 wurde sogar noch mit der Endlagerung im bis dahin noch nicht genutzten Ostfeld begonnen, was durch die Betriebsgenehmigung nicht eindeutig abgedeckt war. Weiterlesen →

Die Geheimdiplomatie um das Endlagersuchgesetz endet! (?)

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Abschließendes Spitzengespräch

Die Medien vermelden es seit gut einer Woche: Am kommenden Dienstag, 24. April 2012, soll ein abschließendes Spitzengespräch zum Endlagersuchgesetz stattfinden, so eine dpa-Meldung zur Steigerung des SPIEGEL-Absatzes (siehe Hannoversche Allgemeine). Teilnehmen wollen danach Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Baden-Württemberg, David McAllister (CDU) und Winfried Kretschmann (Grüne), sowie SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin.

Wertung der Geheimverhandlungen

Euphorisch gewertet werden die bisherigen Geheimverhandlungen in einem Kommentar in der Financial Times Deutschland. Weiterlesen →

Endlagersuchgesetz: Ist das fair?

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Geheimberatungen

Seit fast fünf Monaten wird hinter verschlossenen Türen ein Endlagersuchgesetz zusammengebastelt. Die Öffentlichkeit erfährt davon nur in Bruchstücken über intransparente Kanäle.

Versagen von Politik und Medien

Eine Öffentlichkeitsarbeit gibt es zu diesem politisch wichtigen Gesetzesvorhaben nicht. Weiterlesen →